Mehr Transparenz über den Schadstoffausstoß der Industrie in der EU

Neue Europäische Verordnung löst altes europäisches Schadstoffemissionsregister ab

Seit 7. Februar 2006 ist die neue Verordnung Nr. 166/2006 zur Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregisters (PRTR-Pollutant Release and Transfer Register) in Kraft. Das Register informiert die Öffentlichkeit regelmäßig sowohl über wesentliche Emissionen von Schadstoffen als auch über das Verbringen der Abfälle aus Industriebetrieben. Die EU-Mitgliedstaaten sind nun verpflichtet, die Daten jährlich zu erheben und der Europäischen Kommission mitzuteilen. Ab 2007 müssen die berichtspflichtigen Betriebe ihre Freisetzungen in die Medien Luft, Wasser und Boden erstmals melden, sofern sie dabei bestimmte Mindestschwellen übersteigen. Zudem ist die Abfallverbringung außerhalb des Unternehmensstandorts – für gefährliche Abfälle ab 2.000 Kilogramm und für sonstige Abfälle ab 2.000 Tonnen – berichtspflichtig. Die Kommission veröffentlicht die Daten im Internet.

Die Europäische Union führt seit Februar 2004 ein Schadstoffemissionsregister, das so genannte EPER – European Pollutant Emission Register. Es registriert bereits den Ausstoß von mehr als 50 Schadstoffen in Luft und Wasser. Diese entstehen in zahlreichen großen Industriebetrieben – etwa der Energiewirtschaft, der chemischen Industrie, der Metall- und Lebensmittelindustrie und der Papierherstellung, – sowie durch intensive Tierhaltung und Deponien. Das „neue“ PRTR löst künftig nicht nur das bestehende EPER ab, es erweitert zudem die Informationspflicht: Ab jetzt sind 91 Schadstoffe und 65 berichtspflichtige Tätigkeiten (statt bisher 56) berücksichtigt. Die EU-Mitgliedstaaten berichten nun auch über Emissionen in den Boden, die Verbringung der Abfälle sowie über diffuse Emissionen.

Die Bundesrepublik Deutschland unterzeichnete – wie viele andere EU-Mitgliedstaaten auch – das PRTR-Protokoll der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN-ECE) und verpflichtet sich damit, ein PRTR zu errichten und zu betreiben. Die Arbeiten hierzu orientieren sich eng an den europäischen Vorgaben.

Deutschland veröffentlicht die Daten seiner berichtspflichtigen Betriebe seit Anfang 2004 im Internet unter www.eper.de. Die Seiten erstellt die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA). Das wachsende Interesse der Öffentlichkeit an diesen Informationen erfordert, Inhalte und Analysewerkzeuge zu optimieren. Nutzerinnen und Nutzer können die umfangreichen Daten beispielsweise als interaktive Karten einsehen. Diese lassen sich auch kopieren und drucken. Fachleute aus Industrie, Verbänden und Behörden können zusätzliche Informationen (Rubrik „Experten“) nutzen.

Unter www.prtr.de gibt es mehr Informationen über das PRTR sowie einen eigenen Newsletter, der regelmäßig über nationale und europäische Aktivitäten beim PRTR berichtet.

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Frank Hönerbach idw

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