KfW-Kommunalpanel 2010: Finanzsituation vieler Kommunen deutlich verschlechtert

Die Finanzsituation vieler Kommunen hat sich im Jahr 2010 deutlich
verschlechtert: Jede zweite Kommune (53 %) – und damit mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr – schätzt inzwischen ihre eigene Finanzlage als mangelhaft ein.

Dies gilt insbesondere für größere Städte und Gemeinden, die überdurchschnittlich häufig von einer schwierigen Gesamtfinanzierungssituation sprechen. „Die Talsohle ist nach Einschätzung der Städte und Gemeinden noch nicht erreicht: Fast jede dritte Kommune geht davon aus, dass sich ihre Finanzlage noch weiter deutlich verschlechtert“, sagte Dr. Norbert Irsch, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe bei der Präsentation des KfW-Kommunalpanels 2010 heute in Berlin. Für die Studie wurden insgesamt 1.751 Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohnern im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik befragt.

Allerdings darf nicht übersehen werden, dass es durchaus auch Gemeinden gibt, denen es noch gut geht. Elf Prozent aller befragten Städte und Gemeinden – und zwar insbesondere kleinere und mittelgroße – beurteilen ihre Finanzlage als gut oder sehr gut. Von diesen rechnen 40 % mit einer weiterhin vorteilhaften oder zumindest neutralen Entwicklung im nächsten Haushaltsjahr. Die Heterogenität zwischen Kommunen mit guter oder ausgeglichener Haushaltssituation und solchen in schwieriger Finanzlage wird demnach weiter zunehmen.

Im Jahr 2010 werden die Städte und Gemeinden (einschl. kommunaler
Unternehmen) voraussichtlich 36 Mrd. EUR in ihre Infrastruktur investieren. Im Jahr 2011 – nach Auslaufen des Konjunkturpakets II – planen sie nur Investitionen in Höhe von 31 Mrd. EUR. Die Schwerpunkte liegen dabei in den Bereichen Straßen und Verkehrsinfrastruktur sowie Kinderbetreuung und Schulen: Insgesamt entfallen auf diese beiden Bereiche über 40 % des gesamten geplanten Investitionsvolumens.

„Demgegenüber stellen wir aber fest, dass sich aufgrund der seit langem bestehenden strukturellen Unterfinanzierung sehr vieler Kommunen ein massiver Investitionsrückstand in Höhe von etwa 75 Mrd. EUR aufgebaut hat. Besonders hoch ist dieser in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur und Kinderbetreuung/Schulen“, sagte Irsch.

Dieser hohe Investitionsrückstand wird im nächsten Jahr voraussichtlich weiter zunehmen. Lediglich auf Sicht von fünf Jahren wird der Studie zufolge ein leichter Abbau erwartet, von dem jedoch der Problembereich Verkehrsinfrastruktur nicht profitieren wird.

Die Kommunen finanzierten ihre Investitionen im Jahr 2010 zu etwa gleichen Teilen mit Kommunalkrediten, Eigenmitteln und Zuwendungen von Bund, Ländern und EU. Etwa die Hälfte der befragten Städte und Gemeinden erwartet für 2011 eine steigende Bedeutung von Kommunalkrediten in der Investitionsfinanzierung. Mit Ausnahme von Leasing – welches von jeder zweiten Kommune genutzt wird – spielen alternative Finanzierungsinstrumente wie bspw. Contracting oder Public Private Partnership-Projekte nur bei großen Kommunen eine nennenswerte Rolle. Gerade Städte und Gemeinden, die mit diesen Instrumenten bereits Erfahrung gesammelt haben, wollen deren Einsatz (bis auf Leasing) in den nächsten Jahren besonders häufig einschränken.

Service: Das KfW-Kommunalpanel 2010 finden Sie ab Anfang Dezember auf der Website www.kfw.de. Eine ausführliche Präsentation zu den Ergebnissen finden Sie schon heute im Internet auf den Pressesites.