Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Neues Hochwasserschutz Gesetz tritt in Kraft

09.05.2005


Vorbeugender Hochwasserschutz wird wesentlich verbessert



Das von Bundesumweltminister Juergen Trittin auf den Weg gebrachte neue Hochwasserschutzgesetz tritt morgen in Kraft. "Damit wird die Hochwasservorsorge in Deutschland auf eine neue Grundlage gestellt und wesentlich verbessert," erklaerte Trittin. Mit dem Hochwasserschutzgesetz werden erstmals bundesweit einheitliche, stringente Vorgaben zur Vorbeugung gegen Hochwasserschaeden verbindlich. Das Gesetz basiert auf dem 5-Punkte-Programm der Bundesregierung, das diese unmittelbar nach dem verheerenden Elbehochwasser im Sommer 2002 vorgelegt hatte. Allein diese Katastrophe hat in Deutschland 21 Todesopfer gefordert und mehr als 10 Mrd. Euro an Sachschaeden verursacht.



Bundestag und Bundesrat hatten im Maerz einen Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses gebilligt. Mit dem neuen Gesetz werden die Bundeslaender verpflichtet, mehr Ueberschwemmungsgebiete als bisher auszuweisen. Sie muessen die Gewaesser oder Gewaesserstrecken bestimmen, an denen wegen drohender Hochwasserschaeden Ueberschwemmungsgebiete festgesetzt werden muessen. UEber diese Entscheidung ist die Oeffentlichkeit zu informieren. Die Festsetzung der Ueberschwemmungsgebiete muss fuer Bereiche mit hohem Schadenspotential innerhalb von fuenf Jahren, in den uebrigen gefaehrdeten Bereichen innerhalb von sieben Jahren erfolgen. Bei der Festsetzung ist die Oeffentlichkeit zu beteiligen. Berechnungsgrundlage fuer die Ausweisung von UEberschwemmungsgebieten ist ein so genanntes 100jaehrliches Hochwasser, also ein Ereignis, dass statistisch einmal in hundert Jahren zu erwarten ist.

Es wird erstmals ein bundesweites, ab morgen wirksames Verbot fuer die Planung neuer Baugebiete in Ueberschwemmungsgebieten gesetzlich geregelt. In solchen Gebieten duerfen keine neuen Gebaeude mehr geplant werden. Ausnahmen sind nur unter Einhaltung von neun enggefassten Bedingungen moeglich, die fuer jeden einzelnen Fall saemtlich erfuellt werden muessen. Dazu gehoert etwa, dass eine betroffene Gemeinde keine anderen Moeglichkeiten der Siedlungsentwicklung hat, dass Gefahren fuer Leib und Leben oder erhebliche Sachschaeden nicht zu erwarten sind und die neuen Gebaeude hochwasserangepasst errichtet werden muessen. "Gerade im Baubereich darf nicht sehenden Auges neues Schadenspotenzial entlang der Gewaesser geschaffen werden," betonte Bundesumweltminister Trittin. In Ueberschwemmungsgebieten muessen zudem Oelheizungsanlagen hochwassersicher errichtet beziehungsweise nachgeruestet werden.

Die Installation neuer Oelheizungen kann auch verboten werden, wenn zu grosse Schaeden drohen. Fuer landwirtschaftlich genutzte Flaechen muessen die Laender dafuer sorgen, dass Bodenerosion und Schadstoffeintraege in die Gewaesser vermieden oder verringert werden.

Von den Laendern sind innerhalb von vier Jahren Plaene aufzustellen, um den Hochwasserschutz entlang der Fluesse zu koordinieren, sofern solche Hochwasserschutzplaene nicht bereits vorhanden sind. Diese Plaene muessen ebenfalls auf ein 100jaehrliches Hochwasser ausgelegt sein. Bei der Aufstellung der Plaene koennen die Interessen der Ober- und Unterlieger an einem Gewaesser aufeinander abgestimmt werden.

Zusaetzlich zu den Ueberschwemmungsgebieten muessen die Laender ueberschwemmungsgefaehrdete Gebiete festlegen. Damit werden die Hochwassergefahren beispielsweise hinter Deichen dargestellt, um die betroffene Bevoelkerung sowie die planenden Kommunen zu sensibilisieren. Trittin: "Auch Deiche bieten keinen 100%igen Schutz vor Ueberschwemmungen, wie ueber 200 Deichbrueche bei der Hochwasserkatastrophe im Einzugsgebiet der Elbe gezeigt haben." Die Ueberschwemmungsgebiete und ueberschwemmungsgefaehrdeten Gebiete muessen in den Raumordnungsplaenen, den Flaechennutzungsplaenen und den Bebauungsplaenen gekennzeichnet werden. Damit soll die Gefahr von Ueberflutungen fruehzeitig bewusst gemacht werden.

Hinweis: Weitere Informationen zum Thema Hochwasserschutz, inklusive des Gesetzestextes, koennen im Internet (www.bmu.de) abgerufen werden.

Michael Schroeren | BMU-Pressereferat
Weitere Informationen:
http://www.bmu.de/presse

Weitere Berichte zu: Gewaesser Hochwasserschutz Plaene Ueberschwemmungsgebiete

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Ökologie Umwelt- Naturschutz:

nachricht Gebietsfremde Arten weltweit auf dem Vormarsch
15.02.2017 | Senckenberg Forschungsinstitut und Naturmuseen

nachricht Müllmenge in der arktischen Tiefsee steigt stark an
08.02.2017 | Alfred-Wegener-Institut, Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Ökologie Umwelt- Naturschutz >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Durchbruch mit einer Kette aus Goldatomen

Einem internationalen Physikerteam mit Konstanzer Beteiligung gelang im Bereich der Nanophysik ein entscheidender Durchbruch zum besseren Verständnis des Wärmetransportes

Einem internationalen Physikerteam mit Konstanzer Beteiligung gelang im Bereich der Nanophysik ein entscheidender Durchbruch zum besseren Verständnis des...

Im Focus: Breakthrough with a chain of gold atoms

In the field of nanoscience, an international team of physicists with participants from Konstanz has achieved a breakthrough in understanding heat transport

In the field of nanoscience, an international team of physicists with participants from Konstanz has achieved a breakthrough in understanding heat transport

Im Focus: Hoch wirksamer Malaria-Impfstoff erfolgreich getestet

Tübinger Wissenschaftler erreichen Impfschutz von bis zu 100 Prozent – Lebendimpfstoff unter kontrollierten Bedingungen eingesetzt

Tübinger Wissenschaftler erreichen Impfschutz von bis zu 100 Prozent – Lebendimpfstoff unter kontrollierten Bedingungen eingesetzt

Im Focus: Sensoren mit Adlerblick

Stuttgarter Forscher stellen extrem leistungsfähiges Linsensystem her

Adleraugen sind extrem scharf und sehen sowohl nach vorne, als auch zur Seite gut – Eigenschaften, die man auch beim autonomen Fahren gerne hätte. Physiker der...

Im Focus: Weltweit genaueste und stabilste transportable optische Uhr

Optische Strontiumuhr der PTB in einem PKW-Anhänger – für geodätische Untersuchungen, weltweite Uhrenvergleiche und schließlich auch eine neue SI-Sekunde

Optische Uhren sind noch genauer als die Cäsium-Atomuhren, die gegenwärtig die Zeit „machen“. Außerdem benötigen sie nur ein Hundertstel der Messdauer, um eine...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

ANIM in Wien mit 1.330 Teilnehmern gestartet

17.02.2017 | Veranstaltungen

Ökologischer Landbau: Experten diskutieren Beitrag zum Grundwasserschutz

17.02.2017 | Veranstaltungen

Von DigiCash bis Bitcoin

16.02.2017 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Stammzellen verlassen Blutgefäße in strömungsarmen Zonen des Knochenmarks

17.02.2017 | Biowissenschaften Chemie

LODENFREY setzt auf das Workforce Mangement von GFOS

17.02.2017 | Unternehmensmeldung

50 Jahre JULABO : Erfahrung – Können & Weiterentwicklung!

17.02.2017 | Unternehmensmeldung