Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Ostdeutschland - Mehr Geld bei Wachstumserfolg

29.09.2004

Der ökonomische Aufbauprozess in Ostdeutschland ließe sich beschleunigen, wenn die einzelnen Länder mehr Regelungskompetenzen erhalten und der Solidarpakt II entsprechend gestaltet würde, ohne jedoch das Volumen zu kürzen. Dieser Ansicht ist das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Die Wirtschaftsforscher schlagen vor allem zwei Maßnahmen vor: Zum einen sollten die Ost-Länder mehr gesetzgeberischen Freiraum erhalten und vom Bundesrecht abweichen können, zum Beispiel um über den Abbau von bürokratischen Hemmnissen und beschäftigungsfeindlichen Kündigungsschutzauflagen selbst zu bestimmen. Zum anderen sollen sie nach dem IW-Modell vom Einkommen- und Körperschaftsteueraufkommen zu Lasten des Bundes jeweils 7,5 Prozentpunkte mehr behalten dürfen, wobei diese zusätzlichen Einnahmen beim Länderfinanzausgleich nicht berücksichtigt werden. Bei der Lohnsteuer beispielsweise bedeutet das einen Anstieg des Anteils von derzeit 57,5 auf 65 Prozent. Über diese Mittel dürfen die Landesregierungen frei entscheiden. Insgesamt kostet dieser Baustein des IW-Programms bis 2019 unter realistischen Annahmen 33 Milliarden Euro. Die Ost-Länder hätten auf diese Weise einen höheren Anreiz, um die regionale Wirtschaft voranzubringen - bleibt ihnen bei höherem Wachstum doch ein größerer Teil der dann zusätzlichen Steuereinnahmen.

Flankiert werden sollte die neue Steuerumverteilung zwischen Bund und Ländern durch eine Senkung der Gewerbesteuerhebesätze um 50 Prozentpunkte für fünf Jahre, wofür die ostdeutschen Gemeinden als Kompensation bis zu 3 Milliarden Euro aus dem Solidar-Topf bekommen müssten. Finanziert werden könnten beide Maßnahmen aus den freien Fördermitteln, die im Solidarpakt bis 2019 zur Verfügung stehen. Damit der Mechanismus aus besserer Standortförderung und höheren Steuereinnahmen tatsächlich in Gang kommt, muss dafür gesorgt werden, dass die freien Mittel nicht verschwendet werden. Das IW schlägt deshalb vor, in Ländern, in denen die öffentliche Verschuldung bestimmte Grenzen überschreitet, die zusätzlichen Solidarpakt-II-Mittel zwangsweise zur Schuldentilgung einzusetzen.

Dr. Karl Lichtblau | IW Köln

Weitere Berichte zu: Solidarpakt Steuereinnahme

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Wirtschaft Finanzen:

nachricht IMK-Konjunkturindikator: Praktisch keine Rezessionsgefahr, Wachstumsprognose wird angehoben
14.12.2017 | Hans-Böckler-Stiftung

nachricht IAB-Arbeitsmarktbarometer: Aufschwung setzt sich fort
28.11.2017 | Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB)

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Wirtschaft Finanzen >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Immunsystem - Blutplättchen können mehr als bislang bekannt

LMU-Mediziner zeigen eine wichtige Funktion von Blutplättchen auf: Sie bewegen sich aktiv und interagieren mit Erregern.

Die aktive Rolle von Blutplättchen bei der Immunabwehr wurde bislang unterschätzt: Sie übernehmen mehr Funktionen als bekannt war. Das zeigt eine Studie von...

Im Focus: First-of-its-kind chemical oscillator offers new level of molecular control

DNA molecules that follow specific instructions could offer more precise molecular control of synthetic chemical systems, a discovery that opens the door for engineers to create molecular machines with new and complex behaviors.

Researchers have created chemical amplifiers and a chemical oscillator using a systematic method that has the potential to embed sophisticated circuit...

Im Focus: Nanostrukturen steuern Wärmetransport: Bayreuther Forscher entdecken Verfahren zur Wärmeregulierung

Der Forschergruppe von Prof. Dr. Markus Retsch an der Universität Bayreuth ist es erstmals gelungen, die von der Temperatur abhängige Wärmeleitfähigkeit mit Hilfe von polymeren Materialien präzise zu steuern. In der Zeitschrift Science Advances werden diese fortschrittlichen, zunächst für Laboruntersuchungen hergestellten Funktionsmaterialien beschrieben. Die hiermit gewonnenen Erkenntnisse sind von großer Relevanz für die Entwicklung neuer Konzepte zur Wärmedämmung.

Von Schmetterlingsflügeln zu neuen Funktionsmaterialien

Im Focus: Lange Speicherung photonischer Quantenbits für globale Teleportation

Wissenschaftler am Max-Planck-Institut für Quantenoptik erreichen mit neuer Speichertechnik für photonische Quantenbits Kohärenzzeiten, welche die weltweite...

Im Focus: Long-lived storage of a photonic qubit for worldwide teleportation

MPQ scientists achieve long storage times for photonic quantum bits which break the lower bound for direct teleportation in a global quantum network.

Concerning the development of quantum memories for the realization of global quantum networks, scientists of the Quantum Dynamics Division led by Professor...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

Call for Contributions: Tagung „Lehren und Lernen mit digitalen Medien“

15.12.2017 | Veranstaltungen

Die Stadt der Zukunft nachhaltig(er) gestalten: inter 3 stellt Projekte auf Konferenz vor

15.12.2017 | Veranstaltungen

Mit allen Sinnen! - Sensoren im Automobil

14.12.2017 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Weltrekord: Jülicher Forscher simulieren Quantencomputer mit 46 Qubits

15.12.2017 | Informationstechnologie

Wackelpudding mit Gedächtnis – Verlaufsvorhersage für handelsübliche Lacke

15.12.2017 | Verfahrenstechnologie

Forscher vereinfachen Installation und Programmierung von Robotersystemen

15.12.2017 | Energie und Elektrotechnik