Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Privatisierung in Kommunen: Beteiligungsberichte ausgewertet

12.11.2003


Privatisierung in Kommunen:



Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) Berlin, wertete kommunale Beteiligungsberichte aus

... mehr zu:
»Difu


Mit der desolaten kommunalen Haushaltssituation erhält die Diskussion über die Liberalisierung und insbesondere die Privatisierung kommunaler Aufgaben und Unternehmen zusätzliche Dynamik. Es geht dabei um die Ausgliederung und Übertragung kommunaler Leistungen auf Private, aber auch um die grundsätzliche Neuverteilung von Aufgaben und Ressourcen zwischen öffentlicher und privater Hand.

Allgemein wird davon ausgegangen, dass ein umfangreicher Teil der kommunalen Betätigung bereits in eine private Rechtsform überführt und so aus der Kernverwaltung ausgegliedert worden ist. Zugleich wird in vielen Publikationen das Fehlen empirischen Datenmaterials zum Stand der Privatisierung auf kommunaler Ebene beklagt. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) wertete daher aktuelle Beteiligungsberichte deutscher Großstädte aus und stellte so einen ersten Überblick über Art und Ausmaß von Privatisierungen in Großstädten - insbesondere in den Ver- und Entsorgungsbereichen Wasser und Energie sowie im ÖPNV - her. In die Untersuchung gingen 36 Beteiligungsberichte ein, darunter die der 30 größten deutschen Städte.

Zusätzlich zu der Frage nach Art und Ausmaß von Privatisierungen in deutschen Großstädten wurden weitere Inhalte der Beteiligungsberichte untersucht: So enthält der Band Informationen zu den Adressaten und Zielgruppen der Berichte, Erfahrungen und Gründen für die Berichterstellung, Angaben zur Erfüllung eines öffentlichen Zwecks, den Gründen für die Ausgliederung sowie Vergleiche zwischen unternehmensrelevanten und fiskalischen Kennzahlen der Städte und ihrer Beteiligungsunternehmen.

Einige Ergebnisse im Einzelnen:

- Durchschnittlich unterhält jede der untersuchten Städte 84,3 inländische Beteiligungen und 4,9 ausländische. Die Spanne reicht dabei von 404 Beteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg bis zu elf Beteiligungen der Landeshauptstadt Kiel.

- Die mit Abstand am häufigsten genutzte Rechtsform für kommunale Beteiligungsunternehmen ist mit 75,7 Prozent die der GmbH, gefolgt von der GmbH & Co. KG mit 6,8 Prozent sowie der Aktiengesellschaft mit 6,1 Prozent. Danach folgen die beiden öffentlich-rechtlichen Formen des Eigenbetriebs (4,8 Prozent) und des Zweckverbands (1,9 Prozent).

- Betrachtet man nur die 31 als "Stadtwerke" ausgewiesenen Beteiligungen, so wird deutlich, dass 16 dieser 31 Stadtwerke zu 100 Prozent in kommunalem Besitz sind. Bei 15 Stadtwerken der größten deutschen Kommunen halten Dritte Anteile. Von diesen wiederum sind in einem Fall lediglich andere Kommunen am Stadtwerk beteiligt, so dass insgesamt 14 (oder 45 Prozent) der untersuchten Stadtwerke in den großen Städten einen privaten Anteilseigner haben.

- Für die Kommunalpolitik und die Bürgerinnen und Bürger sind die Einfluss- und Gestaltungsmöglichkeiten gerade in den Bereichen der Daseinsvorsorge von zentraler Bedeutung. Die Auswertung des Difu kommt zu dem Ergebnis, dass bei knapp einem Viertel der erhobenen Beteiligungsunternehmen (23 Prozent) der formale Einfluss der Kommunen unbestreitbar ist, da die Kommunen direkt und mit Mehrheit an ihnen beteiligt sind. Bei den anderen kommunalen Beteiligungsunternehmen (77 Prozent) ist dieser Einfluss zumindest fraglich, da diese nicht direkt und über einen Mehrheitsanteil von der Stadt kontrolliert werden können.

Weitere Informationen zu der Veröffentlichung und zum Forschungsverbund "netWORKS" (Sozial-ökologische Regulation netzgebundener Infrastruktursysteme), in dessen Kontext die Auswertung durchgeführt wurde, stehen im Internet bereit:

http://www.difu.de/presse/031112
http://www.networks-group.de

Der Forschungsverbund "netWORKS" wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)im Rahmen des Förderschwerpunkts "Sozial-ökologische Forschung" gefördert. Laufzeit: 11/2002 - 10/2005

Ansprechpartner:
Dipl.-Soz. Jan Hendrik Trapp
Deutsches Institut für Urbanistik
Straße des 17. Juni 112, 10623 Berlin
Telefon: +49 (0)30 -39 001-240/-241
trapp@difu.de

Sybille Wenke-Thiem | idw
Weitere Informationen:
http://www.difu.de/presse/031112
http://www.networks-group.de
http://www.kommunalweb.de

Weitere Berichte zu: Difu

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Wirtschaft Finanzen:

nachricht RWI/ISL-Containerumschlag-Index weiter aufwärts gerichtet
23.03.2017 | RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung

nachricht RWI erhöht Konjunkturprognose für 2017 leicht auf 1,3 Prozent
15.03.2017 | RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Wirtschaft Finanzen >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Wegweisende Erkenntnisse für die Biomedizin: NAD⁺ hilft bei Reparatur geschädigter Erbinformationen

Eine internationale Forschergruppe mit dem Bayreuther Biochemiker Prof. Dr. Clemens Steegborn präsentiert in 'Science' neue, für die Biomedizin wegweisende Forschungsergebnisse zur Rolle des Moleküls NAD⁺ bei der Korrektur von Schäden am Erbgut.

Die Zellen von Menschen und Tieren können Schäden an der DNA, dem Träger der Erbinformation, bis zu einem gewissen Umfang selbst reparieren. Diese Fähigkeit...

Im Focus: Designer-Proteine falten DNA

Florian Praetorius und Prof. Hendrik Dietz von der Technischen Universität München (TUM) haben eine neue Methode entwickelt, mit deren Hilfe sie definierte Hybrid-Strukturen aus DNA und Proteinen aufbauen können. Die Methode eröffnet Möglichkeiten für die zellbiologische Grundlagenforschung und für die Anwendung in Medizin und Biotechnologie.

Desoxyribonukleinsäure – besser bekannt unter der englischen Abkürzung DNA – ist die Trägerin unserer Erbinformation. Für Prof. Hendrik Dietz und Florian...

Im Focus: Fliegende Intensivstationen: Ultraschallgeräte in Rettungshubschraubern können Leben retten

Etwa 21 Millionen Menschen treffen jährlich in deutschen Notaufnahmen ein. Im Kampf zwischen Leben und Tod zählt für diese Patienten jede Minute. Wenn sie schon kurz nach dem Unfall zielgerichtet behandelt werden können, verbessern sich ihre Überlebenschancen erheblich. Damit Notfallmediziner in solchen Fällen schnell die richtige Diagnose stellen können, kommen in den Rettungshubschraubern der DRF Luftrettung und zunehmend auch in Notarzteinsatzfahrzeugen mobile Ultraschallgeräte zum Einsatz. Experten der Deutschen Gesellschaft für Ultraschall in der Medizin e.V. (DEGUM) schulen die Notärzte und Rettungsassistenten.

Mit mobilen Ultraschallgeräten können Notärzte beispielsweise innere Blutungen direkt am Unfallort identifizieren und sie bei Bedarf auch für Untersuchungen im...

Im Focus: Gigantische Magnetfelder im Universum

Astronomen aus Bonn und Tautenburg in Thüringen beobachteten mit dem 100-m-Radioteleskop Effelsberg Galaxienhaufen, das sind Ansammlungen von Sternsystemen, heißem Gas und geladenen Teilchen. An den Rändern dieser Galaxienhaufen fanden sie außergewöhnlich geordnete Magnetfelder, die sich über viele Millionen Lichtjahre erstrecken. Sie stellen die größten bekannten Magnetfelder im Universum dar.

Die Ergebnisse werden am 22. März in der Fachzeitschrift „Astronomy & Astrophysics“ veröffentlicht.

Galaxienhaufen sind die größten gravitativ gebundenen Strukturen im Universum, mit einer Ausdehnung von etwa zehn Millionen Lichtjahren. Im Vergleich dazu ist...

Im Focus: Giant Magnetic Fields in the Universe

Astronomers from Bonn and Tautenburg in Thuringia (Germany) used the 100-m radio telescope at Effelsberg to observe several galaxy clusters. At the edges of these large accumulations of dark matter, stellar systems (galaxies), hot gas, and charged particles, they found magnetic fields that are exceptionally ordered over distances of many million light years. This makes them the most extended magnetic fields in the universe known so far.

The results will be published on March 22 in the journal „Astronomy & Astrophysics“.

Galaxy clusters are the largest gravitationally bound structures in the universe. With a typical extent of about 10 million light years, i.e. 100 times the...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

Rund 500 Fachleute aus Wissenschaft und Wirtschaft diskutierten über technologische Zukunftsthemen

24.03.2017 | Veranstaltungen

Lebenswichtige Lebensmittelchemie

23.03.2017 | Veranstaltungen

Die „Panama Papers“ aus Programmierersicht

22.03.2017 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Rund 500 Fachleute aus Wissenschaft und Wirtschaft diskutierten über technologische Zukunftsthemen

24.03.2017 | Veranstaltungsnachrichten

Förderung des Instituts für Lasertechnik und Messtechnik in Ulm mit rund 1,63 Millionen Euro

24.03.2017 | Förderungen Preise

TU-Bauingenieure koordinieren EU-Projekt zu Recycling-Beton von über sieben Millionen Euro

24.03.2017 | Förderungen Preise