Investitionen in Infrastruktur sichern wirtschaftliche Zukunft und Beschäftigung

Auch in Zukunft werde die Bundesregierung ihre Investitionstätigkeit auf hohem Niveau fortsetzen, das sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Kurt Bodewig am Mittwoch nach der Kabinettssitzung bei der Vorstellung des Investitionsberichts Infrastruktur. Auf Basis des neuen Bundesverkehrswegeplans solle ein langfristiges 90 Milliarden Euro Investitionsprogramm zur Modernisierung, zum Ausbau und zur besseren Vernetzung der Verkehrswege erarbeitet werden. Voraussetzung sei, dass die vorhandenen Spielräume bei der Konsolidierung des Bundeshaushalts genutzt, privates Kapital (z.B. mit privaten Betreibermodellen im Autobahnausbau) mobilisiert und die Einnahmen aus der Lkw-Maut in die Verkehrsinfrastruktur reinvestiert werden. Dieses Zukunftsprogramm Mobilität bedeute ein Beschäftigungspotenzial, mit dem sich insgesamt etwa 2,25 Millionen Arbeitsplätze schaffen oder sichern lassen, sagte Bodewig.

Schwerpunkte des Programms sind nach Angaben des Ministers,

• die gezielte Beseitigung von Engpässen bei Straße, Schiene und Wasserstraße (u.a. 1.100 km sechsstreifiger Ausbau Autobahn),
• Fortführung des Schwerpunkts neue Bundesländer,
• der beschleunigte Bau von etwa 300 Ortsumgehungen,
• Stärkung des Maritimen Standorts in Deutschland durch die verbesserte Anbindung der deutschen Seehafenstandorte an die wichtigsten Wirtschaftszentren,
• die Förderung moderner Verkehrstechnologien (Transrapid, Verkehrsleitsysteme, Clean-Energy-Projekt).

Die Investitionen des Bundes in die Infrastruktur sichern nach Ansicht des Bundesministers für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen die Lebensqualität in den Städten sowie in ihrem Umland und ermöglichen die zunehmende Mobilität in der Gesellschaft. Fast die Hälfte aller Investitionen des Bundeshaushaltes gingen in die Verkehrsinfrastruktur und in die Entwicklung der Städte in Deutschland.

Bereits Mitte der 80er Jahre haben nach Angaben Bodewigs Ökonomen vor den Folgekosten einer vernachlässigten Infrastruktur gewarnt. In den vergangenen Jahren habe die Bundesregierung den Investitionsstau, der sich bis 1998 gebildet hatte, konsequent abgebaut. In dieser Legislaturperiode hat sie für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur etwa 37 Milliarden Euro eingesetzt. Hiermit wurde die Infrastruktur erneuert und ausgebaut. Darüber hinaus hat die Bundesregierung von 1999 bis 2002 etwa 6,5 Milliarden Euro für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bereitgestellt. Diese Mittel dienen dem Bau und Erhalt kommunaler Straßen sowie dem Ausbau und der Sicherung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Diese Investitionen haben etwa eine Million Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert.

Von 1999 bis 2002 habe die Bundesregierung etwa 1,76 Milliarden Euro in die Entwicklung unserer Städte investiert. Durch die Kofinanzierung der Länder und Kommunen erhöhen sich nach Angaben Bodewigs diese öffentlichen Mittel auf insgesamt etwa fünf Milliarden Euro. Diese öffentlichen Investitionen von Bund, Ländern und Kommunen lösten private Investitionen von insgesamt rund 15 Milliarden Euro aus und haben über 350.000 Arbeitsplätze in überwiegend kleinen und mittelständischen Unternehmen geschaffen oder gesichert.

Die Bundesregierung investiere darüber hinaus in Wohnungen für Haushalte, die sich aus eigener Kraft am freien Markt nicht versorgen können. Von 1999 bis 2002 hat sie hierfür etwa 1,4 Milliarden Euro bereitgestellt. Gemeinsam mit den Investitionen der Länder schaffen und sichern die Investitionen in bezahlbare Wohnungen etwa eine Million Arbeitsplätze.

Die investiven Programme der Bundesregierung wie Städtebauförderung, Soziale Stadt und Soziale Wohnraumförderung bleiben wichtige Instrumente, um dynamische Rahmenbedingungen für Wachstum und Beschäftigung zu setzen. Der Stadtumbau Ost in den neuen Ländern sei hierfür nur ein Beispiel. Mit Investitionen der öffentlichen Hand in die städtische Infrastruktur und für bezahlbares Wohnen und dadurch ausgelösten privaten Investitionen lassen sich bis zum Ende des Jahrzehnts Investitionen in Höhe von etwa 100 Milliarden Euro auslösen, über die etwa 2,5 Millionen Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert werden können.