Prävention gegen Rechtsextremismus zeigt Erfolg

Um die Ursachen rechtsextremer Einstellungen weiterhin wirksam zu bekämpfen, wird das Anfang 2007 startende Bundesprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ die gesellschaftlichen Akteure vor Ort noch stärker als bisher einbinden.

„Die Bundesregierung stellt sich entschieden gegen Extremismus in jeglicher Form“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Hermann Kues, heute in Berlin. „Der zentrale Schlüssel zum Erfolg ist, dass sich die Kommunen mit dem Präventionsprogramm und dessen Zielen identifizieren. Deshalb setzt das neue Modellprogramm der Bundesregierung von 2007 an verstärkt auf die gemeinsame Initiative und die enge Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen.“

Mit dem Aktionsprogramm „Jugend für Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“, hat die Bundesregierung von 2001 bis 2006 rund 4500 Projekte und Initiativen mit insgesamt 192 Millionen Euro gefördert. Ziel des Programms ist die Stärkung des demokratischen Verhaltens und des zivilen Engagements sowie die Förderung von Toleranz und Weltoffenheit vor allem bei jungen Menschen. Die wissenschaftliche Begleitung und Auswertung des Programms hat ergeben, dass die geförderten Projekte und Initiativen ganz überwiegend erfolgreiche und nachhaltige Arbeit geleistet haben. Rund 80 Prozent der Träger werden auch nach Abschluss der Programmförderung durch die Bundesregierung ihre Arbeit inhaltlich fortsetzen.

In Berlin findet heute und morgen die Ergebniskonferenz des Modellprogramms „Jugend für Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ statt. Veranstaltet wird die Fachtagung vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das für die Teilprogramme CIVITAS und ENTIMON verantwortlich ist, gemeinsam mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das zuständig für das Teilprogramm XENOS ist.

Für das neue Modellprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“, stehen von 2007 an weiterhin jährlich mindestens 19 Millionen Euro an Bundesmitteln zur Verfügung. Darüber hinaus fördert die Bundesregierung Beratungsmodelle gegen Rechtsextremismus mit zusätzlich fünf Millionen Euro pro Jahr.