Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Haushalt der BA 2011: Sinkende Ausgaben öffnen Spielräume

12.11.2010
Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute den Haushaltsplan 2011 festgestellt.

Er berücksichtigt die ökonomischen Eckwerte der Bundesregierung vom Oktober für das kommende Jahr (Wirtschaftswachstum 2011: +1,8 Prozent, Bruttolohn- und Gehaltssumme pro Beschäftigten: +1,9 Prozent, abhängig Beschäftigte: +0,6 Prozent, Arbeitslose im Jahresdurchschnitt: 2,944 Millionen).

Entscheidender Punkt des Haushaltes: Angesichts der günstigen Arbeitsmarktentwicklung muss die BA im Jahr 2011 weniger Geld für passive Leistungen aufwenden. Mit den dadurch gewonnenen Spielräumen werden präventive Ansätze verstärkt und insbesondere durch Qualifizierung ein Beitrag zur Deckung des Fachkräftebedarfs geleistet. Die Mittel für die aktive Arbeitsförderung werden dazu weiter wirkungsorientiert und nach dem Ansatz "fördern und fordern"

eingesetzt. Insofern gilt für den Haushalt 2011 der Grundsatz, Kontinuität in der Arbeitsmarktpolitik auf hohem Niveau zu wahren.

Gleichzeitig wird eine Brücke geschlagen vom Schwerpunkt Beschäftigungssicherung in der Zeit der Krise hin zur Begleitung des Strukturwandels.

Ziel der BA ist es, durch Job-to-Job Aktivitäten Arbeitslosigkeit zu vermeiden, eintretende Arbeitslosigkeit so schnell wie möglich zu beenden und so den weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit zu forcieren. Damit soll einer Verfestigung von Arbeitslosigkeit wirksam begegnet werden. Die BA strebt dabei auch an, bisher Benachteiligten verstärkt Chancen am Arbeitsmarkt zu eröffnen.

Die BA rechnet 2011 mit Gesamteinnahmen von 37,7 Milliarden Euro; ein Großteil davon aus Beitragseinnahmen (24,6 Milliarden Euro). Daneben beteiligen sich Bund und Länder über Einnahmen aus der Mehrwertsteuer mit gut 8 Milliarden Euro an der Finanzierung der BA.

Die geplanten Gesamtausgaben betragen 42,0 Milliarden Euro. Es besteht also eine Deckungslücke von 4,3 Milliarden Euro. Diese kann 2011 nicht mehr wie in den Jahren 2008 und 2009 durch Rücklagen der BA gedeckt werden. Für das verbleibende Defizit muss die BA im Jahr 2011 nach der geltenden Gesetzeslage ein rückzahlbares Darlehen beim Bund aufnehmen. 2010 hat der Bund das krisenbedingte Defizit des BA noch durch einen Zuschuss ausgeglichen.

Für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sind im Haushaltsplan Ausgaben in Höhe von 14,1 Milliarden Euro eingeplant. Von diesem Gesamtbetrag entfallen 3,4 Milliarden Euro auf den Eingliederungstitel, in dem im Wesentlichen die Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung, wie z.B. Maßnahmen zur Integration und Qualifizierung, zusammengefasst sind.

Dem drohenden Fachkräftemangel soll frühzeitig mit der Initiative zur Flankierung des Strukturwandels in der Wirtschaft entgegengewirkt werden - dafür stellt der Verwaltungsrat 350 Millionen Euro bereit. Das sind 100 Millionen Euro mehr als im Jahr 2010. Für das Programm "Weiterbildung gering Qualifizierter und beschäftigter Älterer in Unternehmen (WeGebAU)" wird die BA 250 Millionen Euro einsetzen. Das entspricht der Größenordnung im laufenden Jahr.

Zusätzlich hat der Verwaltungsrat beschlossen, für präventive Maßnahmen für Jugendliche 90 Millionen Euro in den Haushalt einzustellen. In gleicher Höhe beteiligen sich die Länder an diesen berufsorientierenden Maßnahmen am Übergang von der Schule ins Erwerbsleben.

Die 2009 verbesserte Kurzarbeiterregelung wurde bis zum 31.03.2012 verlängert. Erfreulicherweise ist durch die anspringende Konjunktur mit einem deutlichen Rückgang der Inanspruchnahme der Leistungen bei konjunkturell bedingter Kurzarbeit zu rechnen. Insgesamt sind 2011 hierfür 1,2 Milliarden Euro eingeplant, während im laufenden Jahr voraussichtlich noch 3,1 Milliarden Euro aufgewendet werden müssen.

Für Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit sind 14,5 Milliarden Euro veranschlagt. Der Rückgang gegenüber 2010 um 2,1 Milliarden Euro resultiert aus den konjunkturell verbesserten Rahmenbedingungen.

Der so genannte Eingliederungsbeitrag, mit dem die BA zur Hälfte die Ausgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende für Eingliederungs- und Verwaltungsausgaben mitfinanziert, ist mit 4,6 Milliarden Euro angesetzt. Gegen diese Zahlung der BA an den Bund hat sich der Verwaltungsrat mehrfach gewehrt. Die angestrebte verfassungsrechtliche Klärung der Zulässigkeit dieses Beitrages konnte jedoch noch nicht erreicht werden.

Der Haushaltsplan muss noch von der Bundesregierung genehmigt werden.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

| presseportal
Weitere Informationen:
http://www.ba-audio.de
http://www.arbeitsagentur.de

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Wirtschaft Finanzen:

nachricht RWI/ISL-Containerumschlag-Index weiter aufwärts gerichtet
23.03.2017 | RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung

nachricht RWI erhöht Konjunkturprognose für 2017 leicht auf 1,3 Prozent
15.03.2017 | RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Wirtschaft Finanzen >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Das anwachsende Ende der Ordnung

Physiker aus Konstanz weisen sogenannte Mermin-Wagner-Fluktuationen experimentell nach

Ein Kristall besteht aus perfekt angeordneten Teilchen, aus einer lückenlos symmetrischen Atomstruktur – dies besagt die klassische Definition aus der Physik....

Im Focus: Wegweisende Erkenntnisse für die Biomedizin: NAD⁺ hilft bei Reparatur geschädigter Erbinformationen

Eine internationale Forschergruppe mit dem Bayreuther Biochemiker Prof. Dr. Clemens Steegborn präsentiert in 'Science' neue, für die Biomedizin wegweisende Forschungsergebnisse zur Rolle des Moleküls NAD⁺ bei der Korrektur von Schäden am Erbgut.

Die Zellen von Menschen und Tieren können Schäden an der DNA, dem Träger der Erbinformation, bis zu einem gewissen Umfang selbst reparieren. Diese Fähigkeit...

Im Focus: Designer-Proteine falten DNA

Florian Praetorius und Prof. Hendrik Dietz von der Technischen Universität München (TUM) haben eine neue Methode entwickelt, mit deren Hilfe sie definierte Hybrid-Strukturen aus DNA und Proteinen aufbauen können. Die Methode eröffnet Möglichkeiten für die zellbiologische Grundlagenforschung und für die Anwendung in Medizin und Biotechnologie.

Desoxyribonukleinsäure – besser bekannt unter der englischen Abkürzung DNA – ist die Trägerin unserer Erbinformation. Für Prof. Hendrik Dietz und Florian...

Im Focus: Fliegende Intensivstationen: Ultraschallgeräte in Rettungshubschraubern können Leben retten

Etwa 21 Millionen Menschen treffen jährlich in deutschen Notaufnahmen ein. Im Kampf zwischen Leben und Tod zählt für diese Patienten jede Minute. Wenn sie schon kurz nach dem Unfall zielgerichtet behandelt werden können, verbessern sich ihre Überlebenschancen erheblich. Damit Notfallmediziner in solchen Fällen schnell die richtige Diagnose stellen können, kommen in den Rettungshubschraubern der DRF Luftrettung und zunehmend auch in Notarzteinsatzfahrzeugen mobile Ultraschallgeräte zum Einsatz. Experten der Deutschen Gesellschaft für Ultraschall in der Medizin e.V. (DEGUM) schulen die Notärzte und Rettungsassistenten.

Mit mobilen Ultraschallgeräten können Notärzte beispielsweise innere Blutungen direkt am Unfallort identifizieren und sie bei Bedarf auch für Untersuchungen im...

Im Focus: Gigantische Magnetfelder im Universum

Astronomen aus Bonn und Tautenburg in Thüringen beobachteten mit dem 100-m-Radioteleskop Effelsberg Galaxienhaufen, das sind Ansammlungen von Sternsystemen, heißem Gas und geladenen Teilchen. An den Rändern dieser Galaxienhaufen fanden sie außergewöhnlich geordnete Magnetfelder, die sich über viele Millionen Lichtjahre erstrecken. Sie stellen die größten bekannten Magnetfelder im Universum dar.

Die Ergebnisse werden am 22. März in der Fachzeitschrift „Astronomy & Astrophysics“ veröffentlicht.

Galaxienhaufen sind die größten gravitativ gebundenen Strukturen im Universum, mit einer Ausdehnung von etwa zehn Millionen Lichtjahren. Im Vergleich dazu ist...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

Wie Menschen wachsen

27.03.2017 | Veranstaltungen

Zweites Symposium 4SMARTS zeigt Potenziale aktiver, intelligenter und adaptiver Systeme

27.03.2017 | Veranstaltungen

Rund 500 Fachleute aus Wissenschaft und Wirtschaft diskutierten über technologische Zukunftsthemen

24.03.2017 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Fließender Übergang zwischen Design und Simulation

27.03.2017 | HANNOVER MESSE

Industrial Data Space macht neue Geschäftsmodelle möglich

27.03.2017 | HANNOVER MESSE

Neue Sicherheitstechnik ermöglicht Teamarbeit

27.03.2017 | HANNOVER MESSE