Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Endlich Rechtssicherheit für biotechnologische Innovationen schaffen

28.09.2004


„Im ‚Jahr der Innovationen’ muss es endlich ein klares ‚Ja’ zu Biopatenten geben! Es kann nicht angehen, dass eine für den Biotechnologiestandort so wichtige Maßnahme wie die Umsetzung der europäischen Biopatentrichtlinie im Parlament im Schneckentempo beraten wird.“ So kommentierte Cornelia Yzer, Hauptgeschäftsführerin des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), die für morgen anstehende Anhörung des Rechtsauschusses des Bundestages zur Umsetzung der EG-Biopatentrichtlinie.


Obwohl die Frist zur Umsetzung der Richtlinie seit über vier Jahren überschritten sei und eine Verurteilung Deutschlands durch den Europäischen Gerichtshof wegen Nicht-Umsetzung unmittelbar bevorstehe, befasse sich das Parlament bereits in zwei Legislaturperioden mit der Richtlinie, ohne zu einem Ergebnis zu kommen. „Die rekordverdächtige Dauer der Debatte hat zu einer tiefen Verunsicherung in der deutschen Biotechnologieindustrie geführt“, so Yzer. „Nur ein klarer, positiver Abschluss des Umsetzungsverfahrens kann jetzt Vertrauen in und für Deutschland zurückgewinnen.“

Yzer sagte weiter, dass eine „Politik der Angst“ durch die Gegner von Biopatenten dazu geführt habe, dass die Befürchtung genährt wurde, der Mensch selbst könne Gegenstand eines Patents werden. Yzer: „Der Mensch ist und bleibt unpatentierbar, weil seine Würde unantastbar ist.“ Ein Patent gewähre im Übrigen weder die Erlaubnis zur Nutzung der Erfindung noch das Eigentum an einem auf der Erfindung beruhenden Produkt.


Die forschenden Arzneimittelhersteller unterstützen den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die 1:1-Umsetzung der Richtlinie vorsieht. Auch eine Task Force zur Verbesserung der Standortbedingungen und der Innovationsmöglichkeiten der pharmazeutischen Industrie in Deutschland unter Vorsitz von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt habe bereits im Juni 2004 die uneingeschränkte Umsetzung der Richtlinie gefordert.

Zu Forderungen nach einem deutschen Sonderweg für biotechnologische Erfindungen erklärte Yzer: "Mit Sonderregelungen beim Patentrecht würde sich unser Land innerhalb Europas und international isolieren. Großbritannien, der wichtigste Mitbewerber Deutschlands in Europa auf dem Gebiet der Biotechnologie, hat die Richtlinie bereits vor Jahren ohne Einschränkungen übernommen.“ Gleichzeitig betonte sie: „Was Gegner von Biopatenten behaupten, wird auch nach hundert Wiederholungen nicht richtiger.“ Dass etwa mit der Umsetzung der Richtlinie ein Ausgabenanstieg bei den gesetzlichen Krankenversicherung zu erwarten sei, lasse sich leicht widerlegen: Dies sei schon deshalb unzutreffend, weil durch die Umsetzung der Richtlinie gar kein neues Patentrecht in Deutschland geschaffen werde.

Die Vorgaben der Biopatentrichtlinie seien längst Wirklichkeit der deutschen und europäischen Patenterteilungspraxis. Der VFA erwarte deshalb von einer Umsetzung ohne Abstriche vor allem Rechtssicherheit für biotechnologisch forschende Unternehmen. Gegnern von Biopatenten gehe es letztlich um Einschnitte in das Patentrecht und die Patentierungspraxis generell. Yzer unterstrich dem gegenüber, dass erst effektive Patente zur Entwicklung neuer Medikamente führen würden: „Kein Unternehmen wird die für die Erforschung und Entwicklung eines neuen Arzneimittels erforderlichen Kosten von durchschnittlich 800 Millionen US-Dollar aufwenden, wenn nicht die Früchte dieser Investition durch effektive Patente geschützt sind.“

Yzers Fazit: „Keine Innovation ohne Investition, und keine Investition ohne effektiven Patentschutz. Das gilt insbesondere für die Biopatente, die für forschungsintensive pharmazeutische Unternehmen eine entscheidende Ressource für ihre wirtschaftliche Handlungsfähigkeit sind. Das Parlament hat morgen die Gelegenheit, diese Handlungsfähigkeit zu stärken oder nachhaltig zu destabilisieren."

Dr. Rolf Hoemke | VFA - Wissenschaftspresse
Weitere Informationen:
http://www.vfa.de

Weitere Berichte zu: Biopatenten Erfindung Investition Patent Patentrecht Rechtssicherheit Richtlinie Yzer

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Biowissenschaften Chemie:

nachricht In Hochleistungs-Mais sind mehr Gene aktiv
19.01.2018 | Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

nachricht Warum es für Pflanzen gut sein kann auf Sex zu verzichten
19.01.2018 | Universität Wien

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Biowissenschaften Chemie >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Maschinelles Lernen im Quantenlabor

Auf dem Weg zum intelligenten Labor präsentieren Physiker der Universitäten Innsbruck und Wien ein lernfähiges Programm, das eigenständig Quantenexperimente entwirft. In ersten Versuchen hat das System selbständig experimentelle Techniken (wieder)entdeckt, die heute in modernen quantenoptischen Labors Standard sind. Dies zeigt, dass Maschinen in Zukunft auch eine kreativ unterstützende Rolle in der Forschung einnehmen könnten.

In unseren Taschen stecken Smartphones, auf den Straßen fahren intelligente Autos, Experimente im Forschungslabor aber werden immer noch ausschließlich von...

Im Focus: Artificial agent designs quantum experiments

On the way to an intelligent laboratory, physicists from Innsbruck and Vienna present an artificial agent that autonomously designs quantum experiments. In initial experiments, the system has independently (re)discovered experimental techniques that are nowadays standard in modern quantum optical laboratories. This shows how machines could play a more creative role in research in the future.

We carry smartphones in our pockets, the streets are dotted with semi-autonomous cars, but in the research laboratory experiments are still being designed by...

Im Focus: Fliegen wird smarter – Kommunikationssystem LYRA im Lufthansa FlyingLab

• Prototypen-Test im Lufthansa FlyingLab
• LYRA Connect ist eine von drei ausgewählten Innovationen
• Bessere Kommunikation zwischen Kabinencrew und Passagieren

Die Zukunft des Fliegens beginnt jetzt: Mehrere Monate haben die Finalisten des Mode- und Technologiewettbewerbs „Telekom Fashion Fusion & Lufthansa FlyingLab“...

Im Focus: Ein Atom dünn: Physiker messen erstmals mechanische Eigenschaften zweidimensionaler Materialien

Die dünnsten heute herstellbaren Materialien haben eine Dicke von einem Atom. Sie zeigen völlig neue Eigenschaften und sind zweidimensional – bisher bekannte Materialien sind dreidimensional aufgebaut. Um sie herstellen und handhaben zu können, liegen sie bislang als Film auf dreidimensionalen Materialien auf. Erstmals ist es Physikern der Universität des Saarlandes um Uwe Hartmann jetzt mit Forschern vom Leibniz-Institut für Neue Materialien gelungen, die mechanischen Eigenschaften von freitragenden Membranen atomar dünner Materialien zu charakterisieren. Die Messungen erfolgten mit dem Rastertunnelmikroskop an Graphen. Ihre Ergebnisse veröffentlichen die Forscher im Fachmagazin Nanoscale.

Zweidimensionale Materialien sind erst seit wenigen Jahren bekannt. Die Wissenschaftler André Geim und Konstantin Novoselov erhielten im Jahr 2010 den...

Im Focus: Forscher entschlüsseln zentrales Reaktionsprinzip von Metalloenzymen

Sogenannte vorverspannte Zustände beschleunigen auch photochemische Reaktionen

Was ermöglicht den schnellen Transfer von Elektronen, beispielsweise in der Photosynthese? Ein interdisziplinäres Forscherteam hat die Funktionsweise wichtiger...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

Kongress Meditation und Wissenschaft

19.01.2018 | Veranstaltungen

LED Produktentwicklung – Leuchten mit aktuellem Wissen

18.01.2018 | Veranstaltungen

6. Technologie- und Anwendungsdialog am 18. Januar 2018 an der TH Wildau: „Intelligente Logistik“

18.01.2018 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Rittal vereinbart mit dem Betriebsrat von RWG Sozialplan - Zukunftsorientierter Dialog führt zur Einigkeit

19.01.2018 | Unternehmensmeldung

Open Science auf offener See

19.01.2018 | Geowissenschaften

Original bleibt Original - Neues Produktschutzverfahren für KFZ-Kennzeichenschilder

19.01.2018 | Informationstechnologie