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40 Jahre BAföG -eine Investition in die Zukunft

31.08.2011
Schavan: "Das BAföG ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte, weil es für mehr Chancengerechtigkeit im Bildungssystem steht."

Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat zum 40sten Geburtstag des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) dessen Leistung gewürdigt. Millionen Jugendliche und junge Erwachsene, darunter allein über 4 Millionen Studierende, haben in 40 Jahren mit Hilfe des BAföG eine gute Ausbildung absolviert.

Allein in den vergangenen fünf Jahren ist die die Studienanfängerquote um 10 Prozentpunkte auf heute 46 Prozent eines Jahrgangs gestiegen - sicher auch ein Verdienst des BAföG. "Das BAföG ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte, weil es für mehr Chancengerechtigkeit im Bildungssystem steht", sagte Schavan, die zu Studienzeiten selbst BAföG-Empfängerin war.

Am 1. September 1971 trat das Bundesausbildungsförderungsgesetz, besser bekannt als "BAföG", in Kraft. Kerngedanke der Ausbildungsförderung nach dem BAföG ist, dass eine qualifizierte Ausbildung nicht an fehlenden finanziellen Mitteln scheitern darf. Alle jungen Menschen sollen die Möglichkeit erhalten, unabhängig von ihrer Herkunft und ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation eine Ausbildung zu absolvieren, die ihren Fähigkeiten und Interessen entspricht. "Eine gute Ausbildung ist heute wichtiger als je zuvor - sowohl für den Einzelnen wie für unsere Gesellschaft insgesamt", so Ministerin Schavan. "Wir brauchen dringender denn je qualifizierte Fachkräfte. Das BAföG ist damit eine wichtige Investition in die Zukunft unseres Landes und wird fester Bestandteil unserer Bildungspolitik bleiben."

Im Jahr 2010 erhielten rund 324.000 Schülerinnen und Schüler sowie knapp 600.000 Studierende Förderung nach dem BAföG. Mit den insgesamt gut 916.000 Geförderten ist der Höchststand seit der Wiedervereinigung erreicht. Auch die Gesamtausgaben des Bundes, der 65 Prozent der Kosten trägt, und der Länder (Finanzierungsanteil 35 Prozent) erreichten mit knapp 2,9 Milliarden Euro im Jahr 2010 einen Rekordstand.

Schülerinnen und Schüler brauchen grundsätzlich später nichts zurückzuzahlen. Studierende erhalten BAföG im Normalfall zur Hälfte als Zuschuss und zur Hälfte als zinsloses Staatsdarlehen.

Rückblick auf 40 Jahre BAföG
Das BAföG wurde im Laufe der Zeit den sich wandelnden Rahmenbedingungen im Schul- und Hochschulbereich, der zunehmenden Internationalisierung und der Steigerung der Lebenshaltungskosten angepasst:

1971 wurde durch das BAföG erstmals ein Rechtsanspruch auf Ausbildungsförderung verankert und die Förderung nicht mehr von einer besonderen Begabung abhängig gemacht wie noch in dem vorher praktizierten "Honnefer Modell". 1972 erhielten bereits rund 500.000 Schülerinnen, Schüler und Studierende Ausbildungsförderung nach dem BAföG. Die Förderung wurde in den ersten Jahren als Vollzuschuss ohne Rückzahlungsverpflichtung gewährt, was sich jedoch auf Dauer als nicht finanzierbar erwies. Ab 1983 wurde die Förderung nach dem BAföG für Studierende ausschließlich als zinsloses Darlehen gewährt und die Schülerförderung weitgehend aufgegeben. Das Ausbildungsförderungsreformgesetz führte 1990 die Schülerförderung vornehmlich für den Bereich beruflicher Schulen wieder ein, stellte die Förderung für Studierende zur Hälfte auf Zuschuss um und begrenzte später den zurückzuzahlenden Darlehensanteil auf 10.000 Euro. Ferner wurden die Freibeträge angehoben, so dass auch Schüler/innen und Studierende aus mittleren Einkommensschichten Leistungen nach dem BAföG erhalten können.

Weitere Anhebungen der Bedarfssätze und Freibeträge sowie erhebliche strukturelle Verbesserungen brachte die Reform des Jahres 2008 mit sich. Das BAföG leistet seither einen wichtigen Beitrag zur Integration von Migranten. Der Kreis der förderungsberechtigten Ausländer wurde deutlich ausgeweitet. Förderungsberechtigt sind jetzt alle Ausländer, die aufgrund ihres Aufenthaltstitels eine Bleibeperspektive in Deutschland haben. Durch diese Neuregelung konnte die Zahl der Geförderten gegenüber 2007 um fast 42 Prozent gesteigert werden - auf jetzt über 60.000 Personen. Das BAföG hat sich zudem zu einem wichtigen Instrument für mehr internationale Mobilität entwickelt: Seit 2008 kann ein vollständig im EU-Ausland oder der Schweiz durchgeführtes Studium mit Leistungen nach dem BAföG gefördert werden. Bereits von 2009 auf 2010 stieg die Zahl der geförderten Auslandsaufenthalte um mehr als 16 Prozent.

Schließlich wurden durch die BAföG-Reform 2008 für Auszubildende! mit Kindern ein neuer, nicht zurückzuzahlender Kinderbetreuungszuschlag eingeführt und die Bedarfssätze (um 10 Prozent) sowie die Freibeträge (um 8 Prozent) deutlich erhöht.

Zuletzt setzte Bundesbildungsministerin Schavan im Oktober 2010 mit dem inzwischen 23. Änderungsgesetz weitere strukturelle Verbesserungen durch. So wurde die Altersgrenze für Masterstudierende auf 35 Jahre bei Beginn des Masterstudiums angehoben und die Altersgrenze bei Kinderbetreuung weitergehend flexibilisiert. Begabungs- und leistungsabhängige Stipendien sind nunmehr bis 300 Euro monatlich anrechnungsfrei, die Bedarfssätze und Freibeträge wurden erneut angehoben.

Der Förderungshöchstsatz für Auszubildende im Inland beträgt jetzt 670 Euro pro Monat. Hinzu kommt ggf. ein Kinderbetreuungszuschlag von 113 Euro für das erste und 85 Euro für jedes weitere eigene Kind, das im Haushalt von Auszubildenden lebt und unter 10 Jahre alt ist.

Den Ausbau des BAföG hat das BMBF im Bereich der Begabtenförderung und Bildungsdarlehen durch weitere Instrumente der individuellen Ausbildungsfinanzierung flankiert. So wurde das Deutschland-Stipendium ins Leben gerufen (2011), das Bildungskreditprogramm des Bundes erweitert und im Jahr 2006 der einkommensunabhängige allgemeine KfW-Studienkredit eingeführt. Im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung wurde zugleich das Meister-BAföG erheblich verbessert und die Aufstiegsstipendien für beruflich Qualifizierte und die Bildungsprämie eingeführt (seit 2008).

Die im Koalitionsvertrag von 2009 getroffene Vereinbarung, das BAföG zu sichern und weiterzuentwickeln, ist Programmauftrag. Auch in Zukunft wird der Dreiklang aus BAföG, Bildungsdarlehen und Stipendien dafür sorgen, dass der Bildungsaufstieg nicht an finanziellen Hürden scheitert.

"Das BAföG wird in Zukunft genau so bedeutend sein wie in den zurück liegenden Jahrzehnten - aber es wird anders sein, es wird offener sein: weltoffener und internationaler, offener für unterschiedliche Bildungswege. Und es wird die Menschen und ihre unterschiedlichen Lebenssituationen stärker in den Mittelpunkt stellen." - so der Ausblick der Bundesbildungsministerin auf die Zukunft.

Weitere Informationen zum BAföG finden Sie im Internet unter www.bafög.de

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