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Erste umfassende Studie über Zivilklauseln an Hochschulen erschienen

15.01.2013
Wissenschaftler der Universität Tübingen geben Sammelband zu dem stark diskutierten Thema heraus

Zur Ausgestaltung von Zivilklauseln an Hochschulen ist jetzt die von Wissenschaftlern der Universität Tübingen herausgegebene Studie „Zivilklauseln für Forschung, Lehre und Studium. Hochschulen zum Frieden verpflichtet“ (Nomos-Verlag Baden-Baden) erschienen. Sie ist die erste Veröffentlichung im deutschsprachigen Raum, die sich systematisch und umfassend mit den Problemen und Herausforderungen von Zivilklauseln auseinandersetzt.

Die Beiträge befassen sich mit den normativen Grundlagen der gesellschaftlichen Verantwortung von Wissenschaft, referieren den heutigen Stand der Rüstungsforschung und die Einführung von Zivilklauseln an deutschen Hochschulen, leuchten den sicherheitspolitischen Kontext der Debatte aus und skizzieren die Herausforderungen für die einzelnen Fächer. Zudem werden in dem Band Anregungen gegeben, wie Hochschulverwaltungen, einzelne Fächer und die Landesregierungen eine Zivilklausel ausfüllen und über den rein deklaratorischen Charakter hinaus mit Leben erfüllen können.

Zu den Autoren gehören neben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Universität Tübingen unter anderem auch der Präses des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Dr. Nikolaus Schneider, der Frankfurter Staatsrechtler Prof. Dr. Erhard Denninger und der Direktor der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Prof. Dr. Harald Müller.

Die Universität Tübingen gehört insofern zu den Vorreiterinnen bei der Einführung von Zivilklauseln, als sie sich bereits im Jahr 2010 verpflichtet hat, dass Forschung, Lehre und Studium friedlichen Zwecken dienen sollen. Zwölf Hochschulen in Deutschland haben sich inzwischen auf Zivilklauseln verpflichtet. Diese Forderung wird inzwischen an mindestens 21 weiteren Hochschulen ebenfalls erhoben und heftig diskutiert. Auch an der Universität Tübingen ist die Diskussion noch nicht abgeschlossen, da noch offen ist, wie diese Zivilklausel weiter ausgestaltet werden soll.
Der Band dokumentiert wesentliche Ergebnisse einer Vortragsreihe, die im Wintersemester 2011/12 an der Universität Tübingen stattfand. Diesen Ergebnissen kommt über Tübingen hinaus Bedeutung zu. Die Tübinger Herausgeber des Bandes Dr. Volker Harms, Ethnologe, Dr. Thomas Nielebock, Politologe, und Simon Meisch, M.A., assoziiertes Mitglied am Internationalen Zentrum für Ethik in den Wissenschaften, betonen: „Auch wenn in diesem Band die Diskussion von der Tübinger Zivilklausel ausgeht und sich zahlreiche Autoren auf sie beziehen, erhebt diese Veröffentlichung doch einen weitergehenden Anspruch: Die besprochenen Themen und Fragestellungen sind über Tübingen hinaus auch für andere Hochschulen, die eine Friedens- oder Zivilklausel verabschieden oder eine bestehende ausgestalten wollen, von Interesse und Bedeutung.“

Die Zivilklausel, zu der sich die Universität Tübingen in ihrer Grundordnung bekennt, hat den folgenden Wortlaut: „Lehre, Forschung und Studium an der Universität sollen friedlichen Zwecken dienen, das Zusammenleben der Völker bereichern und im Bewusstsein der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen erfolgen.“ Sie wurde als Forderung von Studierenden der Universität Tübingen eingebracht und im Januar 2010 vom Akademischen Senat in die Präambel der Grundordnung der Universität aufgenommen. Diese wurde im September 2010 von der damaligen Landesregierung genehmigt.

Nach der Verabschiedung der Zivilklausel an der Universität Tübingen wurden unterschiedliche Veranstaltungen, Ernennungen, Forschungsprojekte oder Seminare im Hinblick darauf diskutiert, ob sie gegen die Zivilklausel verstoßen. Mit Blick auf die sich dabei entwickelnden Konflikte ergriffen die drei Herausgeber des Sammelbandes die Initiative und organisierten für das Wintersemester 2011/12 im Rahmen des Studium Generale eine Vortragsreihe mit dem Thema „Zum Frieden verpflichtet: Chancen und Herausforderungen der Tübinger Zivilklausel“. Damit sollte die Debatte über die Umsetzung der Zivilklausel innerhalb der Universität befruchtet werden. Das Ziel war zunächst, die Angehörigen der Universität mit der Zivilklausel vertraut zu machen, aber auch den normativen und gesellschaftspolitischen Kontext zu klären, innerhalb dessen die Zivilklausel mit Leben gefüllt wird. Außerdem sollten die Herausforderungen für einzelne Fächer benannt und schließlich nützliches Wissen für ihre institutionelle Ausgestaltung gesammelt und zugänglich gemacht werden.

Die Vorträge aus dieser Veranstaltung im Studium Generale liegen nun in dem hier angezeigten Sammelband in schriftlicher Version vor. Sie wurden durch weitere Beiträge ergänzt. Zu den normativen Grundlagen finden sich Beiträge von Nikolaus Schneider, Erhard Denninger und Simon Meisch. Zum Stand der Zivilklauseln und der Rüstungsforschung haben Hendrik Burmester (Universität Tübingen) und Jürgen Altmann (TU Dortmund) einen Beitrag beigesteuert.

Den sicherheitspolitischen Kontext diskutieren Harald Müller, Andreas Hasenclever (Universität Tübingen) und Sabine Jaberg (Führungsakademie der Bundeswehr Hamburg). Den Herausforderungen für die verschiedenen Fächer widmen sich Gregor Nickel (Universität Siegen), Nils Zurawski (Universität Hamburg), Regina Ammicht Quinn, Michael Nagenborg, Thomas Diez, Volker Harms und Dines Christen (alle Universität Tübingen). Zum Abschluss der Vortragsreihe wurde eine Podiumsdiskussion organisiert, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich aus interessierten Vertretern der Politik, Lehrenden und Studierenden der Universität, einem Gast von der TU Berlin sowie einem Vertreter des Rektorats zusammensetzten.

Eine Teilnehmerin und ein Teilnehmer (Elisabeth Gräb-Schmidt (Universität Tübingen) und Wolfgang Neef (TU Berlin)) fassten die zentralen Thesen, die sie in der Diskussion vorgetragen hatten, noch einmal schriftlich zusammen, während der Beitrag der Redakteurin des „Schwäbischen Tagblatts“, Ulrike Pfeil, die Diskussion als Ganzes wiedergibt. Thomas Nielebock formuliert schließlich einen resümierenden Rückblick auf die diskutierten Ausgestaltungsmöglichkeiten einer Zivilklausel.

Publikation: Zivilklauseln für Forschung, Lehre und Studium. Hochschulen zum Frieden verpflichtet. Herausgegeben von Thomas Nielebock, Simon Meisch und Volker Harms. Nomos-Verlag Baden-Baden 2012. 344 Seiten, brosch.. 59 €. ISBN 978-3-8329-7531-7

Kontakt
Dr. Thomas Nielebock
Universität Tübingen
Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät
Institut für Politikwissenschaft
Telefon +49 7071 29-76463
thomas.nielebock@uni-tuebingen.de

Michael Seifert | idw
Weitere Informationen:
http://www.uni-tuebingen.de

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