Pilotprojekt zur grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfung

Die europäische Richtlinie zur Strategischen Umweltprüfung von 2001 (2001/42/EG) schreibt erstmals vor, dass bei Plänen und Programmen (wie z. B. Verkehrs- oder Flächennutzungsplänen) auch erhebliche Umweltauswirkungen auf benachbarte Mitgliedstaaten der EU geprüft werden müssen. Von solchen grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen ist Deutschland mit seinen insgesamt neun Nachbarstaaten ganz besonders betroffen.

Wissenschaftler des IÖR, der regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien und der Lehrstuhl Umweltplanung der BTU Cottbus beschäftigen sich daher seit zwei Jahren in einem Forschungsprojekt mit der Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien. Am Beispiel der östlichsten Planungsregion Sachsens, Oberlausitz-Niederschlesien, wurden im Rahmen des Projektes Prüfmethoden und Beteiligungsverfahren für die grenzüberschreitende SUP entwickelt und erprobt. Diese Region eignete sich für das Projekt ganz besonders, da sie an zwei polnische Regionen (Wojewodschaften) sowie zwei tschechische Regionen (Krajs) angrenzt, welche im Rahmen der SUP für die sächsische Projektregion beteiligt werden müssen.

Das mit EU-Mitteln geförderte Projekt hat in Europa Pilotcharakter. Dementsprechend hoch war auch das Interesse an der Konferenz, auf der die Projektergebnisse vorgestellt wurden. Unter den Teilnehmern aus Tschechien, Polen und Deutschland waren auch Vertreter des Umweltbundesamtes sowie des Sächsischen Innenministeriums. „Ich hoffe, dass auf Grundlage der Ergebnisse und der im Projekt geknüpften Kontakte die weitere Implementierung der grenzüberschreitenden SUP zwischen Sachsen, Polen und Tschechien gut gelingt“, sagte Dipl.-Ing. Lars Stratmann, Wissenschaftler am IÖR. Künftig solle die SUP ein hohes Umweltschutzniveau in der Regionalplanung sicherstellen.

Der Abschlussbericht zum IÖR-Projekt „Strategische Umweltprüfung (SUP) für die Regionalplanung – Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien“ ist ab Anfang November beim IÖR erhältlich. Die Beiträge der Konferenz stehen des Weiteren im Internet auf der Projekthomepage unter http://www.ioer.de/ioer_projekte/p_165.htm zum Download bereit.