Ministerium steigert seinen Haushalt stärker als je zuvor

Die Bundesregierung steigert ihre Ausgaben für Bildung und Forschung stärker als je zuvor: Der Haushalt 2008 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung steigt auf 9,35 Milliarden Euro. Dies sind im Vergleich zu 2007 rund 832 Millionen Euro oder nahezu zehn Prozent mehr an Zukunftsinvestitionen in Bildung, Ausbildung, Wissenschaft und Forschung.

„Die Bundesregierung löst damit ein, was sie sich vorgenommen hat“, sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan am Dienstag bei der Haushaltsdebatte im Bundestag. „Deutschland hält weiter klar an dem Ziel fest, bis zum Jahr 2010 drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung (FuE) auszugeben“, sagte Schavan. Der Bund leiste mit der erneuten Steigerung der Ausgaben seinen Beitrag, dass Deutschland im nächsten Jahr bereits 2,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für FuE ausgeben werde.

Forschungsbereiche, die besonders von dem zusätzlichen Geld profitieren werden, sind die Klimaforschung sowie die Gesundheitsforschung und die Medizintechnik. Die Mittel für die Hightech-Strategie zum Klimaschutz und die Vorsorgeforschung in den Bereichen Klima, Energie und Umwelt steigen um 16 Prozent auf mehr als 336 Millionen Euro. Für die Lebenswissenschaften inklusive der Medizintechnik stehen mehr als 400 Millionen Euro zur Verfügung – 13 Prozent mehr als 2007. Anreize zur schnellen und zielgerichteten Umsetzung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen in erfolgreiche marktfähige Produkte sind ein wichtiges Signal, um die Aufbruchsstimmung in der deutschen Wirtschaft und Forschung zu verstärken. So werden im nächsten Jahr die Voraussetzungen zur Gründung einer Stiftung geschaffen, in die die Lizenzeinnahmen der FhG aus der MP3-Technologie einfließen. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) wird mit der Hightech-Strategie der Bundesregierung ein strategisches Konzept zur Validierungsforschung auf den Weg bringen, um das Instrumentarium für eine schnellere Umsetzung von FuE- Lösungen zu erweitern.

Die Mittel für die naturwissenschaftliche Grundlagenforschung in Deutschland werden um 16 Prozent auf 178 Millionen Euro gesteigert. Die internationalen Großprojekte der naturwissenschaftlichen Grundlagenforschung, XFEL und FAIR, werden die Standorte Hamburg und Darmstadt dauerhaft zu internationalen Anziehungspunkten machen. Daneben wird mit dem Research in Germany Award in den kommenden Jahren ein international konkurrenzfähiges Instrument zur Gewinnung von weltweiten Spitzenforschern aufgebaut. Die Internationalisierung der deutschen Bildungs- und Forschungslandschaft wird damit konsequent weiter ausgebaut.

Die Regierungskoalition stellt außerdem konsequent die Weichen in Deutschland, damit junge Menschen, die ihnen zustehenden Chancen auf Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Leben erhalten:

Mit der BAföG-Anhebung von 10 Prozent bei den Bedarfssätzen und von 8 Prozent bei den Freibeträgen für Schüler und Studierende werden die finanziellen und strukturellen Rahmenbedingungen der Ausbildungsförderung deutlich verbessert. Ab dem Beginn des Wintersemesters im nächsten Jahr beträgt der maximale Förderungssatz für Studierende ohne Kind künftig 643 Euro statt bisher 585 Euro. Ein neuer Kinderbetreuungszuschlag von 113 Euro für das erste und 85 Euro für jedes weiter Kind, der nicht zurückgezahlt werden muss, bedeutet eine zusätzliche Unterstützung von Auszubildenden mit Kindern. Die Verbesserungen werden ebenfalls beim „Meister“-BAföG und den Fördersätzen der Begabtenförderung nachvollzogen.

Mit Beginn des Jahres startet das Bundesministerium für Bildung und Forschung ein neues, bundesweites Pilotprojekt zur Förderung der Berufsorientierung in Berufsbildungsstätten. Mit bis zu 15 Millionen Euro wird Jugendlichen der Übergang von der Schule in eine duale Berufsausbildung durch das Angebot einer frühzeitigen, praxisbezogenen und systematischen Berufsorientierung erleichtert.

Mit dem im Bundesministerium für Bildung und Forschung entwickelten Professorinnen-Programm wird ein nachhaltiges Instrument zur Förderung von Spitzenwissenschaftlerinnen eingeführt, mit dem Bund und Länder in den nächsten fünf Jahren 200 neue Stellen für Professorinnen an den deutschen Hochschulen schaffen werden. Aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung werden hierfür insgesamt 75 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Weitere Informationen zu den Eckdaten zum Haushalt 2008 (Einzelplan des BMBF – Epl. 30) finden sie im Internet unter http://www.bmbf.de/pub/eckdaten_epl30_2008.pdf