Bei netzgebundener Infrastruktur der Kommunen Zukunftsprognosen stärker berücksichtigen

Forschungsverbund „netWORKS“ zeigt Reformbedarf bei der Gestaltung kommunaler Infrastruktur auf / Große Herausforderungen bei der Regulierung der Wasserwirtschaft

In den für die Städte zentralen Infrastrukturbereichen wie Telekommunikation, öffentlicher Nahverkehr, Energie- und Wasserversorgung sowie Abwasserentsorgung vollzieht sich derzeit ein grundlegender Wandel. Gründe hierfür sind der dramatische Rückgang öffentlicher Investitionen, die Privatisierung öffentlicher Unternehmen, die Einführung von Wettbewerb auf Infrastrukturmärkten ebenso wie die zu erwartende demographische Entwicklung. Hinsichtlich der schlechten Finanzlage der Kommunen und der bis zum Jahr 2009 notwendigen kommunalen Infrastrukturinvestitionen von geschätzt 400 Milliarden Euro erhält das Thema um die Zukunft der zentralen Bereiche kommunaler Daseinsvorsorge eine neue Priorität.

Vor dem Hintergrund der gesamtwirtschaftlichen Bedeutung kommunaler Infrastruktur und den zu erwartenden Problemen, wurde der Forschungsverbund netWORKS gegründet. In dem interdisziplinären Verbund sollen Reform- und Lösungsmöglichkeiten – insbesondere auch hinsichtlich der Regulation der Infrastruktur auf kommunaler Ebene – herausgearbeitet werden.

Der Verbund wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen des Förderschwerpunkts „Sozial-ökologische Forschung“ gefördert. Disziplinen übergreifend kooperieren Forscher folgender Wissenschaftseinrichtungen, um der Vielschichtigkeit des Themas gerecht zu werden: Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Berlin, Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE), Frankfurt/Main, Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS), Erkner bei Berlin, Arbeitsgruppe für regionale Struktur- und Umweltforschung GmbH (ARSU), Oldenburg, Brandenburgische Technische Universität Cottbus (BTU), Institut für Städtebau und Landschaftsplanung, Lehrstuhl für Stadttechnik, Cottbus.

Ein erstes Ergebnis des Forschungsverbunds ist die umfassende Bestandsaufnahme in den Sektoren Telekommunikation, Energie, öffentlicher Personennahverkehr und Wasser. Während in der Telekommunikations- und Energiewirtschaft eine weitgehende Liberalisierung bereits vor Jahren eingeleitet wurde und damit erste Erfahrungen vorliegen, ist in der Wasserwirtschaft und im Nahverkehr die Diskussion um den künftigen Ordnungsrahmen zurzeit hochaktuell, was sich auch in den neuen politischen Initiativen der EU (Grünbuch zur Daseinsvorsorge, Binnenmarktstrategie) widerspiegelt.

Ausgehend von der Untersuchung der aktuellen Strukturen und der Liberalisierungsmöglichkeiten dieser Sektoren identifiziert die Bestandsaufnahme einerseits den künftigen Regulierungsbedarf und zieht andererseits Schlussfolgerungen für künftige Reformoptionen der kommunalen Wasserwirtschaft. Dies bezieht sich beispielsweise auf die Regulierung der Wasserentnahmerechte, den Aufbau und Erhalt von Versorgungsnetzen in Schrumpfungsregionen oder auf die Frage der Erweiterung betrieblicher Management-Instrumente im Sinne einer auch ökologische und soziale Aspekte umfassenden Nachhaltigkeitsstrategie.

Die Ergebnisse dieser Sektoranalysen sind soeben erschienen und in den Ausgaben 2 bis 5 der Reihe „netWORKS-Papers“ nachzulesen. Einen allgemeinen Einstieg in das Thema bietet der Band 1 „Transformationsprozesse in netzgebundenen Infrastruktursektoren. Neue Problemlagen und Regulationserfordernisse“. Darin sind wesentliche Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede der untersuchten Sektoren herausgearbeitet, um sie für weiterführende Debatten um die Zukunft kommunaler Wasserwirtschaft nutzbar zu machen.

Interessierte können sich die netWORKS-Papers kostenlos als PDF-Dateien von der Projektplattform www.networks-group.de herunterladen. Bisher sind folgende Papers erschienen:

– Kluge, Thomas/ Scheele, Ulrich (2003), Transformationsprozesse in netzgebundenen Infrastruktursektoren. Neue Problemlagen und Regulationserfordernisse. Berlin (netWORKS-Papers Nr. 1).

– Kluge, Thomas/ Koziol, Matthias/ Lux, Alexandra/ Schramm, Engelbert/ Veit, Antje (2003), Netzgebundene Infrastrukturen unter Veränderungsdruck – Sektoranalyse Wasser. Berlin (netWORKS-Papers Nr. 2).

– Bracher, Tilman/ Trapp, Jan (2003), Netzgebundene Infrastrukturen unter Veränderungsdruck – Sektoranalyse ÖPNV. Berlin (netWORKS-Papers Nr. 3).

– Scheele, Ulrich/ Kühl Timo (2003), Netzgebundene Infrastrukturen unter Veränderungsdruck Sektoranalyse Telekommunikation. Berlin (netWORKS-Papers Nr. 4)

– Monstadt, Jochen/ Naumann, Matthias (2003), Netzgebundene Infrastrukturen unter Veränderungsdruck – Sektoranalyse Energie. Berlin (netWORKS-Papers Nr. 5; erscheint in Kürze).

Weitere Informationen/Koordination des Forschungsverbunds:

Dipl.-Sozialökonom/Dipl.-Volksw. Jens Libbe
Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Berlin,
Tel. 030/39001-115

PD Dr. Thomas Kluge, Institut für sozial-ökologische Forschung, Frankfurt/Main, Tel. 069/7076919-18
E-Mail: networks@networks-group.de
Internet: www.networks-group.de