Welche Telefonnummer hat eigentlich Europa?

Was geht mich eigentlich die EU an? Welche Auswirkungen hat denn das, was „die da“ in Brüssel tun, auf mich hier in Berlin? Und kann ich ’was ändern, wenn ich etwas nicht richtig finde? Kurzvortrag mit Publikumsdiskussion und Infostand mit Materialien für Groß und Klein klären auf.


Was hat eine Berlinerin oder ein Berliner eigentlich mit der EU zu tun? Wenn man die Berliner fragen würde, würden sie wahrscheinlich sagen: Nüscht. Jedenfalls lässt sich diese Haltung ablesen, wenn man die Wahlbeteiligung etwa bei der letzten Bundestagswahl mit der bei den Wahlen zum Europäischen Parlament vergleicht: Während bei der Bundestagswahl 2005 77,65 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben, waren es bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 2004 nur rund 43 Prozent.

Diesem geringen Interesse europäischer Politik steht die real sehr viel höhere Bedeutung der EU für die Bürgerinnen und Bürger gegenüber. Der Anteil der deutschen Gesetzgebung, die von Entscheidungen aus Brüssel – in der Regel durch die EU-Richtlinie – vorbestimmt wird, wird auf mehr als die Hälfte und sogar bis zu 80 Prozent des geltenden deutschen Rechts geschätzt. Im Umweltrecht etwa geht man davon aus, dass 80 bis 90 Prozent des Rechts auf EU-Gesetzgebung zurückzuführen sind.

Dieses EU-Recht greift auch unmittelbar in den Alltag der Bürgerinnen und Bürger ein und wird in vielen Lebensbereichen spürbar:

– Beim Atmen: Die Grenzwerte für Luftschadstoffe gehen auf Europäisches Recht zurück.

– Beim Einkaufen: EU-Recht definiert zulässige Inhaltsstoffe von Lebensmitteln, zulässige Etikettierung und Bezeichnung und regelt z. B. solche Fragen wie die, ob genmanipuliertes Gemüse verkauft werden darf.

– Beim Baden: EU-Recht regelt die einzuhaltende Wasserqualität der Berliner Badeseen.

Auch die finanzielle Förderung konkreter Projekte durch „EU-Strukturfonds“ spielt gerade in Berlin eine wichtige Rolle. Bei der Langen Nacht stellt das Difu einige Beispiele dazu vor – vom Englischunterricht in der Kita bis zur Finanzierung der Neugestaltung der Umgebung des Bahnhofs Lichtenberg.

Aber wer bestimmt was in der EU und wie kommt dieses EU-Recht dann zustande?
In der Entwicklungsphase von Gesetzgebungsvorschlägen innerhalb der EU-Kommission gibt es Mitwirkungsmöglichkeiten, auch für einzelne Bürger:

Einige der vielfältigen, direkten Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger in der EU stellt das Difu bei der Langen Nacht der Wissenschaften den Berlinern vor:

– Welche Telefonnummer hat Europa? Wir informieren über das Beschwerderecht beim EU-Bürgerbeauftragten.

– Wie kann man sich einmischen in Europa? Wir stellen die Möglichkeit der Teilnahme an Konsultationen und Diskussionen über EU-Initiativen und -gesetzentwürfe vor.

– Welche Rechte haben EU-Bürgerinnen und Bürger? Wir zeigen, wo man mehr darüber erfährt.

Schließlich wird es darum gehen, dass nicht nur die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar, sondern auch die Stadt Berlin mit europäischen Herausforderungen, Restriktionen und Chancen umgehen müssen. Diesem Bereich widmet sich die europäische Stadtforschung des Difu. Beispiele für solche Forschungsthemen sind:

– die zukünftige Ausgestaltung des Öffentlichen Verkehrs in Berlin. Die EU-Kommission fordert mehr Wettbewerb zwischen den Anbietern von Verkehrsdienstleistungen:

.Welche Folgen hat das z. B. für die landeseigene BVG?
.Muss diese neuen Anforderungen angepasst werden?
.Welche Optionen gibt es für das Land Berlin – von der stärkeren Zusammenarbeit mit Brandenburg bis zur (Teil-)privatisierung der BVG?

– gute Erfahrungen in europäischen Städten bei der Bewältigung der Probleme in sozial benachteiligten Stadtteilen:

.Was unternehmen Städte wie Wien und Kopenhagen in diesem Bereich?
.Was können deutsche Städte davon lernen?

Weitere Informationen:
Ass. jur. Manuela Rottmann
Telefon: 030/39001-299
E-Mail: rottmann@difu.de
Veranstaltungsort
Ernst-Reuter-Haus
Strasse des 17. Juni 112
10623 Berlin
„Lange Nacht“-Bus-Shuttle:
Route Charlottenburg/Wedding
Halt: Ernst-Reuter-Haus, Straße des 17. Juni 112

Programmflyer (alle Veranstaltungen im Ernst-Reuter-Haus):
http://www.difu.de/presse/programm-lange-nacht-2006.pdf

Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), Berlin, ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, Wirtschaftspolitik, Städtebau, Soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Institut bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene mit allen Aufgaben- und Problemstellungen, die die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Rechtsträger ist der Verein für Kommunalwissenschaften e.V., der zur Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung durch Förderung der Kommunalwissenschaften gegründet wurde.

Pressekontakte:
Sybille Wenke-Thiem, Ltg. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Ernst-Reuter-Haus, Straße des 17. Juni 112, 10623 Berlin, S-Bahn: Tiergarten
E-Mail: wenke-thiem@difu.de, Internet: www.difu.de, Telefon: 030/39001-209/-208, Telefax: 030/39001-130

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Sybille Wenke-Thiem idw

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