Starke Partnerschaften für Zukunftstechnologien in Europa

Die ersten vier Technologieinitiativen in Form von öffentlich-privaten Partnerschaften sollen die Entwicklung und Umsetzung von Zukunftstechnologien in Europa künftig mit 7,6 Milliarden Euro fördern. Dies beschloss der Rat für Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union am Freitag in Brüssel. Außerdem stärkten die EU-Minister für Wirtschaft und Forschung den europäischen Forschungsraum durch eine weitere Einigung über den Aufbau des Europäischen Instituts für Innovation und Technologie (EIT).

„Mit dem heutigen Beschluss über die gemeinsamen Technologieinitiativen hat die EU nach der Einrichtung des Europäischen Forschungsrates ein wichtiges neues Förderinstrument für die Forschung zur Anwendung gebracht. Damit machen wir einen wichtigen Schritt zur Stärkung der europäischen Wissenschaft und Innovation im globalen Wettbewerb“, sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan am Freitag anlässlich der Einigung im Rat.

Der Beschluss des Rates bezieht sich auf vier gemeinsame Technologieinitiativen in innovativen Forschungsbereichen und macht den Weg frei für eine baldige Umsetzung. Die Schwerpunkte der gemeinsamen Technologieinitiativen sind eingebettete Computersysteme (ARTEMIS), Nanoelektronik (ENIAC), innovative Arzneimittel (IMI) und saubere Luftfahrt (CLEAN SKY). Die Initiativen sind auf eine Laufzeit von 2007 bis 2017 angelegt, das Finanzvolumen beträgt 1,6 Milliarden Euro für CLEAN SKY und jeweils gut zwei Milliarden Euro für die anderen Technologieinitiativen. „Damit wird deutlich, dass es sich hier um langfristig angelegte Maßnahmen mit substantiellem Finanzeinsatz handelt“, sagte Schavan.

Mit ARTEMIS, ENIAC, IMI und CLEAN SKY wird erstmals das Instrument der öffentlich-privaten Partnerschaft für die Forschungsförderung im 7. Forschungsrahmenprogramm eingesetzt: Sowohl die Industrie als auch die öffentlichen Partner sind gleichberechtigt in den Entscheidungsgremien der Technologieinitiativen vertreten und bestimmen sowohl über die Inhalte der Forschung, als auch über die Vergabe der Fördermittel. Die Industrie hat sich verpflichtet, den gleichen Finanzbeitrag wie die öffentliche Hand in die gemeinsamen Technologieinitiativen einzubringen. Der öffentliche Teil der Finanzierung wird durch die Mitgliedstaaten und zum Teil aus Mitteln der Europäischen Union bereit gestellt.

Der Rat für Wettbewerbsfähigkeit hat sich zudem auf ein gemeinsames Förderprogramm der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen geeinigt. Für das Programm Ambient Assisted Living wollen die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten von 2007 bis 2013 insgesamt 300 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Nach dem Beschluss des Rates ist jetzt noch die Zustimmung des Europäischen Parlamentes erforderlich. Mit dem Programm sollen Projekte gefördert werden, die vor allem älteren Menschen durch intelligente Produkte und damit verbundene Dienstleistungen für die häusliche Umgebung möglichst lange ein selbst bestimmtes Leben ermöglichen.

Drittes zentrales Ergebnis des Wettbewerbsfähigkeitsrats war ein weiterer Schritt zur Errichtung des Europäischen Instituts für Innovation und Technologie (EIT) nach der ersten Lesung des Europäischen Parlaments. Diese Einigung ist die Grundlage, um nach der zweiten Lesung im Europäischen Parlament den Aufbau des Europäischen Technologieinstituts im nächsten Jahr voranzutreiben. Der Beschluss basiert im Wesentlichen auf den unter Deutscher Ratspräsidentschaft erzielten Ergebnissen über Aufbau und Struktur des EIT. Damit steht der Fahrplan für den Aufbau erster Wissens- und Innovationsgemeinschaften (KICs) in den Jahren 2008 und 2009. Hier sollen die Themen Energie, Klima und Informations- und Kommunikationstechnologie im Fokus stehen.