Modulationsmittel fließen überwiegend an die Landwirtschaft zurück

Einen Überblick über die Verwendung der Health Check-Mittel in den ländlichen Entwicklungsprogrammen 2007 bis 2013 der deutschen Bundesländer gibt eine neue Studie aus dem Institut für Ländliche Räume des Johann Heinrich von Thünen-Instituts (vTI), Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei.

Rund eine Milliarde Euro an EU-Mitteln erhalten die deutschen Bundesländer zusätzlich für die Jahre 2010 bis 2013 aus dem Health Check (Modulation) und dem EU-Konjunkturprogramm. Damit stehen den Ländern rund zwölf Prozent mehr an EU-Mitteln zur Verfügung, die im Rahmen ihrer ländlichen Entwicklungsprogramme einzusetzen sind. Diese zusätzlichen Mittel sollen laut
EU-Vorgaben dazu verwendet werden, die „neuen Herausforderungen“
(Klimawandel, Wassermanagement, Artenvielfalt, erneuerbare Energien, Umstrukturierung des Milchsektors) und den Ausbau der Breitbandinfrastruktur verstärkt anzugehen.

Die Studie zeigt, dass die meisten Bundesländer von der Möglichkeit Gebrauch machen, die zusätzlichen Mittel auf bereits bestehende Maßnahmen anzurechnen und die frei werdenden Mittel in andere Maßnahmen umzuschichten. Daher besteht ein großer Unterschied zwischen der formalen Anrechnung der zusätzlichen Mittel auf die „neuen Herausforderungen“ und der tatsächlichen Mittelverteilung.

Formal werden die Mittel überwiegend bei den Agrarumweltmaßnahmen angerechnet und mit den umweltbezogenen „neuen Herausforderungen“ verknüpft. Die einzelbetriebliche Investitionsförderung als zweitwichtigste Maßnahme soll die Umstrukturierung des Milchsektors begleiten. Tatsächlich entfällt jedoch der größte Anteil der zusätzlichen öffentlichen Mittel auf die Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten, gefolgt von der Agrarinvestitionsförderung und erst an dritter Stelle von den Agrarumweltmaßnahmen.

Die zusätzlichen Mittel fließen überwiegend in die Landwirtschaft, rufen jedoch größtenteils kein Mehr an Umweltleistungen hervor. „Damit haben die Bundesländer mit ihren Programmänderungen stärker auf die angespannte Liquiditätslage der Landwirte reagiert als auf den umweltpolitischen Anspruch des Health Check“, so Andreas Tietz, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Ländliche Räume und Autor der Studie.

Der Bericht „Auswirkungen von Health Check und EU-Konjunkturprogramm auf die ländlichen Entwicklungsprogramme der deutschen Bundesländer“ ist in der Reihe „Arbeitsberichte aus der vTI-Agrarökonomie“ erschienen und kann im Internet unter http://www.vti.bund.de/de/institute/lr/publikationen/default.htm heruntergeladen werden.