Aufschwung fuer weitere Reformen nutzen

Die deutsche Wirtschaft ist mit Schwung ins neue Jahr gestartet und steuert auf den ersten richtigen Aufschwung seit dem Boomjahr 2000 zu. Nach einem recht mageren Wirtschaftswachstum von knapp 1 Prozent im vergangenen Jahr rechnen wir 2006 mit einer Wachstumsrate von rund 1,5 Prozent, sagt Prof. Dr. Manfred Weber, Hauptgeschaeftsfuehrer und Vorstandsmitglied des Bankenverbandes, anlaesslich der Veroeffentlichung des Konjunkturberichts fuer den Monat Januar. Die konjunkturellen Fruehindikatoren haben sich in den letzten Monaten auf breiter Basis verbessert und die Auftragseingaenge in der Industrie zeigen klar nach oben, so Weber weiter.

Neben der starken Exportnachfrage gewaennen die Ausruestungsinvestitionen weiter an Fahrt, und auch am Arbeitsmarkt seien inzwischen erste Lichtblicke zu erkennen. Im Verlauf dieses Jahres sei deshalb mit einer schrittweisen Belebung des privaten Konsums zu rechnen, zumal in der zweiten Jahreshaelfte zusaetzliche Impulse durch vorgezogene Kaeufe wegen der fuer 2007 geplanten Anhebung der Mehrwertsteuer hinzukaemen. Potenzielle Risikofaktoren fuer das Wirtschaftswachstum 2006 seien die Oelpreisentwicklung und die juengste Aufwertung des Euro.

2007 droht die geplante Mehrwertsteuererhoehung um 3 Prozentpunkte die Konjunktur erheblich zu belasten, mahnt Weber. Um starke Ausschlaege bei der Nachfrage und damit volkswirtschaftliche Anpassungskosten zu vermeiden, sollte eine gestaffelte Anhebung der Mehrwertsteuer erwogen werden. Ganz abgesehen davon, dass es fuer das Wachstum besser waere, den Teil der Mehrwertsteuererhoehung, der der Haushaltsfinanzierung statt der Senkung der Sozialversicherungsbeitraege dient, durch Einsparungen bei den Staatsausgaben zu ersetzen.

Unabhaengig davon hofft Weber, dass der konjunkturelle Rueckenwind in diesem Jahr fuer weitere wirtschaftspolitische Reformen genutzt wird: Um die Wachstumsperspektiven fuer Deutschland auch laengerfristig zu verbessern, sollten nun zuegig ueberzeugende Konzepte fuer die Reform der Unternehmensbesteuerung und des Gesundheitswesens erarbeitet und auf den Weg gebracht werden. Angesichts der zeitlichen Ablaeufe im Gesetzgebungsverfahren muessten die konkreten Konzepte nun bald auf den Tisch kommen.

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