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Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland


Gründung und Zusammensetzung

Die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (Kurzform: Kultusministerkonferenz) ist ein Zusammenschluss der für Bildung und Erziehung, Hochschulen und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Minister bzw. Senatoren der Länder. Sie beruht auf einem Übereinkommen der Länder.

Die Kultusministerkonferenz wurde im Jahre 1948, also noch vor der Konstituierung der Bundesrepublik Deutschland gegründet. Sie ging aus einer "Konferenz der deutschen Erziehungsminister" hervor, die am 19. und 20. Februar 1948 unter Teilnahme von Vertretern aus allen damaligen Besatzungszonen nach Ende des 2. Weltkriegs in Stuttgart stattfand. Nachdem den Ministern aus der sowjetischen Zone eine weitere Teilnahme von ihrer Besatzungsmacht nicht erlaubt wurde, vereinbarten die Kultusminister der Länder der drei westlichen Besatzungszonen noch im gleichen Jahr, dass ihre Konferenz zu einer ständigen Einrichtung werden sollte. Sie konstituierten sich als "Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder" (Kultusministerkonferenz) und errichteten für ihre Zusammenarbeit ein ständiges Sekretariat.

Nach der Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands am 3.10.1990 und der Wiedererrichtung der Länder im Gebiet der ehemaligen DDR traten die Kultusminister der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen am 7.12.1990 der Kultusministerkonferenz bei. Berlin ist seitdem nach der Vereinigung seiner westlichen und östlichen Stadtteile als Ganzes in der Konferenz vertreten.

Aufgaben

Für die Aufgaben der Kultusministerkonferenz ist von Bedeutung, dass die Zuständigkeiten für das Bildungswesen und die Kultur nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.5.1949 im Wesentlichen bei den Ländern liegen (sog. Kulturhoheit der Länder). Die Kultusministerkonferenz behandelt nach ihrer Geschäftsordnung "Angelegenheiten der Kulturpolitik von überregionaler Bedeutung mit dem Ziel einer gemeinsamen Meinungs- und Willensbildung und der Vertretung gemeinsamer Anliegen".

Die Länder nehmen in der Konferenz ihre Verantwortung für das Staatsganze auf dem Wege der Selbstkoordination wahr und sorgen in Belangen, die von länderübergreifender Bedeutung sind, für das notwendige Maß an Gemeinsamkeit in Bildung, Wissenschaft und Kultur.

Eine wesentliche Aufgabe der Kultusministerkonferenz besteht darin, durch Konsens und Kooperation in ganz Deutschland für die Lernenden, Studierenden, Lehrenden und wissenschaftlich Tätigen das erreichbare Höchstmaß an Mobilität zu sichern.


Daraus ergeben sich als abgeleitete Aufgaben:

  • die Übereinstimmung oder Vergleichbarkeit von Zeugnissen und Abschlüssen zu vereinbaren,

  • auf die Sicherung von Qualitätsstandards in Schule, Berufsbildung und Hochschule hinzuwirken,

  • die Kooperation von Einrichtungen der Bildung, Wissenschaft und Kultur zu befördern.

Die erforderliche Koordination erfolgt in der Regel durch Empfehlungen, Vereinbarungen bzw. Staatsabkommen. Im Sinne von mehr Toleranz und Vielfalt im Bildungswesen soll auf Detailregelungen verzichtet werden. Das gemeinsam vereinbarte Niveau muss Experimente und Innovationen zulassen.

Bei der Vertretung der gemeinsamen Interessen der Länder ist die Kultusministerkonferenz ein wichtiges Instrument für die Vertretung gegenüber dem Bund und der Europäischen Union sowie für die gemeinsame Darstellung der Länder bei Angelegenheiten der Bildung, Wissenschaft und Kultur in der Öffentlichkeit. Sie nimmt damit die sich aus dem Kulturföderalismus ergebende gemeinsame Verantwortung der Länder wahr. Zudem begreift sie sich als Forum kritischer Diskussion.


Die Kultusministerkonferenz ist zugleich auch ein Instrument partnerschaftlicher Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund, insbesondere beim notwendigen Zusammenwirken zwischen Bund und Ländern in der auswärtigen Kulturpolitik sowie der internationalen und europäischen Zusammenarbeit im Bildungswesen und in kulturellen Angelegenheiten, denn der Zuständigkeit des Bundes für die auswärtigen Beziehungen steht innerstaatlich die grundsätzliche Zuständigkeit der Länder für Bildung und Kultur gegenüber. Ähnliches gilt für die berufliche Bildung: die Regelung der Ausbildung in den Betrieben ist Sache des Bundes, während die Berufsbildung in den Schulen in die Kompetenz der Länder fällt. Die hier notwendige Abstimmung erfolgt auch im Zusammenwirken zwischen Bundesregierung und Kultusministerkonferenz.


 

Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland

Pressemeldungen

Leistungsspektrum

Weitere Informationen: http://www.kmk.org