Demokratische Prozesse elektronisch unterstützt

Ein neu gestartetes interaktives IST-Online-Programm verbessert die Kommunikation und die Mitwirkung von Bürgern bei Maßnahmen staatlicher Stellen.

Häufig ist zu beobachten, dass die Beteiligung der Bürger an Wahlen schwach ist, vor allem deshalb, weil viele Wähler das Gefühl haben, dass die Kandidaten ihre Anliegen nicht angemessen vertreten, oder dass ihr Abstimmungsverhalten kaum Einfluss auf das Endergebnis hat. Einige Bürger fühlen sich vielleicht zu belagert, um sich zu Wahllokalen zu begeben, andere mögen allen Reiseaktivitäten abgeneigt gegenüberstehen, und wieder andere sind möglicherweise zum Reisen gar nicht in der Lage. Doch ungeachtet der Ursachen oder Gründe gilt: Demokratie ist nur so gut wie ein System, an dem sich die Menschen beteiligen.

Angesichts dieser Erkenntnis haben sich acht Partner aus Großbritannien, Finnland, Deutschland und der Slowakischen Republik gemeinsam daran gemacht, eine Online-Plattform für eine Arte „elektronische Demokratie“ zu schaffen, auf der die Bürger die Möglichkeit haben, sich an Online-Diskussionen und Meinungsumfragen zu Angelegenheiten von lokaler Bedeutung zu beteiligen. In Testläufen des Programms, das 2002 sowohl beim Stadtrat von Wolverhampton und in mehreren Städten der Slowakischen Republik gestartet wurde, wurde WEBOCRACY inzwischen erfolgreich implementiert. Bei diesem Dienst handelt es sich um eine interaktive Website, auf der die Bürger Zugang zu Informationen der Regionalregierungen haben und sich über Online-Diskussionsforen an Diskussionsgruppen beteiligen können. Die Website richtet sich in erster Linie an Personen, die sich davor scheuen, sich in der Öffentlichkeit zu Wort zu melden oder sich in Meinungsumfragen zu äußern. In den Diskussionforen wird den Bürgern eine Liste von Diskussionsthemen präsentiert. Hier können sie unterschiedlichste Themen wie z.B. Kriminalität, Sauberkeit der Straßen, öffentliches Gesundheitswesen, Recht und Ordnung oder sogar Freizeiteinrichtungen auswählen.

Das System wurde anhand der Bedürfnisse der Bürgerzielgruppe sowie der gewählten Volksvertreter und der Beamten in den zuständigen Regierungsstellen konzipiert. Wer bestimmte Informationen benötigt, hat ab sofort Online-Zugriff auf relevante Dokumente, Berichte oder Haushaltsentwürfe, ohne dafür persönlich vorstellig werden zu müssen. Alle Bedarfsträger können mit Hilfe zahlreicher Menüs, Indexeinträge und Suchfunktionen gezielt nach den von ihnen gewünschten Unterlagen suchen, die von einer Informationszentrale (als Datenabruf-Komponente) automatisch abgerufen und von einem Web-Content-Management-System veröffentlicht werden. Eine entscheidende Stärke der gegenwärtigen „E-Demokratie“-Website liegt darin, dass sie den Benutzern auch Links zu anderen kommunalen Veranstaltungen und zuständigen Regierungsstellen bietet und sie so besser und aktueller informiert. Außerdem werden im offenen Dialog geführte Diskussionen klassifiziert und die Beträge der Bürger entsprechend organisiert, um die diskutierten Themen übersichtlicher zu präsentieren. Ein Wahlraum-Modul schließlich ermöglicht den Bürgern die Durchführung von elektronischen Abstimmungen unter Verwendung von Systemen, die für die Authentifizierung und die Sicherung der Privatsphäre der Wähler sorgen.

Dieses neue WEBOCRACY-System will ein offeneres und direkteres Kommunikationsmedium sein, das den regionalen Regierungsstellen ein transparentes Antlitz verleiht und den Bürgern eine Stimme verleiht, mit der sie sich Gehör für ihre kommunalen Anliegen verschaffen können.

Kontakt:

Tomas Sabol, Project coordinator
Technical University of Kosice
Faculty of Electrical Engineering and Informatics
Letna 9, 04120 Kosice, Slovakia
Tel: +421-95-6023259
Fax: +421-95-6334960
Email: sabol@tuke.sk