Asylbewerberleistungen weiter zurückgegangen

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, erhielten nach vorläufigen Ergebnissen zum 31.12.2004 in Deutschland rund 230 000 Menschen Leistungen zur Deckung des täglichen Bedarfs (so genannte Regelleistungen) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Die Zahl der Leistungsempfänger ist gegenüber 2003 um 12,9% zurückgegangen und liegt damit auf dem niedrigsten Stand seit Einführung der Asylbewerberleistungsstatistik im Jahr 1994. Der bisherige Höchststand wurde Ende 1996 mit 490 000 Personen festgestellt. Ende 2004 waren 59% der Leistungsempfänger männlich und 41% weiblich.

Neben den vorgenannten Regelleistungen erhielten zum Jahresende 2004 rund 87 000 Menschen besondere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (- 15,2% gegenüber 2003). Hier waren 57% der Bezieher männlich. Es handelte sich dabei nahezu ausschließlich um Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft oder Geburt.

Die Bruttoausgaben für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz lagen im Jahr 2004 bei insgesamt 1,31 Milliarden Euro. Der größte Teil der Bruttoausgaben wurde mit 0,97 Milliarden Euro für Regelleistungen aufgewandt. Für besondere Leistungen wurden im Jahr 2004 rund 0,34 Milliarden Euro ausgegeben. Nach Abzug der Einnahmen – größtenteils Erstattungen anderer Sozialleistungsträger – in Höhe von 85,9 Millionen Euro betrugen die Nettoausgaben rund 1,22 Milliarden Euro; dies sind 9,7% weniger als 2003. Entsprechend der Entwicklung der Empfängerzahl lagen im Jahr 2004 auch die Ausgaben auf dem niedrigsten Stand seit Einführung der Asylbewerberleistungsstatistik. Ihren Höchststand hatten sie 1996 mit 2,9 Milliarden Euro brutto.

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