Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Kommunale Finanzen 2001 mit fast 4 Mrd. Euro im Defizit

22.03.2002


Wie Destatis, das Statistische Bundesamt, mitteilt, ergibt sich in der Abgrenzung der Finanzstatistik für die kommunalen Haushalte (ohne die Stadtstaaten) im Jahr 2001 ein Finanzierungsdefizit von fast 4 Mrd. Euro, nachdem die Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 1998 bis 2000 noch jeweils Haushaltsüberschüsse von rund 2 Mrd. Euro erzielt hatten.

Bestimmt wird diese Entwicklung durch einen deutlichen Rückgang der kommunalen Einnahmen. Sie erreichten 144,0 Mrd. Euro und blieben damit um 2,1 % unter dem Ergebnis des Jahres 2000.

Die Gewerbesteuereinnahmen – als wichtigste Gemeindesteuer – gingen 2001 netto, d.h. nach Abführung der Gewerbesteuerumlage an Bund und Land, sogar um 10,7 % auf 17,1 Mrd. Euro zurück. Neben der Konjunkturschwäche wirkte sich hier die weitere Anhebung der Gewerbesteuerumlage im Rahmen des Steuersenkungsgesetzes 2000 einnahmenmindernd aus. In den Jahren 1993 bis 1995 waren die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden ebenfalls rückläufig gewesen. Seinerzeit hatte sich ebenfalls die Anhebung der Gewerbesteuerumlage zur Mitfinanzierung des Solidarpakts ausgewirkt.

Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer – die zweitgrößte Steuerquelle der Gemeinden – schwankte im betrachteten Zeitraum erheblich: 2001 ging das Aufkommen deutlich um 3,9 % auf 20,4 Mrd. Euro zurück und sank damit noch unter den Betrag von 1992. Die übrigen Steuereinnahmen der Gemeinden (Grundsteuer, Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, sonstige kleinere Gemeindesteuern) zeigen dagegen eine vergleichsweise stabile Entwicklung.

Wesentlich für die kommunale Finanzausstattung sind neben den Steuereinnahmen die Zuweisungen der Länder. An Landeszuweisungen für laufende Zwecke erhielten die Gemeinden im Jahr 2001 mit 40 Mrd. Euro insgesamt ebenfalls etwas weniger als im Jahr zuvor.

In längerfristiger Betrachtung nahmen nach einem kräftigen Plus von 8,4 % im Jahre 1993 die laufenden Landesmittel in den folgenden Jahren nur wenig zu bzw. wurden sogar reduziert. Insbesondere bei den Gemeinden in den neuen Ländern gingen in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre die Landeszuweisungen deutlich zurück. Ihre Einnahmen lagen im Jahr 2001 um 1,8 Mrd. Euro bzw. rund 14 % unter dem Betrag von 1995.

Stark reduziert haben die Länder in den vergangenen Jahren auch ihre investiven Zuweisungen an die kommunale Ebene, von 10,5 Mrd. Euro im Jahr 1993 auf 7,8 Mrd. DM in 2001. Auch hier waren die Gemeinden im Osten Deutschlands, deren Finanzlage stärker als die der westdeutschen Gemeinden von Zuweisungen des Landes abhängt, überproportional betroffen. Gegenüber 1991 hatten sie 2001 rund 30 % weniger Einnahmen aus investiven Zuweisungen vom Land.

Die Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände erreichten im Jahr 2001 147,9 Mrd. Euro und lagen damit um 1,9 % über der Summe des Vorjahres. Im Zeitablauf zeigt sich, dass die Kommunen seit 1994 auf Haushaltssanierung Bedacht nehmen. Von 1996 bis 1998 gingen die Ausgaben sogar zurück. Im Zeitraum 1991 bis 2001 haben die kommunalen Ausgaben insgesamt deutlich weniger zugenommen (+ 15,9 %) als die von Bund (+ 31,1 %) und Ländern (+ 51,8 %). Sie blieben damit auch hinter dem nominalen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (+ 37,4 %) zurück.

Die kommunalen Personalaufwendungen erhöhten sich nach 1992 auf Grund moderater Tarifabschlüsse sowie Personaleinsparungen nur wenig oder gingen sogar zurück. Auch 2001 fielen die Personalausgaben mit 39,3 Mrd. Euro nochmals um 0,2 Mrd. Euro niedriger aus als im Jahr zuvor. Die Ausgaben der Gemeinden für soziale Leistungen wiesen dagegen zu Beginn der neunziger Jahre zweistellige Zuwachsraten auf. Hauptursachen waren zusätzliche Leistungen für die Pflege, für die Eingliederungshilfe Behinderter sowie für Zuwanderer und ausländische Flüchtlinge. Zwischen 1996 und 1999 waren die Ausgaben für soziale Zwecke – insbesondere auf Grund des neuen Verbuchungsverfahren beim Kindergeld und den Entlastungswirkungen der neuen Gesetzlichen Pflegeversicherung – insgesamt rückläufig. 2000 stiegen sie jedoch wieder an und im Jahr 2001 ergab sich ein Zuwachs von 2,7 % auf 27,3 Mrd. Euro.

Die finanzielle Lage der Gemeinden wirkte sich besonders auf die kommunalen Investitionen aus. Seit 1993 sind die Ausgaben der Kommunen für Sachinvestitionen durchgängig rückläufig und lagen im Jahr 2001 mit 24,2  Mrd. Euro um 27,7 % unter dem Wert von 1992 (33,5 Mrd. Euro). In den neuen Ländern fiel der Rückgang der kommunalen Investitionsausgaben im Jahr 2001 gegenüber 1992 noch wesentlich stärker (– 45,8 %) aus.

Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Gemeinden / Gemeindeverbände
Deutschland
Mill. EUR

Jahr

Einnahmen

Ausgaben

Finanzierungs-

saldo

Insgesamt

Veränderung zum Vorjahr in %

Insgesamt

Veränderung zum Vorjahr in %

1991

124 110,7

127 567,8

– 3 456,0

1992

134 400,7

+ 8,3

142 677,4

+ 11,8

– 8 279,6

1993

141 625,4

+ 5,4

148 235,8

+ 3,9

– 6 608,3

1994

144 592,2

+ 2,1

150 436,2

+ 1,5

– 5 843,6

1995

145 366,2

+ 0,5

152 694,3

+ 1,5

– 7 328,3

1996

144 564,7

– 0,6

148 604,8

– 2,7

– 4 042,2

1997

140 847,7

– 2,6

143 684,2

– 3,3

– 2 835,9

1998

144 657,2

+ 2,7

142 508,0

– 0,8

2 154,4

1999

145 922,3

+ 0,9

143 751,9

+ 0,9

2 182,1

2000

147 048,2

+ 0,8

145 124,3

+ 1,0

1 928,1

2001

143 954,4

– 2,1

147 908,5

+ 1,9

– 3 943,7

Weitere Auskünfte erteilt: Wolfgang Müller,
Telefon: (0611) 75-4160,
E-Mail:
gemeindefinanzen@destatis.de


Wolfgang Müller | Pressemitteilung

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Statistiken:

nachricht Zahl der Rheuma-Patienten höher als bisher angenommen
23.11.2017 | Versorgungsatlas

nachricht Frauenanteil in Professorenschaft 2015 auf 23 % gestiegen
14.07.2016 | Statistisches Bundesamt

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Statistiken >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Verbesserte Stabilität von Kunststoff-Leuchtdioden

Polymer-Leuchtdioden (PLEDs) sind attraktiv für den Einsatz in großflächigen Displays und Lichtpanelen, aber ihre begrenzte Stabilität verhindert die Kommerzialisierung. Wissenschaftler aus dem Max-Planck-Institut für Polymerforschung (MPIP) in Mainz haben jetzt die Ursachen der Instabilität aufgedeckt.

Bildschirme und Smartphones, die gerollt und hochgeklappt werden können, sind Anwendungen, die in Zukunft durch die Entwicklung von polymerbasierten...

Im Focus: Writing and deleting magnets with lasers

Study published in the journal ACS Applied Materials & Interfaces is the outcome of an international effort that included teams from Dresden and Berlin in Germany, and the US.

Scientists at the Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf (HZDR) together with colleagues from the Helmholtz-Zentrum Berlin (HZB) and the University of Virginia...

Im Focus: Gammastrahlungsblitze aus Plasmafäden

Neuartige hocheffiziente und brillante Quelle für Gammastrahlung: Anhand von Modellrechnungen haben Physiker des Heidelberger MPI für Kernphysik eine neue Methode für eine effiziente und brillante Gammastrahlungsquelle vorgeschlagen. Ein gigantischer Gammastrahlungsblitz wird hier durch die Wechselwirkung eines dichten ultra-relativistischen Elektronenstrahls mit einem dünnen leitenden Festkörper erzeugt. Die reichliche Produktion energetischer Gammastrahlen beruht auf der Aufspaltung des Elektronenstrahls in einzelne Filamente, während dieser den Festkörper durchquert. Die erreichbare Energie und Intensität der Gammastrahlung eröffnet neue und fundamentale Experimente in der Kernphysik.

Die typische Wellenlänge des Lichtes, die mit einem Objekt des Mikrokosmos wechselwirkt, ist umso kürzer, je kleiner dieses Objekt ist. Für Atome reicht dies...

Im Focus: Gamma-ray flashes from plasma filaments

Novel highly efficient and brilliant gamma-ray source: Based on model calculations, physicists of the Max PIanck Institute for Nuclear Physics in Heidelberg propose a novel method for an efficient high-brilliance gamma-ray source. A giant collimated gamma-ray pulse is generated from the interaction of a dense ultra-relativistic electron beam with a thin solid conductor. Energetic gamma-rays are copiously produced as the electron beam splits into filaments while propagating across the conductor. The resulting gamma-ray energy and flux enable novel experiments in nuclear and fundamental physics.

The typical wavelength of light interacting with an object of the microcosm scales with the size of this object. For atoms, this ranges from visible light to...

Im Focus: Wie schwingt ein Molekül, wenn es berührt wird?

Physiker aus Regensburg, Kanazawa und Kalmar untersuchen Einfluss eines äußeren Kraftfeldes

Physiker der Universität Regensburg (Deutschland), der Kanazawa University (Japan) und der Linnaeus University in Kalmar (Schweden) haben den Einfluss eines...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

VideoLinks
Industrie & Wirtschaft
Veranstaltungen

Internationale Konferenz zur Digitalisierung

19.04.2018 | Veranstaltungen

124. Internistenkongress in Mannheim: Internisten rücken Altersmedizin in den Fokus

19.04.2018 | Veranstaltungen

DFG unterstützt Kongresse und Tagungen - Juni 2018

17.04.2018 | Veranstaltungen

VideoLinks
Wissenschaft & Forschung
Weitere VideoLinks im Überblick >>>
 
Aktuelle Beiträge

Nachhaltige und innovative Lösungen

19.04.2018 | HANNOVER MESSE

Internationale Konferenz zur Digitalisierung

19.04.2018 | Veranstaltungsnachrichten

Auf dem Weg zur optischen Kernuhr

19.04.2018 | Physik Astronomie

Weitere B2B-VideoLinks
IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics