Start für Forschungsprojekt TransiDoc – Rechtssicherheit für elektronische Dokumente

Mit einer Auftaktveranstaltung im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit startet heute das vom Ministerium geförderte Projekt TransiDoc. Ziel des vom Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie geleiteten Forschungsvorhabens ist die Entwicklung von Konzepten und Praxislösungen, mit denen die Rechtssicherheit von digital signierten Dokumenten sichergestellt werden kann. Anwendung finden sollen die Projektergebnisse zum Beispiel in der Medizin bei der Digitalisierung von Patientenakten, in der öffentlichen Verwaltung bei der elektronischen Antragsbearbeitung oder im Arbeitsumfeld von Notaren und Rechtsanwälten. Entsprechend gehören Fachleute der einzelnen Bereiche zu den Projektpartnern: Beteiligt sind das Zentrum für Infomations- und Medizintechnik des Uni-Klinikums Heidelberg (ZIM), die Intercomponentenware AG (ICW), die curiavant Internet GmbH, die Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung an der Universität Kassel (provet) sowie die Bundesnotarkammer.

„Derzeit ist die rechtliche Wirksamkeit elektronischer Dokumente durch Veränderung von digitalen Datenformaten oder vergleichbaren Transformationen generell in Frage gestellt“, sagt Andreas Schmidt, Projektleiter am Fraunhofer-Institut SIT in Darmstadt. Bei der Digitalisierung handschriftlich unterzeichneter Dokumente etwa wird die Unterschrift rechtlich unwirksam. Die erstellte digitale Version hat vor Gericht nicht dieselbe Beweiskraft wie das Papiergegenstück. Ein ähnliches Problem stellt sich bei elektronischen Dokumenten, die digital signiert wurden. „Durch eine Änderung im Datenformat brechen Signaturen in der Regel und werden dadurch ungültig“, sagt Schmidt. Da Zahl und Vielfalt der Datenformate stetig ansteigen, ist die Rechtssicherheit in diesem Bereich zunehmend gefährdet. Ziel des TransiDoc-Projekts ist es deshalb, Lösungen zu ermöglichen, die digitale Daten zum vollständigen Ersatz von Papierdokumenten machen und den Beweiswert elektronischer Akten auf Dauer sicherstellen.

In einem interdisziplinären Ansatz erarbeiten die Projektpartner dazu gemeinsam nicht nur technische, sondern auch organisatorische Lösungsvorschläge. In einem zweiten Schritt sollen dann Werkzeuge zur Erzeugung, Bearbeitung und Prüfung von Lösungen entstehen. Leitgedanke ist dabei die Entwicklung eines Transformationssiegels für elektronische Daten. Anhand dieses Siegels sollen spätere Gutachter wie bei einer Beglaubigung genau nachvollziehen können, was wann wie mit dem Dokument geschah. Zur Sicherstellung der Rechtssicherheit ist die Überprüfung der Projektergebnisse in Form eines Beispielprozesses mit Richtern und Rechtsanwälten geplant. Erste Software-Ergebnisse werden 2006 erwartet.

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Oliver Küch idw

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