Weber: Deutsche Wirtschaft klar auf Erholungskurs

Auch wenn das Wirtschaftswachstum in Deutschland zum Jahresbeginn etwas hinter den Erwartungen zurueckgeblieben ist, befindet sich die deutsche Wirtschaft auf einem klaren Erholungskurs>All dies sind Faktoren, die uns bereits fuer das laufende Quartal eine etwas hoehere Wachstumsrate erwarten lassen

Angesichts der wieder etwas staerker steigenden Steuereinnahmen koennte laut Weber das Haushaltsdefizit in Deutschland in diesem Jahr sogar leicht unter die Obergrenze des Maastricht-Vertrages von 3 % des Bruttoinlandsprodukts sinken. >>Entwarnung kann fuer die deutschen Staatsfinanzen aber laengst noch nicht gegeben werden>Mit Blick auf die Steuererhoehungen im kommenden Jahr muss daher davor gewarnt werden, die steigenden Einnahmen fuer eine Ausweitung der staatlichen Leistungen zu verwenden>Die oeffentlichen Haushalte haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem.>> Entscheidend sei, fuer welche Aufgaben der Staat zustaendig sein soll und wie effizient er seine Mittel einsetzt. Weber: >>Die Vorstellung, allein mit zusaetzlichen Staatseinnahmen zu einer besseren staatlichen Aufgabenerfuellung zu gelangen, ist ein Rueckfall in ein laengst ueberwunden geglaubtes Staats- und Wirtschaftsverstaendnis.>>

Dass die Europaeische Zentralbank im Zuge der konjunkturellen Belebung im Euro-Raum die expansive Geldpolitik behutsam drossele, sei nachvollziehbar, zumal sich das Geldmengenwachstum weiter beschleunigt habe und die Inflationsrate ueber der 2 %-Marke verharre. Weber zeigte sich zuversichtlich, dass die europaeischen Waehrungshueter weiterhin mit Bedacht und Augenmass vorgehen werden. Bei einer ueber die Markterwartungen hinausgehenden Zinserhoehung muesse auch das Risiko einer zusaetzlichen Euro-Aufwertung bedacht werden.