Mittel für Bildung und Forschung wachsen 2003 um mehr als 3 Prozent

Bulmahn: „Die Etats der Forschungsorganisationen werden ab dem kommenden Jahr weiter steigen“

Die Bundesregierung baut ihren Schwerpunkt in Bildung und Forschung weiter aus. Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn kündigte am Dienstag vor dem Bundestag in Berlin für das laufende Haushaltsjahr „finanziell akzentuierte Schwerpunkte bei der Forschungsförderung in den neuen Bundesländern an“. Darüber hinaus werde die Bundesregierung die Länder finanziell bei Ihren Reformanstrengungen im Zusammenhang mit der PISA-Studie unterstützen. Mit dem Bundeshaushalt 2004 werde sie auch die Mittel für die großen Forschungsorganisationen wieder um drei Prozent erhöhen.

Die Bundesministerin verwies auf den erfolgreichen Kurswechsel der rot-grünen Bundesregierung nach jahrelangen Kürzungen im Bereich Bildung und Forschung. So sei der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) seit 1998 um mehr als 25 Prozent gestiegen. Deutschland sei in dieser Zeit wieder zum weltweit zweitgrößten Exporteur forschungsintensiver Waren und Güter aufgestiegen. Mit der Reform des BAföG sei die Studienanfängerquote von 27,7 Prozent im Jahr 1998 auf jetzt 35,6 Prozent geklettert und liege so hoch wie nie.

Bulmahn betonte zugleich, dass die Erneuerung Deutschlands nicht nur mit mehr Geld bewältigt werden könne. „Wir haben ehrgeizige Ziele, die wir nur durch gemeinsame Anstrengungen erreichen können.“ Das gelte vor allem für die Reform des Schulsystems. Dafür unterstütze der Bund die Länder in den nächsten vier Jahren mit insgesamt vier Milliarden Euro beim Auf- und Ausbau von Ganztagsschulen. Wichtig sei vor allem ein neues pädagogisches Konzept für die bestmögliche individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler, sagte Bulmahn.

Der Etat des BMBF beträgt im kommenden Jahr rund 8,4 Milliarden Euro. Hinzuzurechnen sind noch 435 Millionen Euro Darlehensanteil des BAföG von der Deutschen Ausgleichsbank sowie 300 Millionen Euro als erste Rate für 10.000 neue Ganztagsschulen. Damit stehen insgesamt über 9,1 Milliarden Euro für den Bereich Bildung und Forschung zur Verfügung. Das sind über drei Prozent mehr als im vergangenen Jahr und eine Steigerung von 25 Prozent seit 1998.