Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Müller: "Berichte von RegTP und Monopolkommission liefern wichtigen Beitrag zur Novellierung des Telekommunikationsrechts"

07.12.2001


Die Monopolkommission und die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) haben heute in Bonn das Sondergutachten zur aktuellen Wettbewerbsentwicklung im Telekommunikations- und Postmarkt sowie den Tätigkeitsbericht 2000/2001 gemeinsam der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Bundesregierung hat insbesondere zum Bericht der Monopolkommission gegenüber den gesetzgebenden Körperschaften Stellung zu nehmen. Zur Vorbereitung der Stellungnahme, die noch vor der Sommerpause vom Kabinett beschlossen werden soll, wird das BMWi im Frühjahr 2002 Eckpunkte zur Diskussion stellen.



Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller: "Die Stellungnahme der Bundesregierung wird unsere ersten Überlegungen enthalten für die 2003 anstehende Novelle des Telekommunikationsrechts. Neben der Umsetzung des neuen sektorspezifischen EU-Rechts werden wir dabei eine Optimierung des geltenden nationalen Ordnungsrahmens vornehmen und die Wettbewerbsentwicklung in den einzelnen Telekommunikationsmärkten auf mögliche Rückführungspotenziale von Regulierung hin analysieren. Hierfür liefern die Berichte nach erster Einschätzung aufgrund ihrer sehr differenzierten Auseinandersetzung mit der bisherigen Marktsituation und konstruktiven Vorschlägen für Änderungen des Regulierungsrahmens einen wichtigen Beitrag."



In einer ersten Bewertung der Berichte zum Postbereich wies Bundesminister Dr. Müller dagegen die Kritik der Monopolkommission an der Verlängerung der gesetzlichen Exklusivlizenz zurück: "Das vorliegende Gutachten der Monopolkommission gibt die Positionen wieder, die bereits in der Vergangenheit von den Gegnern der Verlängerung der Exklusivlizenz der Deutschen Post AG vorgetragen wurden. Es enthält keine neuartigen Argumente."

Nach der Einigung zu weiteren Marktöffnungsschritten im Ministerrat wird der Weg geöffnet, die europäischen Postmärkte weiter für den Wettbewerb zu öffnen. Damit werden auch im Briefsektor weitere Betätigungsmöglichkeiten für private Unternehmen geschaffen. In diesem Zusammenhang bestätigte Müller seine klare Absage an einen deutschen Alleingang bei der Marktöffnung im Postbereich.

| BMWi

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Kommunikation Medien:

nachricht mce mediacomeurope schließt Kooperationsvertrag mit Anixe TV
13.04.2018 | mce mediacomeurope GmbH

nachricht Gebärdensprache neu gedacht
14.03.2018 | Universität Siegen

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Kommunikation Medien >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Software mit Grips

Ein computergestütztes Netzwerk zeigt, wie die Ionenkanäle in der Membran von Nervenzellen so verschiedenartige Fähigkeiten wie Kurzzeitgedächtnis und Hirnwellen steuern können

Nervenzellen, die auch dann aktiv sind, wenn der auslösende Reiz verstummt ist, sind die Grundlage für ein Kurzzeitgedächtnis. Durch rhythmisch aktive...

Im Focus: Der komplette Zellatlas und Stammbaum eines unsterblichen Plattwurms

Von einer einzigen Stammzelle zur Vielzahl hochdifferenzierter Körperzellen: Den vollständigen Stammbaum eines ausgewachsenen Organismus haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Berlin und München in „Science“ publiziert. Entscheidend war der kombinierte Einsatz von RNA- und computerbasierten Technologien.

Wie werden aus einheitlichen Stammzellen komplexe Körperzellen mit sehr unterschiedlichen Funktionen? Die Differenzierung von Stammzellen in verschiedenste...

Im Focus: Spider silk key to new bone-fixing composite

University of Connecticut researchers have created a biodegradable composite made of silk fibers that can be used to repair broken load-bearing bones without the complications sometimes presented by other materials.

Repairing major load-bearing bones such as those in the leg can be a long and uncomfortable process.

Im Focus: Verbesserte Stabilität von Kunststoff-Leuchtdioden

Polymer-Leuchtdioden (PLEDs) sind attraktiv für den Einsatz in großflächigen Displays und Lichtpanelen, aber ihre begrenzte Stabilität verhindert die Kommerzialisierung. Wissenschaftler aus dem Max-Planck-Institut für Polymerforschung (MPIP) in Mainz haben jetzt die Ursachen der Instabilität aufgedeckt.

Bildschirme und Smartphones, die gerollt und hochgeklappt werden können, sind Anwendungen, die in Zukunft durch die Entwicklung von polymerbasierten...

Im Focus: Writing and deleting magnets with lasers

Study published in the journal ACS Applied Materials & Interfaces is the outcome of an international effort that included teams from Dresden and Berlin in Germany, and the US.

Scientists at the Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf (HZDR) together with colleagues from the Helmholtz-Zentrum Berlin (HZB) and the University of Virginia...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

VideoLinks
Industrie & Wirtschaft
Veranstaltungen

Internationale Konferenz zur Digitalisierung

19.04.2018 | Veranstaltungen

124. Internistenkongress in Mannheim: Internisten rücken Altersmedizin in den Fokus

19.04.2018 | Veranstaltungen

DFG unterstützt Kongresse und Tagungen - Juni 2018

17.04.2018 | Veranstaltungen

VideoLinks
Wissenschaft & Forschung
Weitere VideoLinks im Überblick >>>
 
Aktuelle Beiträge

Grösster Elektrolaster der Welt nimmt Arbeit auf

20.04.2018 | Interdisziplinäre Forschung

Bilder magnetischer Strukturen auf der Nano-Skala

20.04.2018 | Physik Astronomie

Kieler Forschende entschlüsseln neuen Baustein in der Entwicklung des globalen Klimas

20.04.2018 | Geowissenschaften

Weitere B2B-VideoLinks
IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics