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Können Online-Durchsuchungen zu mehr Sicherheit beitragen?

11.09.2007
Anlässlich der aktuellen, im Rahmen des Programms zur Stärkung der Inneren Sicherheit geführten Debatte um den Einsatz von so genannten Bundestrojanern werden erneut Fragen aufgeworfen, die an Grundsatzdiskussionen über staatliche Kontrolle und Sicherheit anknüpfen.

Juristisch höchst umstritten ist etwa, ob eine Ermittlungsmaßnahme wie die Online-Durchsuchung überhaupt als eine Durchsuchung im Rechtssinne anzusehen ist. Abgesehen von rechtstheoretischen Aspekten ist die Auseinandersetzung mit möglichen negativen Konsequenzen durch derartige Eingriffe - wie sie insbesondere seit dem 11. September 2001 vorgenommen werden - von zentraler Bedeutung.

- Was wird überhaupt als Sicherheitsproblem angesehen und mit welchen Sicherheitspolitiken reagieren Staaten darauf?

- Wodurch zeichnen sich unterschiedliche sicherheitspolitische Ansätze aus und welche Effekte haben damit einhergehende Sicherheitsmaßnahmen auf unsere Gesellschaft?

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»Online-Durchsuchung

- Ist eine systematische Überwachung durch den Staat und Behörden sinnvoll, um mögliche Verbrechen wie Terroranschläge zu verhindern? Und stehen die dadurch verursachten Kosten tatsächlich einem größeren Erfolg in der Verbrechensbekämpfung gegenüber?

- Produziert unser Bedürfnis nach Sicherheit nicht noch mehr Unsicherheit, und wird damit übermäßiges Sicherheitsstreben selbst zum Risikofaktor?

- Inwieweit sind staatliche Akteure an der Herstellung von Unsicherheit beteiligt, wenn es um diskriminierende Polizeiarbeit, Korruption, gewalttätige Übergriffe sowie um Privilegierung einerseits und Entrechtung andererseits geht?

Antworten auf diese und weitere Fragen zum Thema Sicherheit geben Experten beim diesjährigen Geographentag in Bayreuth, unter anderem in der Veranstaltung "Überwachung und Kontrolle" am Montag, 1. Oktober (8.30-11.30 Uhr).

Unter dem Tagungsmotto "Umgang mit Risiken: Katastrophen - Destabilisierung - Sicherheit" diskutieren Vertreter aus Wissenschaft, Politik, Bildung und Praxis die neuesten Ergebnisse aus der Risiko- und Katastrophenforschung und viele weitere aktuelle Themenfelder der Geographie.

Journalisten akkreditieren sich bitte unter http://www.bayceer.uni-bayreuth.de/geographentag/de/presse/press/akkreditierung.php.

Dr. Peter Wittmann | idw
Weitere Informationen:
http://www.geographentag-bayreuth.de
http://www.bayceer.uni-bayreuth.de/geographentag/de/presse/press/akkreditierung.php

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