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Bundesregierung setzt konsequent auf Bildung und Forschung

06.07.2011
Kabinett verabschiedet Haushaltsentwurf 2012 / Schavan: "Investitionen in die Köpfe ist der einzige Weg, um vorhandenes Potential zu wecken und zur Entfaltung zu bringen"

Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) steigt 2012 gegenüber dem laufenden Jahr um fast zehn Prozent auf ein Rekordniveau von 12,8 Milliarden Euro. Das geht aus dem Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2012 hervor, der heute vom Kabinett verabschiedet wurde.

"Die Bundesregierung hat den politischen Schwerpunkt ihrer Arbeit bewusst auf Bildung und Forschung gelegt. Dank dieser Strategie ist Deutschland gestärkt aus der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise hervorgegangen. Die Investitionen in die Köpfe ist der einzige Weg, um vorhandenes Potential zu wecken und zur Entfaltung zu bringen. Gerade in einem rohstoffarmen Land wie Deutschland ist dies eine lebenswichtige Investition in die Zukunft", sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan.

Insbesondere mit den drei großen Initiativen "Hochschulpakt 2020", "Exzellenzinitiative" und "Pakt für Forschung und Innovation" wird die deutsche Wissenschaft für die Herausforderungen der nächsten Jahre fit gemacht: Im Rahmen der 1. Säule des Hochschulpakts 2020 erhalten die Hochschulen für die vorübergehend stark steigende Zahl von Studienanfängern (doppelte Abiturjahrgänge, Aussetzung der Wehrpflicht) 1,1 Milliarden Euro, um zusätzliche Studienplätze bereitstellen zu können. Mit dem Qualitätspakt Lehre (175 Millionen Euro) wird in bessere Studienbedingungen und mehr Qualität in der Lehre investiert. "Die Möglichkeiten der Studienfinanzierung bauen wir durch die Anhebung der Mittel für BAföG, Begabtenförderung und Deutschlandstipendium deutlich aus. Mit diesen Anstrengungen wirken wir gezielt dem sich bereits heute abzeichnenden Fachkräftemangel entgegen", betonte Schavan.

Die Forschung an Hochschulen wird mit den Mitteln aus der Exzellenzinitiative (308 Mio. Euro) und aus der 2. Säule des Hochschulpakts (319 Mio. Euro) weiter ausgebaut. Auch die institutionellen Zuwendungen an die großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen und die Deutsche Forschungsgemeinschaft steigen 2012 um 5 Prozent auf insgesamt rund 4,3 Milliarden Euro. Das ist eine wichtige Investition in die Grundlagenforschung, die die Basis aller Innovationen und damit der Grundpfeiler der deutschen Forschungsstärke ist.

Über den Hochschulbereich hinaus wird gezielt in Bildung investiert und ein besonderer Schwerpunkt auf die Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung gelegt. Besonderes Augenmerk gilt dabei jenen Jugendlichen, die bei Vergleichsuntersuchungen deutlich niedrigere Leistungen erbringen und die häufig in sozialen, finanziellen und kulturellen Risikolagen aufwachsen. Um Schulabbrüche zu verhindern und die Übergänge von der Schule in die duale Ausbildung zu verbessern, wurde die Initiative "Bildungsketten" mit Potentialanalysen in der 7. Klasse und individuellen Bildungslotsen auf den Weg gebracht.

Mit den Mitteln der Projektförderung werden innovations- und wachstumsfördernde Maßnahmen unter dem Dach der Hightech-Strategie unterstützt. Deutschland soll zum Vorreiter bei Lösungen globaler Herausforderungen auf den Feldern Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation werden. Ein Beispiel dafür sind die Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung, für deren Aufbau bis 2015 rund 700 Millionen Euro vorgesehen sind, um Prävention und Therapie der Volkskrankheiten zu verbessern.

Mit einer neuen Forschungsagenda zur Energiewende wird die Umstellung auf eine Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen unterstützt. Ein Beispiel ist die ressortübergreifende Initiative des Bundesforschungs-, Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministeriums zu neuen Speichertechnologien und -konzepten. Die Forschung für nachhaltige Entwicklungen im Bereich Klima, Ressourcenschonung, Biodiversität, zum System Erde und zum Übergang in eine nachhaltige Gesellschaft wird verstärkt. So wird ein Schwerpunkt auf die Forschung für eine effiziente Ressourcennutzung und für alternative Rohstoffe gelegt.

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