Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Was kommt nach den gescheiterten LPG-Umwandlungen?

19.07.2002


Wirtschaftsrechtliches Forum der Universität Jena am 26. Juli ist öffentlich


Eine von neun Umwandlungen ehemaliger Landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften (LPG) ist gescheitert. Dies ist das erschreckende Ergebnis des Forschungsprojekts "Rechtsprobleme der Restrukturierung landwirtschaftlicher Unternehmen in den neuen Bundesländern nach 1989", das jetzt an der Friedrich-Schiller-Universität Jena abgeschlossen worden ist. "Insgesamt elf Prozent aller LPG-Umwandlungen, die in den Jahren 1990-1991 in den neuen Bundesländern stattgefunden haben, sind absolut unwirksam", erklärt Projektleiter Prof. Dr. Walter Bayer. Die Ergebnisse wird der Rechtswissenschaftler während des 4. Wirtschaftsrechtlichen Forums der Jenaer Universität, das am 26. Juli um 9.30 Uhr im Jenaer Uni-Campus (Carl-Zeiß-Str. 3) beginnt, vorstellen. Zur öffentlichen, aber kostenpflichtigen Tagung "Die gescheiterten LPG-Umwandlungen - was nun?" sind Anmeldungen noch bis zum 24. Juli möglich am Lehrstuhl von Prof. Bayer, Tel. 03641 / 942140, E-Mail: w.bayer@recht.uni-jena.de.

"Wenn man alle LPG-Umwandlungen am Maßstab der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs überprüft, ergeben sich zahlreiche Gründe für das Scheitern", erklärt Prof. Bayer. Das Vermögen der LPG ist nicht wirksam auf den Nachfolger übergegangen. Die Löschung der LPG ist fehlerhaft, also existiert nach wie vor (unerkannt) eine LPG in Liquidation, die Ansprüche gegen den Schein-Nachfolger geltend machen kann. Jedes Mitglied der früheren LPG, das nicht vor dem 31. Dezember 1991 aus der LPG ausgetreten ist, kann die Unwirksamkeit geltend machen - "eine Verjährung findet nicht statt", zählt der Jenaer Jurist nur einige Aspekte der rechtlichen Problematik auf. Dennoch gibt es Hoffnung auf Rechtssicherheit: "Die Heilung der gescheiterten Umwandlung ist möglich, aber nicht unproblematisch", sagt Bayer.


Auf dem Weg zur Rechtssicherheit setzt Bayers Team sowohl auf die Politik als auch auf die Gerichte. Eine anonymisierte Auflistung der unwirksamen LPG-Umwandlungen leiten die Jenaer Rechtswissenschaftler sowohl den Landwirtschaftsministerien als auch den Registergerichten zu. "Diese zuständigen Stellen werden die Ergebnisse überprüfen und anschließend über Konsequenzen entscheiden müssen", unterstreicht Bayer, der selber Richter am Thüringer Oberlandesgericht und Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofes ist.

Das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderte Projekt kam zu dem Ergebnis, dass von den insgesamt 1719 LPG-Umwandlungen nahezu alle mehr oder weniger fehlerhaft verliefen. "Die meisten Fehler spielen indes heute keine Rolle mehr", weiß Bayer. Nur gravierende Fehler - wie Verstöße gegen den Numerus Clausus des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes sowie gegen den Grundsatz der Identität der Mitgliedschaft bei der Umwandlung - führen zu einer Unwirksamkeit. Dies betrifft nach Erkenntnissen der Jenaer Wissenschaftler insgesamt 189 LPG-Umwandlungen (11 %). Dabei ist die Verteilung regional unterschiedlich. Gescheitert sind in Thüringen mindestens 28 LPG-Umwandlungen (8,1 % aller LPG-Umwandlungen), in Sachsen 50 (13,8 %), in Sachsen-Anhalt 27 (7,7 %), in Brandenburg 38 (10,7 %) und in Mecklenburg-Vorpommern 46 Umwandlungen (15,1 % aller Umwandlungen).

Auf dem 4. Wirtschaftsrechtlichen Forum werden die Ergebnisse der Jenaer Untersuchung detailliert vorgestellt und diskutiert. Außerdem werden die Rechtswissenschaftler und -praktiker über die Konsequenzen von Bayers Studie beraten. "In der Praxis treten nämlich zahlreiche Probleme auf, die nicht einfach zu lösen sind", weiß Prof. Bayer, "hier ist auch die Politik gefordert."

Kontakt:
Prof. Dr. Walter Bayer
Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Jena
Carl-Zeiß-Str. 3, 07743 Jena
Tel.: 03641 / 942140
Fax: 03641 / 942142
E-Mail: w.bayer@recht.uni-jena.de

Axel Burchardt | idw

Weitere Berichte zu: LPG LPG-Umwandlungen Rechtswissenschaftler Umwandlung

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Agrar- Forstwissenschaften:

nachricht Erstmals Studie zu Hai- und Rochenarten in deutschen Meeren
19.04.2017 | Bundesamt für Naturschutz

nachricht Wenn Städte immer mehr an Boden gewinnen: Wie gelingt Land- und Gartenbau südlich der Sahara?
11.04.2017 | Carl von Ossietzky-Universität Oldenburg

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Agrar- Forstwissenschaften >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Löschbare Tinte für den 3-D-Druck

Im 3-D-Druckverfahren durch Direktes Laserschreiben können Mikrometer-große Strukturen mit genau definierten Eigenschaften geschrieben werden. Forscher des Karlsruher Institus für Technologie (KIT) haben ein Verfahren entwickelt, durch das sich die 3-D-Tinte für die Drucker wieder ‚wegwischen‘ lässt. Die bis zu hundert Nanometer kleinen Strukturen lassen sich dadurch wiederholt auflösen und neu schreiben - ein Nanometer entspricht einem millionstel Millimeter. Die Entwicklung eröffnet der 3-D-Fertigungstechnik vielfältige neue Anwendungen, zum Beispiel in der Biologie oder Materialentwicklung.

Beim Direkten Laserschreiben erzeugt ein computergesteuerter, fokussierter Laserstrahl in einem Fotolack wie ein Stift die Struktur. „Eine Tinte zu entwickeln,...

Im Focus: Leichtbau serientauglich machen

Immer mehr Autobauer setzen auf Karosserieteile aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff (CFK). Dennoch müssen Fertigungs- und Reparaturkosten weiter gesenkt werden, um CFK kostengünstig nutzbar zu machen. Das Laser Zentrum Hannover e.V. (LZH) hat daher zusammen mit der Volkswagen AG und fünf weiteren Partnern im Projekt HolQueSt 3D Laserprozesse zum automatisierten Besäumen, Bohren und Reparieren von dreidimensionalen Bauteilen entwickelt.

Automatisiert ablaufende Bearbeitungsprozesse sind die Grundlage, um CFK-Bauteile endgültig in die Serienproduktion zu bringen. Ausgerichtet an einem...

Im Focus: Making lightweight construction suitable for series production

More and more automobile companies are focusing on body parts made of carbon fiber reinforced plastics (CFRP). However, manufacturing and repair costs must be further reduced in order to make CFRP more economical in use. Together with the Volkswagen AG and five other partners in the project HolQueSt 3D, the Laser Zentrum Hannover e.V. (LZH) has developed laser processes for the automatic trimming, drilling and repair of three-dimensional components.

Automated manufacturing processes are the basis for ultimately establishing the series production of CFRP components. In the project HolQueSt 3D, the LZH has...

Im Focus: Wonder material? Novel nanotube structure strengthens thin films for flexible electronics

Reflecting the structure of composites found in nature and the ancient world, researchers at the University of Illinois at Urbana-Champaign have synthesized thin carbon nanotube (CNT) textiles that exhibit both high electrical conductivity and a level of toughness that is about fifty times higher than copper films, currently used in electronics.

"The structural robustness of thin metal films has significant importance for the reliable operation of smart skin and flexible electronics including...

Im Focus: Immunzellen helfen bei elektrischer Reizleitung im Herzen

Erstmals elektrische Kopplung von Muskelzellen und Makrophagen im Herzen nachgewiesen / Erkenntnisse könnten neue Therapieansätze bei Herzinfarkt und Herzrhythmus-Störungen ermöglichen / Publikation am 20. April 2017 in Cell

Makrophagen, auch Fresszellen genannt, sind Teil des Immunsystems und spielen eine wesentliche Rolle in der Abwehr von Krankheitserregern und bei der...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

Forschungsexpedition „Meere und Ozeane“ mit dem Ausstellungsschiff MS Wissenschaft

24.04.2017 | Veranstaltungen

3. Bionik-Kongress Baden-Württemberg

24.04.2017 | Veranstaltungen

Smart-Data-Forschung auf dem Weg in die wirtschaftliche Praxis

21.04.2017 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Phoenix Contact übernimmt Spezialisten für Netzleittechnik

24.04.2017 | Unternehmensmeldung

Phoenix Contact beteiligt sich an Berliner Start-up Unternehmen für Energiemanagement

24.04.2017 | Unternehmensmeldung

Phoenix Contact übernimmt Spezialisten für industrielle Kommunikationstechnik

24.04.2017 | Unternehmensmeldung