Die EU auf dem Weg zu einer Verfassung

Politologen und Juristen diskutieren über den Entwurf des Europäischen Konvents

In einem nunmehr fünfzigjährigen Integrationsprozess hat sich die EU von einem ökonomischen Zweckverband zu einem politisch handelnden, staatsähnlichen Gebilde gewandelt. Dieser Schritt hat sich aber in der Verfassungsgrundlage und in der Organisation der Union kaum niedergeschlagen. Vor diesem Hintergrund findet vom 23. bis 26. Oktober auf Schloss Hohentübingen eine Konferenz mit dem Titel „Die EU auf dem Weg zu einer Verfassung: Der Entwurf des Konvents“ statt.

Am 18. Juli 2003 überreichte der Präsident des Europäischen Konvents dem Präsidenten des Rats der Europäischen Union den Entwurf eines Europäischen Verfassungsvertrags. Über diesen Entwurf berät gegenwärtig eine Regierungskonferenz mit dem Ziel zu entscheiden, ob er zur Grundlage einer formellen europäischen Verfassung gemacht werden kann. Dieser Prozess zielt vor allem darauf ab, die zunehmend fragwürdige Legitimität des Integrationsverbands zu stärken. Der Entwurf soll das bislang unübersichtliche, über mehrere Jahrzehnte gewachsene Geflecht von Verträgen in einen kohärenten und geschlossenen Text überführen. Die Konferenz will eine Antwort auf die Frage finden, ob das vom Konvent erarbeitete Dokument geeignet ist, das Legimitationsdilemma der Staatengemeinschaft abzuschwächen oder sogar zu beseitigen. Kann der Entwurf die Transparenz und Effizienz der europäischen Gesetzgebung erhöhen, kann er so auch für mehr Bürgernähe sorgen und eine identitätsbildende Wirkung entfalten? Diese und andere Fragen sollen durch eine politik- und rechtswissenschaftliche Analyse des Dokuments beantwortet werden.

Veranstalter der Konferenz sind das Internationalen Zentrum für Wissenschaftliche Zusammenarbeit, der Tübinger Politologe Rudolf Hrbek und der Jurist Martin Nettesheim. Sie erwarten über 50 Wissenschaftler und Praktiker aus Deutschland und den EU-Beitrittsstaaten; Tagungsort ist das Fürstenzimmer auf Schloss Hohentübingen.

Nähere Informationen:

Internationales Zentrum für Wissenschaftliche Zusammenarbeit
Wilhelmstr. 19 – 23, 72074 Tübingen
Tel.: 07071 – 29-77352, Fax: 29-5989
E-Mail: iz@uni-tuebingen.de