Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Neue Impulse für den Rechtsschutz im Umweltbereich

02.04.2002


Rechtsschutz in europäischen Ländern annähern
Durch die fortschreitende europäische Integration und aus völkerrechtlichen Vereinbarungen ergeben sich neue Anforderungen an den umweltrelevanten deutschen Rechtsschutz. Dies ist ein Ergebnis einer umfassenden Studie der Universität Freiburg, Schweiz, die im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) erstellt wurde. Während im Umweltbereich der Schutz der Gemeinwohlgüter typisch ist, richtet sich der deutsche Rechtsschutz derzeit in erster Linie am Schutz individueller Rechte aus. Dies schränkt die Rechtsschutzmöglichkeiten im Umweltbereich ein. Die Studie von Prof. Astrid Epiney und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gibt einen umfassenden Überblick über den Rechtsschutz in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Dänemark und Italien. Neben den Ländervergleichen werden die europäischen und völkerrechtlichen sowie die verfassungsrechtlichen Vorgaben für den Rechtsschutz untersucht und Schlussfolgerungen für künftige Regelungen abgeleitet.

Die Studie macht deutlich: In den untersuchten Staaten ist die Ausgestaltung des Rechtsschutzes im Umweltbereich beim Zugang zu den Gerichten und bei der Intensität, mit der die Gerichte eine mögliche Rechtsverletzung prüfen (die Kontrolldichte) recht unterschiedlich. Es zeichnen sich aber Annäherungen ab.
Deutschland unterscheidet sich von anderen Ländern dadurch, dass der Zugang zu den Gerichten mit besonderer Stringenz an die mögliche Verletzung eines eigenen individuellen Rechts gebunden ist. Die bestehenden und geplanten Klagemöglichkeiten der Umweltverbände sind enger begrenzt als in den anderen Staaten. Die Kontrolldichte ist dagegen im deutschen Rechtsschutz besonders hoch, obwohl sie auf die Überprüfung der Vorschriften, die individuelle Rechte des Klägers schützen, beschränkt bleibt.

In den Rechtsordnungen anderer europäischer Staaten mit einfacherem Gerichtszugang ist die Kontrolldichte unterschiedlich. Besonders grobmaschig ist die Kontrolldichte bei der inhaltlichen Überprüfung der Rechtsvorschriften in Großbritannien; in Frankreich ist sie dagegen recht groß.
Aus der detaillierten Analyse der EG-rechtlichen und völkerrechtlichen Vorschriften leiten die Autoren einen - zumindest mittelfristigen - Änderungsbedarf bei der Ausgestaltung des deutschen Rechtsschutzes im Umweltbereich ab. Sie schlagen Regelungen zur Erweiterung der Klagemöglichkeiten der Bürgerinnen sowie Bürger und der Umweltverbände vor. Zudem wird empfohlen, die Kontrolldichte bei der gerichtlichen Überprüfung der wissenschaftlichen Prognosen und Bewertungen etwas zu verringern.
Berlin, den 28.03.2002

! Die Studie "Zugang zu Gerichten und gerichtliche Kontrolle im Umweltrecht - Rechtsvergleich, völker- und europarechtliche Vorgaben und Perspektiven für das deutsche Recht" ist in der Reihe BERICHTE des Umweltbundesamtes als Nr. 1/2002 (ISBN 3 503 06627 6) im Erich Schmidt Verlag Berlin erschienen. Sie umfasst 364 Seiten, kostet 56 EURO und ist im Buchhandel oder direkt beim Erich Schmidt Verlag, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin, Fax: 030/25 00 85-21, erhältlich.

Josephine Bienert | idw
Weitere Informationen:
http://www.erich-schmidt-verlag.de

Weitere Berichte zu: Kontrolldichte Rechtsschutz Umweltbereich

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Ökologie Umwelt- Naturschutz:

nachricht Ausdehnung von Ackerflächen reduziert CO2-Aufnahme
20.06.2018 | Karlsruher Institut für Technologie

nachricht Luftreiniger und Schmutzpumpe: der indische Monsun
15.06.2018 | Karlsruher Institut für Technologie

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Ökologie Umwelt- Naturschutz >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Temperaturgesteuerte Faser-Lichtquelle mit flüssigem Kern

Die moderne medizinische Bildgebung und neue spektroskopische Verfahren benötigen faserbasierte Lichtquellen, die breitbandiges Laserlicht im nahen und mittleren Infrarotbereich erzeugen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Leibniz-Instituts für Photonische Technologien Jena (Leibniz-IPHT) zeigen in einer aktuellen Veröffentlichung im renommierten Fachblatt Optica, dass sie die optischen Eigenschaften flüssigkeitsgefüllter Fasern und damit die Bandbreite des Laserlichts gezielt über die Umgebungstemperatur steuern können.

Das Besondere an den untersuchten Fasern ist ihr Kern. Er ist mit Kohlenstoffdisulfid gefüllt - einer flüssigen chemischen Verbindung mit hoher optischer...

Im Focus: Temperature-controlled fiber-optic light source with liquid core

In a recent publication in the renowned journal Optica, scientists of Leibniz-Institute of Photonic Technology (Leibniz IPHT) in Jena showed that they can accurately control the optical properties of liquid-core fiber lasers and therefore their spectral band width by temperature and pressure tuning.

Already last year, the researchers provided experimental proof of a new dynamic of hybrid solitons– temporally and spectrally stationary light waves resulting...

Im Focus: Revolution der Rohre

Forscher*innen des Instituts für Sensor- und Aktortechnik (ISAT) der Hochschule Coburg lassen Rohrleitungen, Schläuchen oder Behältern in Zukunft regelrecht Ohren wachsen. Sie entwickelten ein innovatives akustisches Messverfahren, um Ablagerungen in Rohren frühzeitig zu erkennen.

Rückstände in Abflussleitungen führen meist zu unerfreulichen Folgen. Ein besonderes Gefährdungspotential birgt der Biofilm – eine Schleimschicht, in der...

Im Focus: Überdosis Calcium

Nanokristalle beeinflussen die Differenzierung von Stammzellen während der Knochenbildung

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Universitäten Freiburg und Basel haben einen Hauptschalter für die Regeneration von Knochengewebe identifiziert....

Im Focus: Overdosing on Calcium

Nano crystals impact stem cell fate during bone formation

Scientists from the University of Freiburg and the University of Basel identified a master regulator for bone regeneration. Prasad Shastri, Professor of...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

VideoLinks
Industrie & Wirtschaft
Veranstaltungen

Hengstberger-Symposium zur Sternentstehung

19.06.2018 | Veranstaltungen

LymphomKompetenz KOMPAKT: Neues vom EHA2018

19.06.2018 | Veranstaltungen

Simulierter Eingriff am virtuellen Herzen

18.06.2018 | Veranstaltungen

VideoLinks
Wissenschaft & Forschung
Weitere VideoLinks im Überblick >>>
 
Aktuelle Beiträge

Mit Parasiten infizierte Stichlinge beeinflussen Verhalten gesunder Artgenossen

20.06.2018 | Biowissenschaften Chemie

Schlüsselmolekül des Alterns entdeckt

20.06.2018 | Biowissenschaften Chemie

Vorhersage von Kristallisationsprozessen soll bessere Kunststoff-Bauteile möglich machen

20.06.2018 | Materialwissenschaften

Weitere B2B-VideoLinks
IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics