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Annette Schavan: "Jahrzehnt begreifen als Dekade der Bildung und Forschung"

04.02.2010
Bundesbildungs- und forschungsministerin Annette Schavan betont zur 100-Tage-Bilanz der christlich-liberalen Bundesregierung die Entschlossenheit zu einer Politik, die Bildung und Forschung am Standort Deutschland noch leistungsfähiger und internationaler macht: "Wir müssen das Jahrzehnt begreifen als Dekade der Bildung und Forschung. Nur so wird Deutschland zukunftsfähig bleiben.

Nur so werden wir die tiefgreifenden Veränderungen positiv gestalten können. Das gilt für die demographische Entwicklung ebenso wie für unsere Ziele in der technologischen Entwicklung". Schavan kündigte an, dass ein Schwerpunkt der nächsten Monate der Bologna-Qualitätspakt sei: "Der Qualitätspakt muss dazu beitragen, dass die Situation der Lehre in Deutschland deutlich verbessert wird und die Anerkennung findet, die die Forschung bereits hat."

Zusätzlich mahnte Schavan an, dass sich alle Akteure auf die Maßnahmen einigen müssten, die im Rahmen bundesweiter Bildungsbündnisse wirksam werden sollen. Die zentralen Schritte zur Verbesserung von Bildung und Bildungsgerechtigkeit müssten allen klar sein.

Die ersten 100 Tage der neuen Regierung im Bereich Bildung und Forschung im Überblick:

Beim Bildungsgipfel am 16. Dezember 2009 hat der Bund den Ländern das Angebot unterbreitet, sein Engagement in den Bereichen Sprachförderung, Stärkung benachteiligter Kinder, Berufsorientierung, Studienfinanzierung und Verbesserung der Situation an Hochschulen zu erhöhen. Der Bund wird einen erheblichen Anteil - 40 Prozent - der Lücke von mindestens 13 Mrd. Euro, die zur Erreichung des 10 Prozent-Ziels im Jahr 2015 geschlossen werden muss, schultern. Die zusätzlichen 12 Mrd. Euro in Bildung und Forschung, die der Koalitionsvertrag als Investitionen in Bildung und Forschung vorsieht, sind dafür ein sehr wichtiger Beitrag. Auch Länder und Kommunen haben ihre Bildungsinvestitionen zusammen mit dem Bund auf knapp 100 Milliarden Euro im Jahr 2009 gesteigert. Gestiegen sind auch die Investitionen für Forschung und Entwicklung von Seiten der Wirtschaft: die Unternehmen haben 2008 ihre Investitionen auf diesem Gebiet um 7,2% auf 57,3 Milliarden Euro gesteigert.

Im November hat das Bundesbildungsministerium mit Kommunen und Stiftungen das Programm "Lernen vor Ort" gestartet, wofür 60 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Vor Ort soll die gesamte Bildungskette in den Blick genommen werden. Aufsetzend auf diesen Erfahrungen, werden lokale Bildungsbündnisse durch die Ausstattung mit Bildungsgutscheinen gestärkt, die benachteiligte Kinder direkt erreichen.

Gemeinsam mit den Ländern wurde die Verstetigung des Berichts "Bildung in Deutschland" und der PISA-Studien vereinbart. Rund um das Konsortium von TU München, Deutschem Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) und dem Institut für Pädagogik der Naturwissenschaften (IPN) wird ein Schwerpunkt der empirischen Bildungsforschung entstehen. Damit wird die Wissensbasis für eine wirkungsvolle Bildungspolitik von Bund und Ländern ausgebaut.

Das Bundeskabinett hat die vom BMBF vorgelegten Eckpunkte für die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen beschlossen. Damit erhalten nach Deutschland Zugewanderte künftig einen gesetzlichen Anspruch auf ein Anerkennungsverfahren und können mit einem einfacheren und schnelleren Verfahren zur Bewertung und Anerkennung ihrer Abschlüsse rechnen. Dies stellt einen wichtigen Beitrag zur Integration von Zugewanderten und zur Bekämpfung des Fachkräftemangels dar.

Zum 1. Januar wurde die Zielgruppe für die Bildungsprämie erweitert. Bereits 10.000 Prämiengutscheine für berufliche Weiterbildung wurden ausgegeben.

In diesen Tagen hat das BMBF einen Gesetzesentwurf zur Erhöhung des BAföG auf den Weg gebracht. Dabei werden die Freibeträge um drei Prozent und der Fördersatz um zwei Prozent angehoben, die Situation von Frauen und Männern mit Kindern wird besser berücksichtigt und die Förderung an die neue Studienstruktur angepasst. Aus dem jüngst im Bundeskabinett verabschiedeten 18. Bericht zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) geht hervor, dass die Zahl der Geförderten im Jahr 2008 auf insgesamt 333.000 angestiegen ist.

Mit dem Nationalen Stipendienprogramm, zu dem derzeit das Gesetzgebungsverfahren vorbereitet wird, werden begabte junge Menschen ermutigt, erfolgreich ihren Weg zu gehen. Das ist auch für das Innovationsland Deutschland nötig. In diesem Zusammenhang ist interessant, dass schon im letzten Wintersemester die Zahl der Studienanfänger und -anfängerinnen deutlich gestiegen ist: Im Jahr 2009 haben insgesamt 423.600 junge Menschen ein Hochschulstudium aufgenommen. Das sind gut 26.800 oder sieben Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Studienanfängerquote ist damit von 40,3 Prozent (2008) auf 43,3 Prozent gestiegen - ein Spitzenwert in der Geschichte.

In den Kreis der Begabtenförderwerke konnte ein neues Werk aufgenommen werden: Am 11. November 2009 wurde mit dem Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerk (ELES) ein Begabtenförderungswerk gegründet, das sich der Förderung begabter jüdischer Studierender widmet.

Der Bund hat den Ländern angeboten, gemeinsam ein Bologna- Qualitäts- und Mobilitätspaket zu schnüren, damit die Qualität der Lehre und die Betreuungsrelation an unseren Hochschulen verbessert wird. Am 12. April wird sich Ministerin Schavan mit den Studierenden, der Hochschulrektorenkonferenz und den Länderkollegen treffen, um den Fortschritt der Bolognareform im Sinne studierbarer Studiengänge anzutreiben. In diesem Zusammenhang ist bemerkenswert, dass die durchschnittliche Studiendauer im Vergleich zum Jahr 2000 deutlich zurückgegangen ist - von 10,7 Fachsemestern im Jahr 2000 auf 9,6 Semester im Jahr 2008. Die Verkürzung der Studiendauer war und ist ein wichtiges Ziel der Hochschulreformen der vergangenen Jahre.

Ende Januar gab die Bundesforschungsministerin die fünf Sieger der zweiten Runde des Spitzencluster-Wettbewerbs des BMBF bekannt, die mit insgesamt bis zu 200 Millionen Euro gefördert werden. In Clustern arbeiten Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen regional in wissenschaftlich und wirtschaftlich aussichtsreichen Zukunftsfeldern eng zusammen. Ebenfalls wurden sechs Zentren für Innovationskompetenz (ZIK) in Ostdeutschland ausgewählt, die das BMBF bis 2016 mit weiteren 70 Mio. Euro fördern wird.

Start des neuen Rahmenprogramms "Forschung für nachhaltige Entwicklungen". Über zwei Mrd. Euro stellt das BMBF bis zum Jahr 2015 dafür bereit. Der Einsatz der Bundesregierung im Kampf gegen den Klimawandel und für die Stärkung einer weltweit nachhaltigen Entwicklung ist - nicht zuletzt angesichts der ernüchternden Ergebnisse der Klimaverhandlungen in Kopenhagen - noch wichtiger geworden. In diesem Sinne wurde auch das Wissenschaftsjahr 2010 - Die Zukunft der Energie eröffnet.

Ende 2009 wurden drei Forschungsinfrastrukturen der Superlative auf den Weg gebracht: Auf dem Campus des Deutschen Elektronen-Synchrotrons DESY wurde die modernste Ringbeschleuniger-basierte Synchrotronstrahlungsquelle (PETRA III) der Welt eingeweiht. Wenig später haben Repräsentanten aus zehn Ländern Ost- und Westeuropas das völkerrechtliche Übereinkommen über Bau und Betrieb des Röntgenlasers "European XFEL" unterzeichnet, der ab 2014 völlig neue Einblicke in die Nanowelt ermöglicht. Von den Kosten für Errichtung und Inbetriebnahme von rund einer Milliarde Euro trägt Deutschland etwas mehr als die Hälfte. Und im Dezember wurde im Deutschen Klimarechenzentrum in Hamburg ein neuer Höchstleistungsrechner u.a. für Klimasimulationen in Betrieb genommen. Das sind Forschungsinfrastrukturen, die Deutschland einen Vorsprung im internationalen Wettbewerb sichern.

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