Greenpeace legt Gesetz zum Kohleausstieg bis 2040 vor

Um Klimaschutz einen wirkungsvollen rechtlichen Rahmen zu geben, legt Greenpeace heute den Entwurf für ein Gesetz zum Ausstieg aus der Kohleverstromung vor.

Durch eine Begrenzung der Strommenge für Kohlekraftwerke wird die mit klimaschädlicher Kohle erzeugte Energie nach und nach reduziert. Daraus ergibt sich ein konkreter Zeitplan, nach dem Kohlekraftwerke bis 2040 vom Netz gehen müssen. So würde zeitversetzt nach dem Atomausstieg für eine kontinuierliche Senkung der Kohlendioxid-Emissionen gesorgt. Den Energieversorgern wird dabei freigestellt, auf welche Anlagen sie die Strommengen verteilen. Gleichzeitig ist ein Atomausstieg, statt wie vorgesehen 2020, bis 2015 möglich.

„Bei der derzeitigen Rechtslage kann niemand die Energiekonzerne daran hindern, neue Kohlekraftwerke zu bauen und damit das Klima zu zerstören“, so Karsten Smid, Klimaexperte von Greenpeace. „Mit einem Gesetz für einen Kohleausstieg ist es möglich, den Ausstoß von Treibhausgasen bei der Verbrennung von Kohle zu begrenzen. Das ist dringend notwendig, um die schlimmsten Folgen des Klimawandels noch zu verhindern.“ Zahlreiche Studien belegen, dass ohne eine massive Senkung der Kohleverstromung die Klimaschutzziele der Bundesregierung nicht erreicht werden können.

Bis jetzt wird die Senkung der Treibhausgase über den Emissionshandel geregelt. Schlupflöcher führen jedoch dazu, dass sich die Energiekonzerne in großem Umfang teilweise fragwürdige Klimaschutzmaßnahmen im Ausland anrechnen lassen, statt im deutschen Kraftwerkspark für wirkungsvollen Klimaschutz zu sorgen. Deshalb soll der Emissionshandel durch ein Kohleausstiegsgesetz ergänzt und unterstützt werden.

„Das Kohleausstiegsgesetz soll die lückenhafte Rechtslage in Deutschland schließen“, sagt die Umweltjuristin Roda Verheyen, die den Gesetzesvorschlag mit Greenpeace erarbeitet hat. „Nach deutschem Recht ist eine Befristung der Laufzeit und eine Begrenzung der Strommenge von Kohlekraftwerken in diesem Umfang verhältnismäßig.

Diese rechtfertigt auch keine Entschädigung des Betreibers.“ Nach Einschätzung der Expertin ist wegen der enormen Klimaschädlichkeit der Kohleverstromung die Ungleichbehandlung zwischen Kohle und Gas gerechtfertigt.

Der Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverbrennung ist nach dem Atomausstieg ein weiterer Eckpfeiler einer Energiewende hin zu einer zukunftsfähigen Energieversorgung. Aktuell ist in Deutschland bis 2012 jedoch der Bau von 27 neuen Kohlekraftwerken geplant. Diese sollen eine Gesamtkapazität von 25.000 Megawatt haben. Diese Anlagen würden die Atmosphäre jährlich mit zusätzlichen 151 Millionen Tonnen Kohlendioxid belasten. Das ist anderthalbmal so viel wie der Kohlendioxid-Ausstoß des gesamten Verkehrssektors.

Achtung Redaktionen: Rückfragen bitte an Karsten Smid, Tel.
0171-8780 821, oder Tel. 040-30618 -388, Pressesprecherin Ortrun Sadik, Tel. 0171-8781 184. Den Gesetzesvorschlag finden Sie im Internet unter www.greenpeace.de

Media Contact

Karsten Smid presseportal

Weitere Informationen:

http://www.greenpeace.de

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Ökologie Umwelt- Naturschutz

Dieser Themenkomplex befasst sich primär mit den Wechselbeziehungen zwischen Organismen und den auf sie wirkenden Umweltfaktoren, aber auch im weiteren Sinn zwischen einzelnen unbelebten Umweltfaktoren.

Der innovations report bietet Ihnen interessante Berichte und Artikel, unter anderem zu den Teilbereichen: Klimaschutz, Landschaftsschutzgebiete, Ökosysteme, Naturparks sowie zu Untersuchungen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes.

Zurück zur Startseite

Kommentare (0)

Schreiben Sie einen Kommentar

Neueste Beiträge

Junger Gasriesenexoplanet gibt Astronomen Rätsel auf

Wissenschaftler finden den bisher jüngsten Super-Jupiter, für den sie sowohl Masse als auch Größe messen konnten. Eine Forschergruppe um Olga Zakhozhay vom MPIA hat einen Riesenplaneten um den sonnenähnlichen Stern…

Im dynamischen Netz der Sonnenkorona

In der mittleren Korona der Sonne entdeckt ein Forscherteam netzartige, dynamische Plasmastrukturen – und einen wichtigen Hinweis auf den Antrieb des Sonnenwindes. Mit Hilfe von Messdaten der amerikanischen Wettersatelliten GOES…

Metall dringt tiefer in Auenböden ein als Plastik

Kunststoffe und Metalle verteilen sich unterschiedlich in den Böden von Flussauen: Während Plastikpartikel sich in den obersten Bodenschichten konzentrieren, finden sich Metalle bis in eine Tiefe von zwei Metern. Das…

Partner & Förderer