Ministerin wertet die Stifterverbands-Zahlen zu FuE-Ausgaben als Trendwende

Staat und Wirtschaft sind nach Einschätzung von Bundesforschungsministerin Annette Schavan auf gutem Weg, um bis zum Jahr 2010 drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Forschung und Entwicklung (FuE) auszugeben. Dieses Ziel hat die Europäische Union vorgegeben.

„Wir können es schaffen, wenn die Wirtschaft und natürlich auch Bund und Länder weiter ihre FuE-Ausgaben steigern“, kommentierte Schavan die aktuellen Zahlen zu den Forschungsausgaben der Wirtschaft in 2006, die der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft am Donnerstag in Berlin vorgestellt hatte. Die Bundesforschungsministerin: „Die Zahlen zeigen: Wir haben im Jahr 2006 die Trendwende klar geschafft.“

Nach Angaben des Stifterverbandes sind nach Jahren der Stagnation die FuE-Gesamtaufwendungen der Wirtschaft im Jahr 2006 gegenüber 2005 um 7,4 Prozent von 48,4 Milliarden Euro auf 52,0 Milliarden Euro gestiegen. „Die Wirtschaft hat einen großen Sprung gemacht“, sagte Schavan. „Dieses Tempo müssen die Unternehmen nun halten und möglichst noch weiter ausbauen.“ Nach internen Berechnungen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) haben Bund, Länder und Wirtschaft gemeinsam damit im Jahr 2006 eine FuE-Quote von 2,57 Prozent des BIP erreicht – gegenüber 2,48 Prozent im Jahr 2005. Das BMBF berücksichtigt bereits – anders als der Stifterverband – die steigenden staatlichen Ausgaben im Jahr 2006.

Die Bundesregierung wird auch künftig kontinuierlich mehr für Forschung und Entwicklung ausgeben. Zum einen steigen die Ausgaben des Bundes durch das Sechs-Milliarden-Euro-Programm der Regierung – dieses sieht vor, während dieser Legislaturperiode insgesamt sechs Milliarden Euro zusätzlich für FuE auszugeben. Zusätzlich zu diesem Geld sieht der Bundeshaushalt 2008 weitere 220 Millionen Euro vor. Ministerin Schavan: „Damit leistet der Bund seinen Anteil, damit wir in diesem Jahr eine FuE-Quote von 2,7 Prozent erreichen.“

Die Ministerin verwies auch auf die Bedeutung von strategischen Partnerschaften als einem wichtigen Element in der Hightech-Strategie der Bundesregierung. Mit diesem neuen Instrument sind bislang mehr als drei Milliarden Euro in der Industrieforschung mobilisiert worden. In den sechs bislang vereinbarten strategischen Partnerschaften, die in der Verantwortung des BMBF liegen, kommen auf jeden staatlichen Euro fünf Euro aus der Wirtschaft. Allein hier wurden insgesamt mehr als 2,5 Milliarden Euro private Mittel investiert.

Nach Erkenntnissen des BMBF hat sich zudem das Innovationsklima in Deutschland deutlich verbessert. Das geht aus einem Bericht hervor, den das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) erstellt hat. Demnach haben die Unternehmen ihre Aufwendungen für Innovationen im Jahr 2006 um mehr als sechs Prozent auf 115,5 Milliarden Euro erhöht. Zu diesen Aufwendungen zählt außer den reinen FuE-Ausgaben auch solches Geld, das die Unternehmen zum Erlangen der Marktreife und für die Markteinführung benötigen. Zudem wurden neue Produkte für den Umsatz der Unternehmen immer wichtiger: Ihr Anteil am Umsatz stieg im Jahr 2006 von 18 auf 19 Prozent. „Diese positive Entwicklung ist eine gute Basis für weiteres künftiges Wirtschaftswachstum“, sagte Schavan. Die gestiegene Bedeutung neuer Produkte ist nach den Worten der Ministerin auch ein Beleg für die hervorragende Position deutscher Unternehmen im globalen Wettbewerb.

„Der in dem Bericht erkennbare Trend zeigt auch, dass wir mit der Hightech-Strategie der Bundesregierung auf dem richtigen Weg sind“, sagte Schavan. Die Hightech-Strategie zielt auf die bessere Umsetzung und Vermarktung von Forschungsergebnissen. Die vorgelegten Zahlen belegen laut der Ministerin, dass in der Wirtschaft eine erhebliche Dynamik entstanden ist: „Die Wertschätzung von Innovationen ist deutlich gestiegen.“