Die öffentliche Finanzwirtschaft in Deutschland von 1991 bis 2000

Das Institut Finanzen und Steuern (IFSt) in Bonn kommt in seiner Untersuchung über die Entwicklung wesentlicher Daten der öffentlichen Finanzwirtschaft in Deutschland von 1991 bis 2000 (IFSt-Schrift Nr. 392) zu folgenden Ergebnissen:

Ausgehend von einer Staatsausgabenquote – Staatsanteil am Bruttoinlandsprodukt – im ersten Jahr nach der Einheit von 47,5 v.H. nahmen die Staatsausgaben zunächst schneller zu als das Bruttoinlandsprodukt. Die Quote kletterte bis 1993 auf 49,4 v.H. und hielt sich bis 1997 auf diesem relativ hohen Niveau. In den folgenden Jahren ging sie dann auf 48,2 v.H. zurück, wofür allerdings nicht nur die staatliche Ausgabenzurückhaltung, sondern auch die ab 1996 geänderte Kindergeldauszahlung (Verrechnung mit der Lohnsteuer) ursächlich waren.

Von 1991 bis 2000 erhöhte sich die Verschuldung der öffentlichen Haushalte um 102,6 v.H. von 1.173,9 Mrd. DM auf 2.378,5 Mrd. DM. Davon entfielen fast 60 Prozent auf den Bund, v.a. bedingt durch die Übernahme von gut drei Viertel aller – im wesentlichen infolge der Wiedervereinigung entstandener – Sonderfonds-Schulden im Jahr 1999, was statistisch zu einem Zuwachssprung der Bundesschulden gegenüber dem Vorjahr um 45,8 v.H. führte. Insgesamt ergab sich eine staatliche Verschuldungsquote von über 60 v.H. des BIP. Im Jahr 2000 lag der Schuldenstand des Staates mit 60,2 v.H. des BIP nur noch knapp über der kritischen Grenze der im Maastrichter Vertrag festgelegten 60 v.H.

Die Neuverschuldung der Gebietskörperschaften lag 2000 bei 1,9 v.H. des BIP. Nach der Abgrenzung der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung ergibt sich ein staatliches Defizit von 1,2 v.H. des BIP. Die Neuverschuldungsgrenze des Maastrichter Vertrags von 3 v.H. des BIP wurde damit erneut deutlich unterschritten und auch das im Stabilitätsprogramm anvisierte Ziel erreicht.

Das Institut ist aber der Auffassung, dass die Nettokreditaufnahme künftig noch weiter zurückgeführt werden muss.