Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Bundesrat fasst Beschlüsse zum Schutz der Umwelt

31.05.2002


Bundesrat fasst Beschlüsse zum Schutz der Umwelt


Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung neben dem Altfahrzeuggesetz (vgl. Pressemitteilung 123/02) eine Reihe weiterer Umweltvorschriften gebilligt. Die Beschlüsse im Überblick:

LUFTREINHALTUNG:


Mit den beschlossenen Änderungen von Luftreinhaltevorschriften ( 7. Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Novelle der 22. Bundes-Immissionsschutz-Verordnung) werden ab diesem Sommer anspruchsvolle Immissionsgrenzwerte eingeführt, deren Einhaltung die Luftqualität in Deutschland deutlich verbessern wird. Dabei handelt es sich um die Luftschadstoffe Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Feinstaub, Blei, Benzol und Kohlenmonoxid. Die Grenzwerte dürfen spätestens ab 2005 bzw. 2010 nicht mehr überschritten werden. Dazu sind - insbesondere bei Feinstaub und Stickstoffdioxid - Anstrengungen zur Reduzierung des Schadstoffausstoßes sowohl in Anlagen als auch im Verkehr notwendig. Ferner wird die Information der Öffentlichkeit über die aktuelle Situation der Luftqualität weiter verbessert.

Darüber hinaus wurden neue Schwefelgrenzwerte für Heizöl beschlossen. Ab Januar 2003 wird der Schwefelgehalt bei schwerem Heizöl auf 1,0 Prozent begrenzt, bei leichtem Heizöl soll der Wert ab 2008 auf 0,1 Prozent halbiert werden. Dies wird die SO2-Belastung in Deutschland deutlich vermindern. Die Novelle der 3. Bundes-Immissionsschutzverordnung enthält außerdem eine Kennzeichnungsregelung für schwefelarmes Heizöl (50ppm -- parts per million). Diese Heizölqualität erlaubt den Einsatz moderner und umweltfreundlicher Brennwert-Ölheizungsanlagen. Sie verbrauchen bis zu einem Drittel weniger im Vergleich zu Altanlagen.

ABFALLWIRTSCHAFT:

Mit der Altholzverordnung werden erstmals bundesweit einheitliche Anforderungen an die Entsorgung von Altholz gestellt und ökologische Standards vorgegeben. Stoffliche und energetische Verwertung werden gefördert, Schadstoffe aus dem Wirtschaftskreislauf ausgeschleust. Die Beseitigung von kontaminiertem Altholz muss künftig thermisch erfolgen. Den vorwiegend mittelständischen Entsorgungsunternehmen wird Planungs- und Investitionssicherheit gegeben. Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung des Bundestages und soll Anfang 2003 in Kraft treten.

Die vom Bundesrat mit Maßgaben beschlossene Deponieverordnung enthält detaillierte technische, betriebliche und organisatorische Anforderungen an Errichtung, Beschaffenheit, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien und Langzeitlagern. Ziel ist es, die abzulagernde Menge und deren Schadstoffgehalt auf ein für Umwelt und Gesundheit vertretbares Maß abzusenken. Zugleich wird sichergestellt, dass Deponien künftig keine Altlasten für nachfolgende Generationen mehr darstellen, die teuer saniert werden müssen. Ökologisch unzulängliche Deponien dürfen ab 2009 nicht mehr betrieben werden. Die Verordnung soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.

ÖKO-AUDIT:

Mit der Teilnahme am europäischen Umweltmanagementsystem EMAS (Öko-Audit) verbessern Unternehmen freiwillig ihren betrieblichen Umweltschutz und legen der Öffentlichkeit geprüfte Umwelterklärungen vor. Dieses Umweltengagement soll mit der Privilegierungsverordnung honoriert werden, der der Bundesrat heute zugestimmt hat. Mit der Verordnung werden bundeseinheitliche Erleichterungen bei der Überwachung der Unternehmen durch die Behörden geschaffen. Auch im immissionschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sollen die Behörden Unterlagen aus der Teilnahme am EG-Öko-Audit berücksichtigen. Die Verordnung ist Baustein eines Gesamtpaketes, das die Beteiligung am EG-Öko-Audit attraktiver machen soll. Ebenfalls zugestimmt hat der Bundesrat der Änderung des Umweltauditgesetzes, das an die neue EG-Öko-Audit-Verordnung angepasst wird. Das Gesetz sieht u.a. vor, dass zukünftig mehrere Standorte eines Unternehmens oder einer Behörde eine gemeinsame Registrierung erhalten können.

Michael Schroeren | Pressemitteilungen

Weitere Berichte zu: Beschlüsse Deponie Feinstaub Heizöl Luftqualität

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Ökologie Umwelt- Naturschutz:

nachricht Dünenökosysteme modellieren
23.06.2017 | Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau

nachricht Es wird zu bunt im Gillbach: Weitere nichtheimische Buntbarschpopulation in Deutschland nachgewiesen
22.06.2017 | Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB)

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Ökologie Umwelt- Naturschutz >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Das Auto lernt vorauszudenken

Ein neues Christian Doppler Labor an der TU Wien beschäftigt sich mit der Regelung und Überwachung von Antriebssystemen – mit Unterstützung des Wissenschaftsministeriums und von AVL List.

Wer ein Auto fährt, trifft ständig Entscheidungen: Man gibt Gas, bremst und dreht am Lenkrad. Doch zusätzlich muss auch das Fahrzeug selbst ununterbrochen...

Im Focus: Vorbild Delfinhaut: Elastisches Material vermindert Reibungswiderstand bei Schiffen

Für eine elegante und ökonomische Fortbewegung im Wasser geben Delfine den Wissenschaftlern ein exzellentes Vorbild. Die flinken Säuger erzielen erstaunliche Schwimmleistungen, deren Ursachen einerseits in der Körperform und andererseits in den elastischen Eigenschaften ihrer Haut zu finden sind. Letzteres Phänomen ist bereits seit Mitte des vorigen Jahrhunderts bekannt, konnte aber bislang nicht erfolgreich auf technische Anwendungen übertragen werden. Experten des Fraunhofer IFAM und der HSVA GmbH haben nun gemeinsam mit zwei weiteren Forschungspartnern eine Oberflächenbeschichtung entwickelt, die ähnlich wie die Delfinhaut den Strömungswiderstand im Wasser messbar verringert.

Delfine haben eine glatte Haut mit einer darunter liegenden dicken, nachgiebigen Speckschicht. Diese speziellen Hauteigenschaften führen zu einer signifikanten...

Im Focus: Kaltes Wasser: Und es bewegt sich doch!

Bei minus 150 Grad Celsius flüssiges Wasser beobachten, das beherrschen Chemiker der Universität Innsbruck. Nun haben sie gemeinsam mit Forschern in Schweden und Deutschland experimentell nachgewiesen, dass zwei unterschiedliche Formen von Wasser existieren, die sich in Struktur und Dichte stark unterscheiden.

Die Wissenschaft sucht seit langem nach dem Grund, warum ausgerechnet Wasser das Molekül des Lebens ist. Mit ausgefeilten Techniken gelingt es Forschern am...

Im Focus: Hyperspektrale Bildgebung zur 100%-Inspektion von Oberflächen und Schichten

„Mehr sehen, als das Auge erlaubt“, das ist ein Anspruch, dem die Hyperspektrale Bildgebung (HSI) gerecht wird. Die neue Kameratechnologie ermöglicht, Licht nicht nur ortsaufgelöst, sondern simultan auch spektral aufgelöst aufzuzeichnen. Das bedeutet, dass zur Informationsgewinnung nicht nur herkömmlich drei spektrale Bänder (RGB), sondern bis zu eintausend genutzt werden.

Das Fraunhofer IWS Dresden entwickelt eine integrierte HSI-Lösung, die das Potenzial der HSI-Technologie in zuverlässige Hard- und Software überführt und für...

Im Focus: Can we see monkeys from space? Emerging technologies to map biodiversity

An international team of scientists has proposed a new multi-disciplinary approach in which an array of new technologies will allow us to map biodiversity and the risks that wildlife is facing at the scale of whole landscapes. The findings are published in Nature Ecology and Evolution. This international research is led by the Kunming Institute of Zoology from China, University of East Anglia, University of Leicester and the Leibniz Institute for Zoo and Wildlife Research.

Using a combination of satellite and ground data, the team proposes that it is now possible to map biodiversity with an accuracy that has not been previously...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

Internationale Fachkonferenz IEEE ICDCM - Lokale Gleichstromnetze bereichern die Energieversorgung

27.06.2017 | Veranstaltungen

Internationale Konferenz zu aktuellen Fragen der Stammzellforschung

27.06.2017 | Veranstaltungen

Fraunhofer FKIE ist Gastgeber für internationale Experten Digitaler Mensch-Modelle

27.06.2017 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Latest News

Predicting eruptions using satellites and math

28.06.2017 | Earth Sciences

Extremely fine measurements of motion in orbiting supermassive black holes

28.06.2017 | Physics and Astronomy

Touch Displays WAY-AX and WAY-DX by WayCon

27.06.2017 | Power and Electrical Engineering