Deutsche erwarten Fortsetzung der europäischen Integration

Die Deutschen erwarten eine Fortsetzung der europäischen Integration mit einer politischen Vertiefung und geographischen Erweiterung der Europäischen Union. Dies ist das Ergebnis einer Meinungsumfrage zur Zukunft der Europäischen Union im Auf­trag der Bertelsmann Stiftung. Befragt wurden 10.000 Bürgerinnen und Bürger in 13 ausgewählten Mitgliedsstaaten.

So glauben 45 Prozent der Deutschen, dass die EU 2020 auf der Basis einer gemeinsamen Ver­fassung regiert wird. 24 Prozent glauben an eine Weiterentwicklung der bestehenden Verträge. Dagegen sind nur 16 Prozent davon überzeugt, dass der heutige Status quo bestehen bleibt. Ge­fragt nach den Realisierungschancen ausgewählter Politikfelder, erwarten 59 Prozent der Deut­schen in fünfzehn Jahren eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik. Selbst in den klassi­schen Bastionen nationaler Politikgestaltung ist ein großer Anteil der Bevölkerung von einer ge­meinschaftlichen europäischen Politik im Jahr 2020 überzeugt. 38 Prozent glauben, dass eine ge­meinsame Sozialpolitik entstehen wird und 32 Prozent sehen bis dahin eine europäische Armee.

Mehr als zwei Drittel der deutschen Bevölkerung erwartet, dass die EU 2020 mehr als 27 Mitglie­der haben wird. Fast jeder zweite Deutsche sieht die Türkei und die Ukraine in 15 Jahren als Voll­mitglieder der Europäischen Union. So glauben 47 Prozent der Bürger in Deutschland, die Türkei werde im Jahre 2020 Mitglied der EU sein, für die Ukraine glauben das 45 Prozent.

Die Erwartungshaltung der Deutschen deckt sich dabei überwiegend mit der der meisten anderen „Alteuropäer“. Allerdings glaubt im europäischen Länderdurchschnitt der Umfrage nur jeder Dritte an die Aufnahme der Türkei oder der Ukraine als Vollmitglieder der EU.

Unter den insgesamt 13 Staaten, in denen die Befragung durchgeführt wurde, zeigt sich allerdings auch ein heterogenes Meinungsspektrum. So finden sich die meisten „Euro-Optimisten“ in Spa­nien, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Deutschland. In den östlichen Beitrittsländern wie Litauen, Polen oder der Slowakei sind die Zukunftserwartungen der Bevölkerung im Durchschnitt deutlich gedämpfter.

Die höchste Erwartung, dass die EU zukünftig auf der Basis einer Verfassung regiert wird, lässt sich überraschenderweise in Frankreich und den Niederlanden feststellen, wo der Verfassungs­entwurf an Referenden gescheitert war. Hier glauben jeweils Mehrheiten von 57 Prozent bzw. 50 Prozent an die Verabschiedung einer gemeinsamen Verfassung in den kommenden Jahren. Nur etwa 10 Prozent sehen dann die gegenwärtigen Verträge noch wirksam. In keinem anderen EU-Land waren die „Verfassungs-Optimisten“ so zahlreich wie in Frankreich. Im Durchschnitt glauben 40 Prozent der Europäer an die Zukunft einer gemeinsamen Verfassung. In den neuen Mitglieds­staaten war es jeder Dritte.

Interessanterweise zeigt sich auch die Bevölkerung in Großbritannien weit weniger skeptisch in Bezug auf die Zukunft der EU als erwartet. 52 Prozent der Briten glauben an eine gemeinsame EU-Wirtschaftspolitik und 54 Prozent erwarten sogar eine gemeinsame Sozialpolitik. Mehr als die Hälfte der Briten sehen die Türkei und die Ukraine als Vollmitglieder.

Generell betrachtet steht vor allem für die jüngere Generation in Europa nach dieser Erhebung fest, dass Europa weiter wachsen und noch enger zusammen arbeiten wird. Insgesamt zeigen sich für die Länder aber keine völlig gegensätzlichen Erwartungshaltungen oder konträren Trends.

Josef Janning, Europaexperte der Bertelsmann Stiftung, folgert daraus: „Die Bürger der EU sind in ihrer Mehrheit von der bisherigen Vision der EU sowie einer weiteren Vertiefung und Erweiterung der Union überzeugt. Viele der heutigen Streitpunkte sind nach Ansicht der Öffentlichkeit bereits erledigt. Daran muss die Europapolitik anknüpfen und etwa neue Erweiterungskonzepte für die EU entwickeln. Zur gemeinsamen Orientierung muss der Nutzwert Europas für den Bürger in neuen Großprojekten spürbar werden.“

Fragen zur Zukunft der EU stehen am Wochenende im Mittelpunkt des International Bertels­mann Forum (IBF) in Berlin, an dem zahlreiche führende europäische Politiker teilnehmen werden. Unter anderen Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Premier Dominique de Villepin, EU-Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso sowie die Ministerpräsidenten von Belgien und Ungarn, Guy Verhofstadt und Ferenc Gyurcsány. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, zum Auftakt der Konferenz eine europapolitische Grundsatzrede zu halten.

Als Grundlage der Diskussion hat die Bertelsmann Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Münche­ner Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) ein Strategiepapier entwickelt.

Die Umfrage der Bertelsmann Stiftung war im August und September vom Meinungsforschungsin­stitut tns/EMNID in 13 europäischen Mitgliedsstaaten der EU durchgeführt worden. Dabei wurden repräsentativ über 10.000 Menschen befragt. Die Länder, in denen die Umfrage stattfand, bilden zusammen knapp 88 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU ab. Alle geographischen Räume der EU sind durch die Umfrage abgedeckt. Erfasst wurden alte ebenso wie neue Mitglieder, Nettozah­ler und Nettoempfänger.

Rückfragen an: Dr. Dominik Hierlemann, Projektleiter der Bertelsmann Stiftung
Telefon: ++49 (0) 52 41 / 81-81 537
E-Mail: Dominik.Hierlemann@bertelsmann.de
Armando Garcia Schmidt, Projektleiter der Bertelsmann Stiftung:
Telefon ++49 (0) 52 41 / 81-81 543
E-Mail: Armando.garciaschmidt@bertelsmann.de