EU-Kommission genehmigt Steuerbefreiung fuer Gas- und Dampfturbinenkraftwerke

Bundesumweltminister Juergen Trittin hat die Entscheidung der EU-Kommission zur Steuerbefreiung fuer hocheffiziente Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerke (GuD) als richtungsweisend begrüßt. „Dies ist ein weiterer wichtiger Baustein unserer Energiewende. Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien nutzen wir fossile Energien deutlich effizienter und stellen damit eine umweltschonende Energieversorgung sicher“, sagte Trittin. Ein GuD-Kraftwerk kann ein Atomkraftwerk ersetzen und hat mit ueber 57 Prozent einen wesentlich höheren Wirkungsgrad als herkömmliche Kraftwerke, die im Durchschnitt nur rund 35 Prozent erreichen. Selbst neue Kohlekraftwerke schaffen nur knapp ueber 40 Prozent.

Die EU-Kommission hatte die auf 5 Jahre befristete Gassteuerbefreiung als Beihilfe gewertet, die für den beantragten Zeitraum genehmigt werden müsse. Allerdings ist Deutschland noch das einzige EU-Land, das eine so hohe Gassteuer zur Stromerzeugung erhebt. Juergen Trittin: „Dieser Standortnachteil birgt die Gefahr, dass Investoren ins benachbarte Ausland gehen, dort den Strom ohne Gassteuer billiger produzieren und ihn dann nach Deutschland exportieren. Durch die jetzige Genehmigung werden die Arbeitsplätze in Deutschland entstehen und die GuD-Spitzentechnologie gesichert und weiterentwickelt.“

Neben einem potenziellen Investor in den neuen Bundesländern in Lubmin bei Greifswald steht ein weiterer bei Köln bereit, die milliardenschweren Investitionen zu tätigen. Damit kommen zu den bisherig monopolartigen Energieversorgungsunternehmen neue Wettbewerber auf den Markt. Juergen Trittin: „Das stärkt den Wettbewerb, fördert Innovationen und hält die Preise für umweltschonende Stromerzeugung niedrig.“

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Michael Schroeren BMU-Pressereferat

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