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Fraunhofer-Stiftung fördert nachhaltige Patent-Strategie

21.11.2007
Mit seinem Beschluss am 15. November 2007 hat der Haushaltsausschuss des Bundestages den Weg für die Fraunhofer-Gesellschaft zur Gründung der Fraunhofer-Stiftung freigemacht. Sie hat den Zweck, die außergewöhnlichen Erlöse durch MP3-Lizenzeinnahmen nachhaltig für den Aufbau neuer Patentcluster einzusetzen.

Die Fraunhofer-Institute sind gezwungen, schon in einem frühen Stadium der Forschung Aufträge aus der Wirtschaft zu akquirieren. Dadurch ist es ihnen nur sehr eingeschränkt möglich, ein eigenes, werthaltiges und widerstandsfähiges Schutzrechtsportfolio aufzubauen.

»Aufgabe unserer Unternehmenspolitik muss aber sein, eine langfristig angelegte Vorlaufforschung in den Technologiefeldern zu ermöglichen, die den gezielten Aufbau von umfassenden Patentclustern erlauben«, unterstreicht Prof. Hans-Jörg Bullinger, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, die strategische Bedeutung von geistigem Eigentum – IP (Intellectual Property) – als Schlüssel für mehr Wertschöpfung am Standort Deutschland: »Die erheblichen Lizenzerträge, die wir aus der Verwertung der Schutzrechte zur MP3-Technologie erzielen, bieten uns die einmalige Chance, ausgewählte Eigenforschungsvorhaben zur Generierung von neuen IP-Clustern zu fördern.«

Entwickelt wurde die MP3-Technologie am Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS. Seit 20 Jahren arbeiten Wissenschaftler des Erlanger Instituts im Bereich Audiocodierung und haben in dieser Zeit viele weitere Weltstandards, wie zum Beispiel MPEG AAC und MPEG Surround, maßgeblich mitgestaltet. »MP3 ist ein überaus großer Erfolg für unser Institut«, freut sich Prof. Heinz Gerhäuser, geschäftsführender Direktor des IIS. »Dank der MP3-Lizenzerlöse konnten wir unsere Arbeiten an Audio- und Multimediatechnologien nachhaltig ausbauen. Heute sind wir mit über 100 Entwicklern im Geschäftsfeld Audio & Multimedia das weltweit führende Forschungsinstitut im Bereich der Audiocodierung.«

Besonders wichtig sind Schutzrechte bei der Entwicklung und Festlegung von internationalen Standards, die zum Schrittmacher für den technischen Fortschritt und für neue Produkte werden. Die mit den Standards verbundenen Entwicklungen sind frühzeitig vorhersehbar, so dass der IP-Bestand gezielt verbreitert und anwendungsspezifisch strukturiert werden kann. Große, werthaltige IP-Cluster können Fraunhofer-Institute nur aufbauen, wenn sie längerfristig freie Mittel zu deren Generierung einsetzen können. Die Finanzierung der üblichen Vorlaufforschung reicht dafür nicht aus.

Will man daran etwas ändern, muss ein Fonds mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet werden, der die nachhaltige Förderung solcher Eigenforschungsvorhaben erlaubt, die das Potenzial zum ungestörten Aufbau von IP-Clustern hat. Mit der Fraunhofer-Stiftung wird dies nun möglich. Die Fraunhofer-Gesellschaft wird dazu einen erheblichen Teil der MP3-Erträge in die Stiftung einbringen. Eine Einlage von deutlich mehr als 100 Mio Euro wird es der Stiftung erlauben, durchschnittlich circa 10 Mio Euro pro Jahr für die Projekte bereitzustellen. Der Stiftungszweck stellt die zweckgebundene Disposition und Verwendung der Mittel sicher. So wird gewährleistet, dass diese Gelder stetig und nachhaltig über einen Zeitraum von mindestens 15 Jahren zur Eigenforschung verbraucht werden.

Über die ersten Projekte, die von der Stiftung gefördert werden sollen, hat die Fraunhofer-Gesellschaft bereits entschieden. Im Projekt »Solarzellen auf Basis metallurgischen Siliziums« geht es darum, durch die Verwendung von kostengünstigem, gereinigtem metallurgischem Silizium als Ausgangsmaterial für die Photovoltaik, den Engpass an hochreinem, kristallinem Silizium zu beseitigen. Das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE in Freiburg hat dazu aussichtsreiche Konzepte entwickelt, die es rasch weiterzuentwickeln und zu schützen gilt.

Im Projekt »Mikrobrennstoffzellen in Multilayerkeramik für die Massenproduktion« arbeiten die Fraunhofer-Institute für Keramische Technologien und Systeme IKTS und ISE an zwei Mikrobrennstoffzellensystemen: Ein tragbares Hochtemperatur-Brennstoffzellensystem der Leistungsklasse 100 Watt, das mit einem Reformer ausgestattet ist und mit verfügbaren Treibstoffen wie Flüssiggas oder Bioethanol direkt betrieben werden kann. Und zum anderen wird ein kleines Niedrigtemperatur-Brennstoffzellensystem für Elektrogeräte entwickelt, das die Ausgangsleistung von etwa einem Watt hat.

Der Vorstand wird unverzüglich die notwendigen Schritte zur Errichtung der Fraunhofer-Stiftung einleiten. Der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags, Klaus Hagemann, erklärte dazu: »Mit der Zustimmung wollen wir ein starkes Signal und einen massiven Anreiz für die Forschungsorganisationen in Deutschland setzen, ihre Innovationen und ihr Know-how erfolgreich zu vermarkten. Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass sich die institutionell vom Bund geförderten Wissenschaftsorganisationen bereits zunehmend der Schaffung geistigen Eigentums annehmen, Patent- und Verwertungsstrategien für ihre Forschungsergebnisse entwickeln und dadurch – wie im Fall der Fraunhofer-Gesellschaft – zusätzliche Einnahmen erzielen.«

Prof. Bullinger freut sich über die Öffnung der Politik für die Belange der Forschung: »Wir können die MP3-Erlöse nun gezielt und nachhaltig einsetzen, um neue erfolgversprechende Schutzrechteportfolios aufzubauen. Der systematische Aufbau von IP mit breitem Innovationspotenzial bringt erhebliche Vorteile für die deutsche Wirtschaft und die Beschäftigung in Deutschland. Wir müssen heute in geistiges Eigentum investieren und es für den Standort Deutschland sichern, damit wir morgen von der Umsetzung profitieren können.«

Franz Miller | Fraunhofer-Gesellschaft
Weitere Informationen:
http://www.fraunhofer.de/presse
http://www.fraunhofer.de

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