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Annette Schavan: "Niemand darf verloren gehen!"

19.01.2010
Bildungsgerechtigkeit Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode / Starke Forschung als Grundlage der Innovationsfähigkeit des Landes

Bei der ersten Lesung des Haushalts 2010 sagte Bundesbildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan am Dienstag im Bundestag: "Das Thema Bildungsgerechtigkeit wird im Vordergrund der Arbeit der Regierungskoalition stehen. Kein Kind darf verloren gehen. Bildung ist ein Bürgerrecht und wir wissen, dass wir dabei noch nicht gut genug sind."

Schavan nannte dabei die bei den Bildungsgipfeln in Dresden und Berlin beschlossenen Maßnahmen, darunter die Stärkung der frühkindlichen Bildung und die lokalen Bildungsbündnisse 'Lernen vor Ort'. Die Beschlüsse der Gipfel seien Meilensteine auf dem Weg zur Bildungsrepublik gewesen, so Schavan.

Die Ministerin hob die kontinuierliche Fortentwicklung in der beruflichen Bildung ebenso hervor wie die Weiterbildung: "Die Weiterbildung, das lebensbegleitende Lernen, muss den gleichen Stellenwert wie die berufliche oder die akademische Bildung haben." Schavan unterstrich die Bedeutung einer starken Forschung für die Innovationskraft und die Grundlagen künftigen Wohlstands: "Wir wollen Deutschland wieder an die Spitze des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts führen. Dazu werden wir die Innovationskraft unseres Landes nachhaltig stärken."

So werden die großen Forschungsorganisationen mit knapp vier Milliarden Euro Förderung ein Plus von 3,9 Prozent in diesem Jahr erhalten. Alleine für die Fortsetzung des Hochschulpaktes stehen 2010 insgesamt 508 Millionen Euro zur Verfügung. Nachdem der Bafög-Bedarfssatz 2008 um 10 Prozent erhöht wurde, wird es in diesem Oktober erneut eine Erhöhung um zwei Prozent geben.

Bei den Freibeträgen ist eine Erhöhung um 3 Prozent vorgesehen. Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) wird in 2010 um 6,9 Prozent angehoben auf 10,9 Milliarden Euro. Damit wird dem Koalitionsvertrag entsprochen, in dem vereinbart wurde, bis 2013 zusätzlich 12 Milliarden Euro in Bildung und Forschung zu investieren. Bis 2015 wollen Bund und Länder dann zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in diese Bereiche stecken, darunter sieben Prozent in die Bildung. Annette Schavan wies darauf hin, dass die Wirtschafts- und Finanzkrise noch nicht ausgestanden und Deutschland aufgrund seiner Exportorientierung besonders stark davon betroffen sei.

Das beste Rezept, um auf einen stabilen Wachstumspfad zurück zu kommen, sei der Ausbau der Zukunftsinvestitionen. In den nächsten Jahren will das BMBF daher die Hightech-Strategie weiterentwickeln und auf die wichtigsten gesellschaftlichen Bedarfsfelder ausrichten: Gesundheit, Mobilität, Kommunikation, Klima/Energie und Sicherheit.

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