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EU-Projekt beschleunigt Patentverarbeitung

14.05.2009
Die EU-Mitgliedsstaaten fördern die Einrichtung eines EU-weiten Patentsystems mit der Bezeichnung "Gemeinschaftspatent" (Community Patent) zur Erteilung von Einheits-Patenten, die für alle Einzelpersonen und Unternehmen gleich sind.

Experten zufolge regen Patente Innovation und Kreativität an. Auf diese Weise intensivieren und unterstützen sie Europas Wettbewerbsfähigkeit. Ein probates Mittel für ein EU-finanziertes Forscher-Team könnte die Nutzung der semantischen Web-Technologie sein.

Das mit 2,5 Mio. EUR finanzierte Projekt PatExpert ("Advanced patent document processing techniques") hatte sich die Entwicklung eines funktionstüchtigen Dienstes und einen Wechsel des gegenwärtig angewendeten Paradigmas für die Patentverarbeitung zum Ziel gesetzt. Das Projekt wurde über den Themenbereich "Technologien für die Informationsgesellschaft" des Sechsten Rahmenprogramms (RP6) finanziert.

PatExpert konnte ein Darstellungssystem für Multimedia-Inhalte zum Abrufen, Klassifizieren und mehrsprachigen Erstellen aussagekräftiger Patentinformationen entwickeln. Außerdem bewerteten und sichteten die Projektpartner das Patentmaterial, um den Anforderungen aller Nutzer einschließlich der Erfinder und Patentprüfer zu genügen.

"Der größte Erfolg von PatExpert war die Einleitung eines Wechsels vom textuell zum semantisch orientierten Paradigma in der Patentverarbeitung", berichtete Projektleiter Professor Leo Wanner gegenüber ICT Results. "Die Verwendung von semantischen Technologien im Patentbereich hat weitreichende Auswirkungen", fügte der Forscher von der Universität Pompeu Fabra in Spanien hinzu. "In PatExpert verwendete semantische Technologien erleichtern den Zugriff auf die Inhalte von Patentdokumenten und verbessern so die Genauigkeit von Suche, Analyse und Bewertung.".

Obwohl das Projekt erst vor etwas weniger als einem Jahr abgeschlossen wurde, haben schon mehrere Gruppen ihr Interesse an den Erkenntnissen und Umsetzungsmöglichkeiten des Projekts bekundet. "Wir führen bereits allgemeine Leistungsstudien durch, die von externen Interessenten für bestimmte Technologien in Auftrag gegeben wurden", erklärte Professor Wanner. "Darüber hinaus integriert (Projektpartner) Brügmann Software gerade einige PatExpert-Technologien in seinem erfolgreichsten Patentverwaltungsprodukt PatOrg."

Nach Ansicht von Professor Wanner kann PatExpert besonders aufgrund seiner hochmodernen Technologien vermarktet werden. "Jede seiner einzelnen Technologien kann auch entweder in einer autonomen kommerziellen Anwendung vermarktet oder in anderen Patentverarbeitungsdiensten integriert werden", merkte er an. "Wir bekommen Anfragen von Interessenten, die uns helfen wollen, die Technologien von PatExpert auf den Markt zu bringen."

Quellen zufolge wurde schon mit mehreren auf der Arbeit von PatExpert aufbauenden Nachfolgeprojekten begonnen oder Förderorganisationen zur Finanzierung angeboten.

Das Grundproblem bei der Patentverarbeitung ist der Arbeitsaufwand. Der Anmeldungsprozess erfordert die "technische Spezifikation" (also die genaue Angabe der technischen Merkmale der Erfindung), die Patentbearbeitung (also die Interaktion zwischen dem Patentamt und der Anwendung) und den Status "Patent angemeldet", während dem Erfindungen auf Zulassung warten. Ein Patent wird erteilt, wenn die Anmeldung die Patentamtsbestimmungen erfüllt und die Erfindung nicht bereits patentiert ist.

Das Europäische Patentamt (EPA) hat einen Recherchenbericht mit einer Auflistung aller ihm verfügbaren Dokumente vorbereitet, die eine wichtige Rolle bei der Bewertung der "Neuheit und Erfindung" von Patentanmeldungen spielen können.

Die EPA-Leiterin Alison Brimelow berichtete einmal, dass Arbeitsrückstände "die Art des Patentiersystems verändern und Mehrdeutigkeiten schaffen, die auf von den Begründern des Patentsystems unvorhergesehene Art und Weise ausgenutzt werden können.

| CORDIS
Weitere Informationen:
http://www.patexpert.org/
http://www.kooperation-international.de

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