Ausgaben für Bildung und Forschung steigen um acht Prozent

Die Bundesregierung steigert ihre Ausgaben für Bildung und Forschung auch im nächsten Jahr erheblich: Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) wird in 2009 auf insgesamt 10,080 Milliarden Euro anwachsen. Das sind rund 730 Millionen Euro – beziehungsweise acht Prozent – mehr als im Vorjahr.

Das sieht der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2009 vor, der am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen wurde. In dieser Legislaturperiode wird der Haushalt des Ministeriums damit gegenüber dem Jahr 2005 um insgesamt 2,5 Milliarden Euro ansteigen – dies entspricht einem Zuwachs von 33 Prozent.

„Ausgaben in Bildung und Forschung sind zentrale Zukunftsinvestitionen, die für diese Bundesregierung höchste Priorität haben“, sagte die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, am Mittwoch in Berlin. Künftige Generationen müssen nach den Worten der Ministerin finanzielle Spielräume bekommen – und zugleich gute Voraussetzungen für Innovationen, Wirtschaftswachstum und Wohlstand.

Bereits zu Beginn der Legislaturperiode hatte die Bundesregierung das Sechs-Milliarden-Euro-Programm für Forschung und Entwicklung (FuE) sowie die Hightech-Strategie für Deutschland beschlossen. Wie schon mit dem Haushalt 2008 werden die Ausgaben für Forschung und Entwicklung auch im nächsten Jahr kräftig ansteigen: So stehen im Haushalt des BMBF für 2009 und in den Folgejahren gegenüber der bisherigen Finanzplanung weitere 300 Millionen Euro jährlich für FuE zur Verfügung. „Damit trägt der Bund seinen Anteil dazu bei, die FuE-Ausgaben in 2009 auf 2,8 Prozent des Bruttoinlandprodukts zu steigern“, sagte Ministerin Schavan. Dies bedeute einen weiteren Schritt, um das von den europäischen Staats- und Regierungschefs in Lissabon vereinbarte Ziel zu erreichen, im Jahr 2010 drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung auszugeben.

Die zusätzlichen Mittel werden vor allem für folgende Bereiche zur Verfügung stehen: Forschung für die alternde Gesellschaft und Gesundheitsforschung, Verstärkung der FuE-Kapazitäten in kleinen und mittleren Unternehmen durch die Förderinitiative „KMU-innovativ“, die Klima- und Energieforschung sowie die Verstärkung der internationalen Forschungszusammenarbeit. Insgesamt wird die Projektförderung des BMBF gegenüber 2008 um 15,2 Prozent auf rund 3,5 Milliarden Euro anwachsen.

Im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation setzt die Bundesregierung ihre Anstrengungen zur strukturellen Modernisierung und Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Forschungslandschaft fort. Hierzu gehört unter anderem der Aufbau eines Deutschen Zentrums für neurodegenerative Erkrankungen sowie die Aufnahme der Tätigkeit der Nationalen Akademie der Wissenschaften. Insgesamt stehen für die Förderung der großen Forschungseinrichtungen 2009 rund 3,7 Milliarden Euro bereit.

„Die Bundesregierung steht zur gemeinsamen Verantwortung von Bund und Ländern, die Investitionen in unser Bildungssystem auszubauen“, sagte Schavan. Zur Finanzierung der von der Bundesregierung beschlossenen BAföG- Erhöhung bei gleichzeitigem Anstieg der Gefördertenzahlen werden die Ausgaben um rund 136 Millionen Euro auf mehr als 1,4 Milliarden Euro ansteigen. Die mit dem 22. BAföG-Änderungsgesetz beschlossene Anhebung der Fördersätze wird auch beim „Meister“-BAföG und den Stipendien in der Begabtenförderung umgesetzt. Zudem werden bereits im Jahr 2009 mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 50 Millionen Euro eine stärkere Förderung beim „Meister“-BAföG sowie die Vergabe von Aufstiegsstipendien ermöglicht. Diese Stipendien sollen begabten Absolventen der beruflichen Ausbildung einen zusätzlichen Anreiz zur Aufnahme eines Studiums und damit zur weiteren Qualifizierung geben.