Tiefensee: Nächste Stufe des CO2-Sanierungsprogramms startet Anfang 2007

Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee hat heute in Berlin die nächste Stufe des CO 2-Gebäudesanierungsprogramms angekündigt. Damit erhalten Kommunen ab Januar 2007 über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) verbilligte Kredite in einem Volumen von 200 Millionen Euro im Jahr. Das Geld steht von 2007 bis 2009 zur Verfügung. Es soll vor allem für die Sanierung von Kindergärten, Schulen und Schulturnhallen verwendet werden, sagte Tiefensee heute in Berlin. Zugleich zog der Bundesbauminister eine erste Zwischenbilanz.

Dazu erklärte Tiefensee:

„Das CO 2-Gebäudesanierungsprogramm ist noch erfolgreicher als wir erwartet haben. Die KfW hat bis Ende August bereits Darlehen in Höhe von 2,8 Milliarden Euro für die Gebäudesanierung zugesagt. Zusammen mit den übrigen Bestandteilen der Förderinitiative „Wohnen, Umwelt, Wachstum“ der KfW sind bis Ende August mehr als 7,5 Milliarden Euro Darlehen zugesagt worden, die Investitionen in Höhe von 10 Milliarden Euro ausgelöst haben. Um es plastisch zu machen: Damit wird die Sanierung von mehr als 400.000 Wohnungen mitfinanziert.

Das ist bereits jetzt im September das Anderthalbfache der zum Jahresbeginn für 2006 in Genshagen vereinbarten Zielmarge. Da die für 2006 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von rd. 1 Milliarde Euro bereits im Juli belegt waren, stellen wir 350 Millionen Euro in diesem Jahr zusätzlich bereit. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat das in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause am 5. September beschlossen.

Die Gebäudesanierung ist damit Motor für Arbeit im Baugewerbe geworden. Die Bundesregierung hält damit ihr Versprechen von Genshagen, alles für Wachstum und Beschäftigung zu tun, ein. Mit jeder in die Gebäudesanierung investierten Milliarde werden 25.000 Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert. Das ist nicht nur gut für die Wirtschaft und den Umweltschutz, sondern auch für das Portemonnaie. Mehr als ein Drittel aller Energie in Deutschland wird für das Heizen der Wohnungen und die Warmwasseraufbereitung genutzt. Durch Sanierungen an Fassade, Dach, Heizung und Fenstern können Mieter und Hausbesitzer bis zu 25 Prozent Energie sparen. Das senkt die Nebenkosten deutlich und damit auch die finanziellen Belastungen für Familien und Bewohner.

Wir wollen den Schwung, den wir in diesem Jahr aufgenommen haben, mitnehmen nach 2007. Dann startet eine weitere Stufe, ein neuer Programmbaustein. Am 1. Januar 2007 werden wir zusätzlich 200 Millionen Euro für die Kommunen zur Verfügung stellen. Dieses Geld soll vor allem für die Sanierung von Schulen, Schulturnhallen und Kindergärten verwendet werden. Über die genauen Details und Bedingungen werden wir die Kommunen Anfang November 2006 unterrichten.

Mit dem neuen Programm für die Kommunen setzen wir auch ein positives wirtschaftliches Signal am Jahresanfang. Die Bundesregierung will auch im kommenden Jahr Investitionen anregen und geht mit gutem Beispiel voran, indem sie dem CO 2-Gebäudesanierungsprogramm einen neuen Impuls gibt.

Ich bin davon überzeugt, dass sich die gute wirtschaftliche Entwicklung auch im nächsten Jahr fortsetzen wird. Die Bundesregierung hält Wort: Wir haushalten solide und stärken die Investitionstätigkeit in Deutschland. Die Bauwirtschaft und mit ihr die vielen kleinen und mittleren Handwerksbetriebe haben die Talsohle durchschritten und sind wieder auf einem kräftigen Wachstumskurs.“