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Ausgaben für Bildung und Forschung seit 1998 um 32,8 Prozent gestiegen

02.07.2003


Bulmahn: "Durch Innovationen zu mehr Wachstum und Beschäftigung"


Mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2004 setzt die Bundesregierung wieder klare Prioritäten bei Bildung und Forschung. Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn betonte am Mittwoch in Berlin: "Nur durch die Förderung von Innovationen in Bildung und Forschung erzielen wir dauerhaftes Wachstum und Beschäftigung." Mit dem Haushaltsentwurf 2004 werde den Zielen der Agenda 2010 Rechnung getragen. In diesem Zusammenhang nannte sie die Erhöhung der Mittel für die großen Forschungsorganisationen um drei Prozent und den Aus- und Aufbau von Ganztagsschulen mit einer zusätzlichen Milliarde Euro.

Nach dem Haushaltsentwurf steigen die Mittel für Bildung und Forschung zusammen mit dem Ganztagsschulprogramm gegenüber 2003 um 545 Millionen auf 9,6 Milliarden Euro (inklusive 435 Millionen Euro BAföG-Darlehen). Das sind rund sechs Prozent mehr als im laufenden Haushalt. Bulmahn stellte klar, dass die Ausgaben für Bildung und Forschung mit dem Bundeshaushalt 2004 seit 1998 um 32,8 Prozent gestiegen sind.


Bulmahn wies darauf hin, dass sie mit 155 Millionen Euro aus dem Forschungsetat zur notwendigen Konsolidierung des Bundeshaushalts habe beitragen müssen. "Mit den Kürzungen gehen wir gerade in der Projektförderung an die Schmerzgrenze."

"Mit der Förderung von Zukunftstechnologien sichern wir den Standort Deutschland", sagte Bulmahn. Deswegen verfolge sie weiter das gemeinsam in der Europäischen Union gesetzte Ziel, dass bis zum Jahr 2010 drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Forschung und Entwicklung investiert werden müssen. Um den derzeitigen Anteil von 2,5 Prozent spürbar zu steigern, müsse die Wirtschaft stärker investieren, sagte die Ministerin: "Auch die Finanzwirtschaft muss endlich ihre übervorsichtige Haltung aufgeben und innovative Unternehmen mit Krediten ausstatten."

Bundesministerin Bulmahn nannte weitere wichtige Bereiche im Überblick:

Der Etat der großen Forschungsinstitutionen steigt in 2004 um drei Prozent. Damit ist gewährleistet, dass die international anerkannte deutsche Forschungslandschaft weiterhin auf Spitzenniveau arbeiten kann. Bei der Projektförderung werden besondere Akzente gesetzt, so bei der biomedizinischen Forschung durch die Fortführung des Nationalen Genomforschungsnetzes oder im Bereich der sozial- und geisteswissenschaftlichen Forschung.

Mit dem Ganztagsschulprogramm treiben wir die Einrichtung von zusätzlichen Ganztagsschulen aktiv voran. In 2004 werden wir hierfür eine Milliarde Euro bereitstellen. Das Programm "Zukunft Bildung" bündelt zudem die Aktivitäten der Bundesregierung zur Unterstützung der gemeinsamen Bildungsreform von Bund und Ländern. 2004 stehen hierfür 32 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu gehören Bildungsstandards und eine nationale Bildungsberichterstattung, die Förderung von Sprach-, Lese- und Schreibkompetenz und mathematisch-naturwissenschaftlicher Kompetenz sowie die Förderung von Migrantinnen und Migranten.

Im kommenden Jahr stehen über 32 Millionen Euro für einen neu zu vereinbarenden "Pakt für die Hochschulen" zur Verfügung. Ziel ist es, die Studienbedingungen zu verbessern, die Zahl der Studienabbrecher zu senken und lange Studienzeiten zu verkürzen. Um möglichst vielen jungen Menschen ein Studium zu ermöglichen, werden die Mittel für das BAföG weiter erhöht. Es werden 890 Millionen Euro in 2004 sein. Seit der Reform ist die Zahl der Geförderten um über 90.000 gestiegen. Das gleiche gilt für den Bereich der Aufstiegsfortbildung. Hierfür werden wir über 88 Millionen Euro aufwenden. Für begabte Studierende und Studenten stehen 80,5 Millionen Euro als Stipendien zur Verfügung. Die Mittel für den Studenten- und Wissenschaftleraustausch steigen auf 75 Millionen Euro. Damit wird die Internationalisierung der deutschen Hochschulen weiter vorangebracht.

Die berufliche Bildung braucht neue Konzepte. Wir brauchen modulare Ausbildungsgänge, die Abschlüsse unterhalb der traditionellen 3-jährigen Ausbildung ermöglichen. Außerdem muss der Zugang an Hochschulen über eine Berufsausbildung erleichtert werden. Hierfür stehen insgesamt über 84 Millionen Euro zur Verfügung.

Bildung, Qualifizierung und Forschung miteinander zu verbinden, dies ist unser ausdrückliches Ziel für die neuen Länder. Die Programme "InnoRegio" und "Regionale Wachstumskerne" werden erneut konzeptionell und finanziell gestärkt. Es stehen hierfür in 2004 insgesamt 98 Millionen Euro zur Verfügung.

| BMBF

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