Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Das lang ersehnte europäische Patent rückt näher

17.03.2011
Für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und andere Unternehmen könnte eine einfachere und billigere Anmeldung von Patenten schon bald Realität werden: die EU-Minister für Wettbewerb haben den 25 Mitgliedstaaten grünes Licht gegeben, ein einheitliches Patent zu schaffen. Mit diesem historischen Schritt kommt das Ende des langen legislativen Wegs in Richtung EU-Patent in Sichtweite.

Auf der Tagung des Rates "Wettbewerbsfähigkeit" am 10. März wurde der Vorschlag im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit von allen Mitgliedstaaten außer Italien und Spanien angenommen.

Das zukünftige einheitliche Patent gilt automatisch für das gesamte Territorium aller teilnehmenden Mitgliedstaaten in der Sprache, in der es erteilt wurde. Das Konzept eines einheitlichen EU-Patents wurde bereits im Jahr 1949 erdacht. Seitdem war eine Einigung zwischen den Mitgliedstaaten in dieser Frage nicht möglich und die Frage der Sprache entwickelte sich zu einem der größten Streitpunkte in den Verhandlungen.

Der Genehmigung des Rates zufolge wären die Amtssprachen des neuen Patentsystems Englisch, Französisch und Deutsch. Italien und Spanien haben sich für ein Opt-out entschieden, da sie eine Aufnahme ihrer Sprachen forderte, allerdings können sie unter dem Vertrag von Lissabon jederzeit beitreten, wenn sie sich dafür entscheiden.

Die Minister hoffen, dass das künftige Patentsystem gestraffter sein und das Wirtschaftswachstum besser fördern wird. Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier sagte, das neue Patent würde "die unglaublich schwache europäische Wettbewerbsfähigkeit stärken."

Das aktuelle europäische Verfahren erfordert, dass in jedem Mitgliedstaat separate Patente angemeldet und vollständig in die Landessprache übersetzt werden, was die Kosten für die Eintragung eines Patents stark in die Höhe treibt. Zurzeit liegen die Kosten bei rund 20.000 EUR - zehnmal so viel wie für das entsprechende Verfahren in den Vereinigten Staaten.

Insgesamt verursacht das fragmentierte Patentsystems in Europa der Wirtschaft jährlich Verluste zwischen 700 Mio. und 800 Mio. EUR. Außerdem gibt es indirekte Auswirkungen auf Europas Innovationsfähigkeit und Forschungskreativität.

Das Europäische Parlament erteilte den Ministern im Februar 2011 die Erlaubnis, trotz der Einwände aus Italien und Spanien das System der "verstärkten Zusammenarbeit" anzuwenden.

Im Rahmen des Lissabon-Vertrags kann eine verstärkte Zusammenarbeit herangezogen werden, um einer Gruppe von Mitgliedstaaten zu ermöglichen, neue gemeinsame Vorschriften zu erlassen, wenn eine einstimmige EU-weite Einigung nicht erreicht werden kann. Vorbedingungen für ein solches Verfahren sind die Ermächtigung des Rates auf der Grundlage eines Vorschlags der Kommission und die Zustimmung durch das Europäische Parlament. Dieser Fall stellt nach der Verabschiedung des Scheidungsrechts im Jahr 2010 die zweite Anwendung der verstärkten Zusammenarbeit dar.

Die verstärkte Zusammenarbeit ist effektiv das letzte Mittel, wenn eine einstimmige Einigung in einer lange blockierten Gesetzgebung nicht mehr möglich ist.

Ein Großteil der Vorarbeit für das EU-Patent wurde während des belgischen Ratsvorsitzes gemacht, als ein Vorschlag der Kommission im Dezember 2010 den Weg für eine verstärkte Zusammenarbeit für diese Initiative ebnete.

Unter dem Vorsitz Ungarns wurde dieser Schwung aufgegriffen. "Der heutige Tag ist für Innovation und den Binnenmarkt wahrlich historisch", sagte Staatsminister Zoltán Cséfalvay im Namen des ungarischen Vorsitzes. "Erstmals in fast 50 Jahren stehen die Sterne in der richtigen Konstellation für eine europäische Patentreform."

Der Schritt wurde von vielen Unternehmern und KMU-Vertretern begrüßt. Jonathan Zuck von der Association for Competitive Technology (ACT) kommentiert: "Die offizielle Billigung der verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines EU-Patents ist ohne Zweifel ein wichtiger Schritt für alle Unternehmen und Unternehmer sowie für Wachstum und Innovation insgesamt. Allerdings müssen wir vorsichtig optimistisch sein, da es auf dem Weg hierher bereits Rückschläge gegeben hat. Wir rufen die Politiker auf, zusammenzuarbeiten, um die restlichen Hindernisse zu überwinden und auch einfachere Lösungen zu finden, wie das neue EU-Patent angefochten werden kann."

Die Kommission wird in den kommenden Wochen nun detaillierte Vorschläge für das Patent vorlegen müssen.

Ungarischer Ratsvorsitz der Europäischen Union: http://www.eu2011.hu

Quelle: CORDIS

| CORDIS
Weitere Informationen:
http://www.eu2011.hu
http://www.kooperation-international.de

Weitere Berichte zu: EU-Patent Mitgliedstaat Patentsystem

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Wirtschaft Finanzen:

nachricht Wert fest „im grünen Bereich“ - IMK-Konjunkturindikator: Rezessionsgefahr sinkt auf nur 5,1 Prozent
14.09.2017 | Hans-Böckler-Stiftung

nachricht Konjunkturprognose: Deutsche Wirtschaft nähert sich der Hochkonjunktur
07.09.2017 | Institut für Weltwirtschaft (IfW)

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Wirtschaft Finanzen >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Wundermaterial Graphen: Gewölbt wie das Polster eines Chesterfield-Sofas

Graphen besitzt extreme Eigenschaften und ist vielseitig verwendbar. Mit einem Trick lassen sich sogar die Spins im Graphen kontrollieren. Dies gelang einem HZB-Team schon vor einiger Zeit: Die Physiker haben dafür eine Lage Graphen auf einem Nickelsubstrat aufgebracht und Goldatome dazwischen eingeschleust. Im Fachblatt 2D Materials zeigen sie nun, warum dies sich derartig stark auf die Spins auswirkt. Graphen kommt so auch als Material für künftige Informationstechnologien infrage, die auf der Verarbeitung von Spins als Informationseinheiten basieren.

Graphen ist wohl die exotischste Form von Kohlenstoff: Alle Atome sind untereinander nur in der Ebene verbunden und bilden ein Netz mit sechseckigen Maschen,...

Im Focus: Hochautomatisiertes Fahren bei Schnee und Regen: Robuste Warnehmung dank intelligentem Sensormix

Schlechte Sichtverhältnisse bei Regen oder Schnellfall sind für Menschen und hochautomatisierte Fahrzeuge eine große Herausforderung. Im europäischen Projekt RobustSENSE haben die Forscher von Fraunhofer FOKUS mit 14 Partnern, darunter die Daimler AG und die Robert Bosch GmbH, in den vergangenen zwei Jahren eine Softwareplattform entwickelt, auf der verschiedene Sensordaten von Kamera, Laser, Radar und weitere Informationen wie Wetterdaten kombiniert werden. Ziel ist, eine robuste und zuverlässige Wahrnehmung der Straßensituation unabhängig von der Komplexität und der Sichtverhältnisse zu gewährleisten. Nach der virtuellen Erprobung des Systems erfolgt nun der Praxistest, unter anderem auf dem Berliner Testfeld für hochautomatisiertes Fahren.

Starker Schneefall, ein Ball rollt auf die Fahrbahn: Selbst ein Mensch kann mitunter nicht schnell genug erkennen, ob dies ein gefährlicher Gegenstand oder...

Im Focus: Ultrakurze Momentaufnahmen der Dynamik von Elektronen in Festkörpern

Mit Hilfe ultrakurzer Laser- und Röntgenblitze haben Wissenschaftler am Max-Planck-Institut für Quantenoptik (Garching bei München) Schnappschüsse der bislang kürzesten Bewegung von Elektronen in Festkörpern gemacht. Die Bewegung hielt 750 Attosekunden lang an, bevor sie abklang. Damit stellten die Wissenschaftler einen neuen Rekord auf, ultrakurze Prozesse innerhalb von Festkörpern aufzuzeichnen.

Wenn Röntgenstrahlen auf Festkörpermaterialien oder große Moleküle treffen, wird ein Elektron von seinem angestammten Platz in der Nähe des Atomkerns...

Im Focus: Ultrafast snapshots of relaxing electrons in solids

Using ultrafast flashes of laser and x-ray radiation, scientists at the Max Planck Institute of Quantum Optics (Garching, Germany) took snapshots of the briefest electron motion inside a solid material to date. The electron motion lasted only 750 billionths of the billionth of a second before it fainted, setting a new record of human capability to capture ultrafast processes inside solids!

When x-rays shine onto solid materials or large molecules, an electron is pushed away from its original place near the nucleus of the atom, leaving a hole...

Im Focus: Quantensensoren entschlüsseln magnetische Ordnung in neuartigem Halbleitermaterial

Physiker konnte erstmals eine spiralförmige magnetische Ordnung in einem multiferroischen Material abbilden. Diese gelten als vielversprechende Kandidaten für zukünftige Datenspeicher. Der Nachweis gelang den Forschern mit selbst entwickelten Quantensensoren, die elektromagnetische Felder im Nanometerbereich analysieren können und an der Universität Basel entwickelt wurden. Die Ergebnisse von Wissenschaftlern des Departements Physik und des Swiss Nanoscience Institute der Universität Basel sowie der Universität Montpellier und Forschern der Universität Paris-Saclay wurden in der Zeitschrift «Nature» veröffentlicht.

Multiferroika sind Materialien, die gleichzeitig auf elektrische wie auch auf magnetische Felder reagieren. Die beiden Eigenschaften kommen für gewöhnlich...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

Biowissenschaftler tauschen neue Erkenntnisse über molekulare Gen-Schalter aus

19.09.2017 | Veranstaltungen

Zwei Grad wärmer – und dann?

19.09.2017 | Veranstaltungen

10. Cottbuser Medienrechtstage zu »Fake News, Hate Speech und Whistleblowing«

18.09.2017 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Mit dem Umzug ins Baufritz-Haus kehrte die Gesundheit zurück

19.09.2017 | Unternehmensmeldung

Parasitenflirt: Molekulare Kamera zeigt Paarungszustand von Bilharziose-Erregern in 3D

19.09.2017 | Biowissenschaften Chemie

Biowissenschaftler tauschen neue Erkenntnisse über molekulare Gen-Schalter aus

19.09.2017 | Veranstaltungsnachrichten