Weiterer Ausbau der Patentverwertung für NRW-Hochschulen wird mit über 6 Millionen Euro gefördert

Erfolgreicher Wissenstransfer in NRW – Bund und Land starten zweite Förderphase

Nach erfolgreicher Evaluierung beginnt nun die zweite Förderphase der professionellen Patentverwertung für die NRW-Hochschulen. Land und Bund stellen mehr als 6 Millionen Euro für die Patentverwertungsagenturen PROvendis GmbH und rubitec GmbH bereit. Den NRW-Beitrag von 2,8 Millionen Euro teilen sich die Ministerien für Wissenschaft und Forschung (MWF) zu 60 Prozent und für Wirtschaft und Arbeit (MWA) zu 40 Prozent.

„Die gezielte Förderung der Patentverwertung für NRW-Hochschulen wird fortgesetzt, weil sie sich als erfolgreiche Investition in die Zukunft erwiesen hat“, so Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft. Fast 500 Erfindungen wurden seit Beginn des NRW-Patentkonzepts im Jahre 2002 gemeldet. Etwa jede Vierte empfahl PROvendis der jeweiligen Hochschule zur Inanspruchnahme. „Dabei ist das Potenzial der Hochschulen sicher noch nicht ausgeschöpft“, so Hannelore Kraft.

In der ersten Förderungsphase ging es darum, eine Patentverwertungsstruktur aufzubauen. Ministerin Kraft: „Jetzt gilt es, die Strukturen zu festigen, die Zahl der verwertungsrelevanten Erfindungen und entsprechender Patentanmeldungen aus den Hochschulen zu steigern und diese professionell zu verwerten.“ Dazu muss in den Hochschulen ein patentfreundlicheres Klima geschaffen werden, die Hochschulangehörigen müssen bestärkt werden, ihre Erfindungen patentieren zu lassen.

Minister Schartau: „Nordrhein-Westfalen ist als exportorientiertes Industrieland zwingend darauf angewiesen, dass neueste wissenschaftliche Erkenntnisse so schnell wie möglich in neue Technologien, Produkte oder Dienstleistungen umgesetzt werden, damit neue, zukunftsfähige Arbeitsplätze geschaffen werden. Dies gilt insbesondere für wirtschaftlich verwertbare Erfindungen aus Hochschulen. PROvendis und rubitec tragen mit ihren Patent-Verwertungsaktivitäten dazu bei, dass dieser Technologietransfer, insbesonders zugunsten von heimischen innovativen kleinen und mittleren Unternehmen und Existenzgründungen, effizienter gestaltet und beschleunigt wird.“

Im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) hat die Kienbaum Consultants International GmbH Ende 2003 bundesweit 22 Patentverwertungsagenturen evaluiert. Bewertet wurden Erfolge in der Akquisition von Erfindungen, deren Patentierung und die Verwertungsaktivitäten der Patentverwertungsagenturen.

Nach dieser Untersuchung zählt PROvendis auf Platz 6 zu den besten Agenturen in Deutschland. Maßgeblich für diesen Spitzenplatz ist die Ausrichtung der Agentur auf die Verwertung der Patente. Für die guten Leistungen erhält PROvendis zusätzlich zu der Sockelförderung des BMBF in Höhe von 942.000 Euro zunächst für das Jahr 2004 einen Bonus in maximaler Höhe von 40 Prozent (377.000 Euro). Damit finanziert PROvendis Sonderprojekte wie unter anderem die Ausschreibung des Hochschulwettbewerbs „patente Erfinder 2004“.

PROvendis prüft für die Hochschulen die wirtschaftliche Verwertbarkeit und die Patentfähigkeit von Erfindungen. Mit den Hochschulerfindern werden Strategien für die Patentierung und Verwertung erarbeitet. Hierbei übernimmt PROvendis vor allem die oft sehr schwierige Suche nach geeigneten Lizenznehmern und die Aushandlung von Lizenzkonditionen. Dies gilt auch für die rubitec GmbH, die bereits 1998 von der Ruhr Universität Bochum gegründet worden ist. rubitec versteht sich als Forschungs- und Verwertungsgesellschaft, die als Partner von PROvendis exklusiv für die Ruhr Universität tätig ist. rubitec wurde im Rahmen der BMBF-Evaluation für seine guten Leistungen mit einem Bonus für 2004 von 20 Prozent bedacht.

Die Hochschulen können nach der Änderung des § 42 Arbeitnehmererfindungsgesetz im Jahre 2002 Erfindungen, die ein Hochschulangehöriger in dienstlicher Eigenschaft gemacht hat, in Anspruch nehmen. Kommt es zu einer kommerziellen Verwertung, hat der Erfinder Anspruch auf 30 Prozent der daraus resultierenden Bruttoeinnahmen.