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Transatlantische Kooperation in der Sicherheitsforschung

11.02.2009
Bundeskabinett beschließt Regierungsabkommen mit den USA

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch dem von Bundesforschungsministerin Annette Schavan vorgelegten Regierungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Zusammenarbeit in der zivilen Sicherheitsforschung zugestimmt.

Kurz nach dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama sind damit die Weichen für die künftige Zusammenarbeit mit den USA auf dem wichtigen Gebiet der zivilen Sicherheitsforschung gestellt worden.

Schavan erklärte heute in Berlin: "Dieses Abkommen ist eine der ersten bilateralen Maßnahmen mit der neuen amerikanischen Regierung und ein wichtiges Beispiel für die transatlantische Kooperation. Für beide Länder ist es wichtig, die Vorteile der Zusammenarbeit in Forschung und Technologie im Interesse unserer gemeinsamen transatlantischen Sicherheitsinteressen zu nutzen. Ich erwarte, dass auch in anderen Gebieten wie der Umwelt-, Klima- und Energieforschung, die Zusammenarbeit deutlich ausgeweitet werden kann."

Das Abkommen zur Sicherheitsforschung wird demnächst mit der US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano unterzeichnet und in Kraft gesetzt werden.

Das deutsche Programm "Forschung für die zivile Sicherheit" setzt die Hightech-Strategie der Bundesregierung um. Es ist auf den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz bei organisierter Kriminalität, Terroranschlägen, Naturkatastrophen und Großunfällen und den Schutz kritischer Infrastrukturen wie Energieversorgung, Verkehrsnetze und Telekommunikation ausgerichtet. Ziel der Forschungszusammenarbeit mit den USA ist es, auf Basis gemeinsamer Stärken in Forschung und Technologie, innovative, auch auf künftige Standards zielende Lösungen für die zivile Sicherheit zu entwickeln. Die Sicherheitslösungen müssen zu einer offenen, immer stärker international vernetzten Gesellschaft und Wirtschaft passen. Das deutsche Sicherheitsforschungsprogramm sieht eine Verknüpfung technologischer und gesellschaftlicher Fragestellungen vor und regelt so das Einbringen von rechtlichen, ethischen und sozialwissenschaftlichen Fragen. Dieses Vorgehen soll auch für die Zusammenarbeit mit den USA zur Anwendung kommen.

Weitere Informationen zum Programm "Forschung für die zivile Sicherheit" und Beispiele für geförderte Projekte finden Sie unter http://www.sicherheitsforschungsprogramm.de

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