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Finanzierungsfragen engen die Zukunft der Kommunen ein

03.12.2009
6. WirtschaftsWoche Jahrestagung „Neustart Kommune“
(27. und 28. Januar 2010, Hotel Palace, Berlin)
Während deutsche Städte und Kommunen zügig und sinnvoll die Bundesmittel aus dem Konjunkturpaket II in Infrastrukturprojekte umsetzen, spitzt sich die Entwicklung der kommunalen Finanzen zu.

Die Gewerbesteuereinnahmen brachen im ersten Halbjahr 2009 um fast 15 Prozent ein, gleichzeitig erhöhten sich die Ausgaben um 5,1 Prozent. Kürzungen bei den Investitions-Zuwendungen und den Schlüsselzuweisungen der Länder aus dem kommunalen Finanzausgleich sowie niedrigere Gebühreneinnahmen belasten die Kommunen weiter.

Auf der 6. WirtschaftsWoche-Jahrestagung „Neustart Kommune“ (27. und 28. Januar 2010, Berlin) erläutert Dr. Gerd Landsberg (Deutscher Städte- und Gemeindebund) die aktuellen Herausforderungen bei der Sicherung kommunaler Handlungsspielräume. Da die Gemeinden die geplanten Steuersenkungen der neuen Bundesregierung mit weiteren 1,57 Milliarden Euro mitfinanzieren müssten, verlangt der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Deutsche Städtetag einen finanziellen Ausgleich, um den Städten noch Handlungsspielräume für Wachstum geben zu können. Im Interview mit dem Deutschlandfunk am 24. November 2009 sagte Landsberg: „Ich würde mir wünschen, dass der Bund einmal überlegt, ob er den Kommunen nicht helfen muss, um Wachstum zu erzeugen“.

Karl Jasper (Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen) erläutert auf dem Jahrestreff für Bürgermeister, Landräte und Experten für den öffentlichen Sektor die europäischen und nationalen Rahmenbedingungen für die Stadtentwicklung und die Bedeutung des Standortfaktors Stadt. Am Beispiel Braunschweigs zeigt Wirtschaftsdezernent Joachim Roth (Stadt Braunschweig) wie eine moderne Wirtschaftsförderung als Projektmanager zwischen Verwaltung, Verbänden und Unternehmen operieren kann. Neben den wirtschaftlichen und finanziellen Fragen greift die Tagung Fragen der kommunalen Gebäudenutzung und -Sanierung sowie Personalfragen auf. Die Möglichkeiten, über eine Anerkennungskultur das Ehrenamt als wichtige soziale Stütze einer Kommune zu fördern, zeigt Bürgermeister Georg Moenikes am Beispiel seiner Stadt Emsdetten.

Rekommunalisierung der Energieversorgung

Für rund 2,9 Milliarden Euro hat ein kommunales Konsortium von über 50 Stadtwerken im Oktober 2009 die rund 90 Beteiligungen der Stadtwerke-Holding Thüga übernommen. Der Vorstandsvorsitzende der Thüga AG, Ewald Woste, erläutert die Perspektiven für kommunale Wirtschaftsunternehmen am Beispiel der Energieversorgung und zeigt Marktchancen auf.

Die Bedeutung öffentlicher Förderprogramme zur Finanzierung kommunaler Projekte erläutern Dr. Jörg Hopfe (NRW.Bank) und Ralpf Ishorst (NRW.Bank) am Beispiel der Aktivitäten der NRW.Bank. Die Voraussetzungen und Lösungen für eine generationengerechte Haushaltspolitik stellt Dr. Kirsten Witte (Bertelsmann Stiftung) vor. Die WirtschaftsWoche Jahrestagung „Neustart Kommune“ ist „die beste Fortbildungsveranstaltung für Bürgermeister. Aktuell, präzise und thematisch breit gefächert wie das Amt selbst“, so ein Teilnehmer.

Das Programm finden ist abrufbar unter:
www.neustart-kommune.de/?pr

Weitere Informationen zum Programm
EUROFORUM – ein Geschäftsbereich der Informa Deutschland SE
Konzeption und Organisation für WirtschaftsWoche-Veranstaltungen
Dr. phil. Nadja Thomas
Senior-Pressereferentin
Prinzenallee 3
40549 Düsseldorf
Telefon.: +49 (0)2 11. 96 86-33 87
Fax: +49 (0)2 11. 96 86-43 87
E-Mail: nadja.thomas@informa.com

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Unsere Muttergesellschaft, die Informa plc mit Hauptsitz in London, organisiert und konzipiert jährlich weltweit über 12.000 Veranstaltungen. Darüber hinaus verfügt Informa über ein umfangreiches Portfolio an Publikationen für die akademischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Märkte. Informa ist in über 80 Ländern tätig und beschäftigt mehr als 10.000 Mitarbeiter.

Dr. phil. Nadja Thomas | EUROFORUM
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